ATALANTA ist erfolgreich
ID: 85721
ATALANTA ist erfolgreich
Langfristigen Erfolg des Mandats im Auge behalten
Den Stimmen, die in der Presse scharfe Kritik an der Erfolgsbilanz der Anti-Piraterie Mission ATALANTA äußern, ist deutlich zu widersprechen. ATALANTA ist eine erfolgreiche Mission. Zu erwarten, dass der Piraterie von jetzt auf gleich ein komplettes Ende gesetzt werden könnte, ist vollkommen unrealistisch. Immerhin steht die Mission noch ziemlich am Anfang, und seit ihrem Beginn hat sich die Sicherheitslage vor dem Horn von Afrika bereits deutlich verbessert.
Zudem handelt es sich bei ATALANTA um eine EU-Mission, an der viele Nationen beteiligt sind. Da kann nicht jeder machen, was er will, sondern man geht gemeinsam vor. Wir müssen schließlich den langfristigen Erfolg des Mandats im Auge behalten. Deutschland zeichnet sich übrigens bereits durch überdurchschnittliches Engagement aus.
Trotzdem gibt es auch Verbesserungsbedarf. Neben ATALANTA kreuzen im gleichen Seegebiet noch Marineeinheiten unter NATO-Mandat und die Schiffe der amerikanisch geführten Task Force 151, die ebenfalls gegen Piraten vorgehen. Außerdem operieren im gleichen Raum Marineschiffe unter unabhängigem, nationalem Mandat ? etwa aus China und Indien ?, aber mit einem vergleichbaren Auftrag. Zur besseren Koordination dieser verschiedenen Mandate und Einzelaktionen sollten wir die Zusammenfassung in einer gemeinsamen UN-Mission prüfen. Das wäre der richtige Weg, um unsere Effektivität zu steigern.
Außerdem bleibt wichtig, auf einen Internationalen Piraterie-Gerichtshof zur Verurteilung der Piraten hinzuarbeiten. Nur so werden wir langfristig wirksam gegen diesen Missstand vorgehen können.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 24.04.2009 - 19:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 85721
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 469 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"ATALANTA ist erfolgreich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Beobachtung Ramelows durch Verfassungsschutz komplett rechtswidrig ...
"Das Verwaltungsgericht Köln hat die Erhebung, Sammlung und Speicherung personenbezogener Informationen über Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz auch für die Zeit vor seinen Abgeordnetenmandaten für rechtswidrig erklärt", informiert der Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Th
Wer zu spät fährt, den bestraft der Gesetzgeber ...
lich der heutigen Verabschiedung gesetzlich verbindlicher Fahrgastrechte im Deutschen Bundestag erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB: H
MADE IN EUROPE - Produktionsstätte? Dienstleister? Ideengeber? ...
Berlin, 24. April 2009 - Am Donnerstag, den 14 Mai 2009 um 19:00 Uhr veranstaltet das FORUM46 gemeinsam mit der Humboldt-Viadrina School of Governance und der Heinrich Böll Stiftung den zehnten interdisziplinären Salon für Europa [I.S.E.]. Unser Thema: MADE IN EUROPE - - Produktionsstätte? Diens
Moeglichkeiten des Verbraucherinformationsgesetz nutzen und weiter ausbauen ...
Zur Verabschiedung des Positionspapiers der SPD-Fraktion zum Verbraucherinformationsgesetz erklaeren die Sprecherin in der Arbeitsgruppe Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff und die stellvertretende verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobins
