Stuttgarter Zeitung: Demokratie wagen / Kommentar zu Koalitionsverhandlungen/Volksentscheide
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sie wird hier auch schwer vermisst. Vielerorts sind Kräfte auf dem
Vormarsch, welche die europäische Integration für einen Irrweg halten
und eine Rückbesinnung auf nationale Interessen predigen. Die
demokratischen Defizite der angeprangerten Institutionen liefern
ihnen Argumente. Es spricht deshalb vieles dafür, über neue
Initiativen nachzudenken, die Europas Rückhalt bei den Europäern
festigen könnten.
Plebiszite in einzelnen Ländern bergen das Risiko, nationalen
Egoismen Vorschub zu leisten. Das muss aber nicht zwangsläufig so
sein. Sie wären auch geeignet, Verständnis zu wecken für Europas
Herausforderungen. Natürlich kann es nicht im Ernst darum gehen, über
jedes Hilfspaket für Griechenland abstimmen zu lassen. Die Frage, ob
die Europäische Union weitere Länder aufnehmen soll, wäre aber
durchaus eines Referendums wert. Es gibt Gründe genug, mehr
Demokratie zu wagen.
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Datum: 12.11.2013 - 20:00 Uhr
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