Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landesregierung/Öney

(ots) - Es mag sein, dass Bilkay Öney bei manchem
Oppositionsabgeordneten auch wegen ihrer Herkunft auf Vorbehalte
stößt. Eine Integrationsministerin mit türkischen Wurzeln - das ist
in Baden-Württemberg vielleicht noch gewöhnungsbedürftig. Der CDU
jedoch pauschal Fremdenfeindlichkeit oder gar Rassismus zu
bescheinigen, wie Öney das offenbar in einem angeblich privaten
Gespräch getan hat, geht zu weit. Wie jedes Regierungsmitglied muss
sie sich sachlicher Kritik an ihrer Arbeit stellen, für die es
durchaus Ansatzpunkte gibt, und darf diese nicht als
"türkenfeindlich" diskreditieren.

Öney lässt nicht zum ersten Mal das Gespür dafür vermissen, wie
sich ein Minister äußern darf. Schon mit ihren Ausführungen zum
"tiefen Staat" löste sie erhebliche Irritationen aus - auch, weil sie
ihre Entschuldigung später "privat" relativierte. Seither musste die
SPD-Frau wissen, dass sie unter besonderer Beobachtung steht. Umso
mehr verwundert es, dass nun schon wieder fragwürdige Äußerungen von
ihr den Weg in türkischsprachige Medien gefunden haben. Die
Ankündigung, einen verbotenen Mitschnitt prüfen zu lassen, wirkt da
wie eine Bestätigung des Gesagten. Eigentlich wollte Öney endlich
mehr über ihre Arbeit als über unbedachte Worte wahrgenommen werden.
In diesem Bemühen hat sie sich selbst zurückgeworfen.



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Datum: 17.07.2013 - 20:00 Uhr
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