Allg. Zeitung Mainz: Auf Wiedervorlage / Kommentar zu Schwarz-Grün
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will, muss den Blick nicht bis nach Berlin schweifen lassen. Die
Verletzungen im Wahlkampf gab es hier vor Ort, ganz konkret. Grüne
aus Mainz berichten beispielsweise, sie seien an den Wahlkampfständen
von CDU-Funktionsträgern als "Kinderschänder" bezeichnet worden. Mit
"denen", so heißt es, werde man auf keinen Fall koalieren.
Schwarz-Grün in Bund wie auch Ländern ist der grünen Basis derzeit
kaum zu vermitteln. Darüber hinaus gibt es Punkte, an denen die
Gespräche in Berlin scheitern dürften. Einmal sind es die handelnden
Personen. Der vor Kraft strotzende Horst Seehofer und Jürgen Trittin
etwa passen zueinander wie Feuer und Wasser. Zwar gibt es auch Grüne
wie den baden-württembergischen Oberrealo Winfried Kretschmann, der
alleine schon optisch gut zum Unionslager passen würde. Doch
Kretschmann wird seine Parteilinke kaum von einem solchen Bündnis
überzeugen können. Neben den Personen sind es die Themen, die eine
Koalition erschweren. Schwierig dürfte eine Annäherung etwa bei
Betreuung, Gleichstellung oder Flüchtlingen werden. Bei der
Energiepolitik oder der Steuerfrage hingegen sind Gegensätze
vorhanden, aber nicht unüberwindbar. Nicht unterschätzen darf man die
personelle Neuaufstellung der Grünen - die Partei muss sich erst
einmal sortieren. Zudem hätte die CDU mit der SPD den
pflegeleichteren Partner. Das alles schließt schwarz-grüne Bündnisse
in der Zukunft nicht grundsätzlich aus, handelt es sich im Grunde
doch um zwei konservative Parteien. Die CDU wird sich, nachdem sich
die FDP selbst atomisiert hat, nach neuen strategischen Partnern
umschauen müssen. Deshalb bleibt Schwarz-Grün auf Wiedervorlage.
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Datum: 10.10.2013 - 19:45 Uhr
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