Rheinische Post: Obama schwächt sich
ID: 924800
Die Ankündigung von US-Präsident Obama, künftig die Arbeit der
amerikanischen Geheimdienste transparenter zu gestalten, ist ein
Widerspruch in sich. Die Wirkmacht von Geheimdiensten entwickelt sich
ja erst im Verborgenen, nicht in der Öffentlichkeit. Das wird sich
weder bei uns noch gar bei den wissbegierigen Amerikanern ändern.
Dringend notwendig sind aber enge und klar formulierte Grenzen für
jegliche geheimdienstliche Tätigkeit. Und es muss unabhängige
Kontrollorgane geben, die das Treiben der Dienste kritisch im Auge
behalten. Gelingt dieser Spagat nicht überzeugend, wird das
Bekenntnis zur Demokratie und ihren Werten zum Gerede. Obama hat auf
heftige Kritik reagiert und er hat dies zu spät getan. Nun ist der
Eindruck verheerend. Der mächtigste Mann der Welt läuft der
öffentlichen Meinung hinterher und schwächt so seine Präsidentschaft.
Er wird zum Getriebenen, statt als Akteur zum richtigen Zeitpunkt das
Geschehen zu gestalten. Die Bürger wollen politische Führungsstärke
spüren. Sonst verlieren sie Vertrauen - auch in Obama.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.08.2013 - 20:09 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 924800
Anzahl Zeichen: 1317
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 240 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Obama schwächt sich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Die Pkw-Maut kommt ...
von Thomas Reisener Dass Horst Seehofer (CSU) das Sommerloch wieder für seine alte Pkw-Maut-Forderung nutzt, überrascht nicht. Auffallend ist aber, dass der Widerstand kleiner wird. 46 Prozent aller Brücken, 41 Prozent der Bundesstraßen und 19 Prozent der Autobahnen sind inzwischen sanieru
Rheinische Post: Deutschland kann einen Extrafeiertag verkraften ...
von Detlev Hüwel Bis 2017 ist es zwar noch eine ganze Weile hin, doch schon jetzt erhitzt eine Frage die Gemüter: In welchem Rahmen soll Deutschland den 500. Jahrestag der Reformation begehen? Nach Lage der Dinge plädiert die Mehrheit der Bundesländer (die darüber zu entscheiden haben)
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Mainzer Bahnchos ...
Für eine hoch entwickelte Industrienation wie Deutschland sind die Einschränkungen schlichtweg inakzeptabel. Die Bahn verprellt einmal mehr ihre Kunden. Schlechte Planung, schlechtes Management: In Mainz wurde der Bogen überspannt und gegen die Betriebspflicht verstoßen. Höchste Zeit, dass d
Westfalenpost: Rückkehr der Vernunft Von Stefan Hans Kläsener ...
Wenn ein Wochenende vergangenen ist, an dem die einzige schrille politische Meinungsäußerung zum vermeintlichen oder tatsächlichen Geheimdienstskandal von SPD-Chef Sigmar Gabriel stammt, ist das ein untrügliches Zeichen: Es kehren Ruhe und Vernunft ein. Die Opposition hat erkannt, dass das
