Kein Hintertürchen mehr bei Führerscheinentzug
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auto.de berichtet: Deutscher Führerscheinentzug gilt europaweit
Der Mann klagte gegen diese Entscheidung – zog seine Klage aber wieder zurück, als ein psychologische Gutachten ermittelte, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zukünftig wieder alkoholisiert fahren würde. Doch plötzlich hatte der Mann einen polnischen Führerschein vorzuweisen. Was ist passiert? Laut der dortigen Behörde ist der deutsche Führerschein in einen polnischen umgeschrieben worden – und dieser ist auch in Deutschland gültig.
Denn dank einer Führerscheinrichtlinie der EU liegt es in der Entscheidungsgewalt des ausstellenden Staates die Gültigkeit der Fahrerlaubnis zu prüfen. Der Europäische Gerichtshof bekräftigte jetzt die deutsche Praxis der Führerscheinsperre bis hin zum Führerscheinentzug für ganz Europa an.
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http://www.auto.de/magazin/showArticle/article/24120/Urteil-Fahrerlaubnis-in-Deutschland-darf-verweigert-werden
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Datum: 09.06.2009 - 15:46 Uhr
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Freigabedatum: 09.06.2009
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