RNZ: FDP auf Kurs - Kommentar zum Parteitag
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vermieden. Einst plakatierte sie: "Arbeit muss sich wieder lohnen" -
was angesichts der strikten Ablehnung aller Mindestlöhne reichlich
absurd wirkte. Das wäre in diesem Wahlkampf, in dem soziale
Gerechtigkeit ein Top-Thema wird, nicht vermittelbar. Philipp Rösler
hat verhindert, dass die Partei sich erneut als allzu gefühlskalt
ausweist. Wer will schon behaupten, dass ein Stundenlohn von drei
Euro auskömmlich sei? Sein Modell regionaler, branchenabhängig
ausdiskutierter Mindestlöhne ist immer noch weit von einer
bundesweiten gesetzlichen Lösung entfernt. Dass die Basis dem nur
murrend folgt, beweist, wie viel Rösler mit seiner Kurskorrektur
gewagt hat. Den gerade erstarkten Vorsitzenden zu düpieren wäre der
zweite mögliche Kapitalfehler gewesen. Der dritte hieße, den alten
Wahlkampfschlager anzustimmen, der da lautete: Steuersenkungen um
jeden Preis. Nun heißt es: Erst mal die Schulden senken. Die
Positionierung als staatstragende Stimme der Vernunft passt zur
Eurokrise. Doch das Thema zeigt auf, wohin die FDP wirklich blicken
muss. Nicht auf die Grünen, die sie zum Hauptgegner erkoren hat, um
die eigene Klientel für einen emotionalen Lagerwahlkampf zu
mobilisieren. Denn wenn die Entwicklung der Euroskeptiker der AfD
weiter an Dynamik gewinnt, könnte es für die FDP wieder ganz eng
werden.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
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Datum: 05.05.2013 - 21:20 Uhr
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