Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Bayern
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zeigt das Abstimmungsverhalten in eine Richtung, die auch anderswo in
der Republik auszumachen ist. Nimmt der Verdruss gegenüber bestimmten
politischen Beschlüssen zu, findet sich eine Gruppierung, die nach
Alternativen sucht, um neue Mehrheiten zu schaffen. Dass
Volksabstimmungen kein Allheilmittel sind, um getroffene
Entscheidungen zu revidieren, versteht sich. Aber als Zeichen muss
man sie allemal ernst nehmen. Irgendetwas muss ja vorher in der
Politik gewaltig schief gelaufen sein, dass ein Volksbegehren
überhaupt auf den Weg kommt.
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Datum: 31.01.2013 - 18:57 Uhr
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