Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 511

Politik & Gesellschaft

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Deutschland/Medien Höherer Rundfunkbeitrag auf der Kippe

Halle: Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021 könnte am Veto Sachsen-Anhalts scheitern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). "Es steht Spitz ...

Baum: Hamburg-Wahl wird zeigen, ob Lindner Parteichef bleiben kann - "Thüringen war zweiter großer Fehler nach Jamaika-Absage"

Köln: Köln. Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum erwartet im Fall eines schlechten FDP-Ergebnisses bei der Wahl in Hamburg am 23. Februar ein Ende von Parteichef Christian Lind ...

Eine wichtige Annäherung - Kommentar von Martin Nejezchleba

Berlin: Obdachlose zählen ist eine heikle Angelegenheit. Die Aktion wurde breit angekündigt. Man überraschte die Menschen nicht einfach auf der Straße, sondern gab ihnen die Möglichkeit des Rückzugs. U ...

Nicht unterschätzen

Frankfurt: Nach drei Tagen Thüringen-Chaos ergibt sich für die Freunde der freiheitlichen Demokratie ein bedrückender Befund. Ausgerechnet in der Mitte des politischen Spektrums in Deutschland mangelt es an ...

NRW-SPD-Chef Hartmann verlangt von Ministerpräsident Laschet Eingreifen in Thüringen-Krise

Düsseldorf: Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum Eingreifen in die Thüringen-Krise aufgefordert. "Ich erwarte vom stellvertrete ...

Baden-Württembergs Verkehrspolitik in Trümmern - Wann tritt der Verkehrsminister zurück?

Stuttgart: Die durch die AfD-Fraktion beantragte aktuelle Debatte offenbart die katastrophalen Folgen der grünen "Verkehrstransformation" des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Herm ...

Verfallssymptome Deutschlands - Gedanken über Deutschlands Zukunftsfähigkeit

Hamburg: Michael Ghanem wirft in "Verfallssymptome Deutschlands" einen kritischen Blick auf Deutschlands politische Elite. ...

ALGERIENS UNABHÄNGIGKEIT - Historische Betrachtungen über ein Land im Umbruch

Hamburg: Fathia Lakhdar befasst sich in "ALGERIENS UNABHÄNGIGKEIT" mit der Politik in Algerien hinsichtlich seiner Kolonialgeschichte. ...

Bundesrat stimmtüber generelles Tempolimit ab

Saarbrücken: In der Debatte um ein generelles Tempolimit in Deutschland kommt es nun auch zu einer Entscheidung des Bundesrates. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, plant die Länderkam ...

Saarbrücker Zeitung: Wagenknecht sieht Linke in Thüringen bei Neuwahl im Vorteil

Berlin/Saarbrücken: Die ehemalige Faktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, rechnet im Falle rascher Neuwahlen in Thüringen offenbar mit einem besseren Abschneiden ihrer Partei. "Falls es baldige Neuwa ...

Die Rolle von FDP-Chef Lindner bleibt dubios / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: (...) Christian Lindners Rolle in dem unwürdigen Spektakel erscheint dubios. Offenbar war er mit Kemmerich im Austausch über dessen Pläne. Meldungen, wonach Lindner diese sogar gebilligt habe, m ...

Tödlicher Pflegenotstand / Kommentar von Susanne Leinemann zum Personalmangel in der Charité

Berlin: Ein krebskrankes Kind ist gestorben - womöglich auch, weil in der entscheidenden Nacht das Klinikbett auf der Spezialstation gefehlt hat. Zu wenig Personal. Noch sind die Umstände unklar, doch dass ...

Lindners Verzwergung / Leitartikel von Miguel Sanches

Berlin: Es gibt Politiker, die in Krisen über sich hinauswachsen. Und es gibt welche, die verzwergen. So erging es jetzt FDP-Chef Christian Lindner. Wie konnte das passieren? Hat er die Regierungskrise in ...

WESTFALEN-BLATT: Kommentar zu Thüringen

Bielefeld: Wer glaubt, dass dieser Rücktritt freiwillig erfolgt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Nein, der 24-Stunden-Ministerpräsident Thomas Kemmerich und seine Thüringer FDP haben e ...

zu Thüringen:

Stuttgart: "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer braucht offenbar aus dem fernen Südafrika die Unterstützung Angela Merkels, um ihre Partei glasklar auf Distanz zur AfD zu halten. Es geht um die Bestä ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Prokop

Halle: Noch bei der EM, die vor elf Tagen zu Ende gegangen ist, hatte der Verband Prokop eine Job-Garantie ausgestellt. Kübelweise gab es Lob - obwohl das Ziel Halbfinale verpasst worden war. Natürlich wer ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

Halle: Denn weder Thomas Kemmerich noch CDU-Fraktionschef Mike Mohring war offenbar bewusst, welches politische Erdbeben diese Wahl auslösen würde. Die Erklärungen von beiden im Anschluss waren jede ...

Nichts ist gut

Frankfurt: Einen Tag nach seiner Wahl ist der thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurückgetreten. Ist jetzt wieder alles gut? Nein, noch lange nicht. Der Schritt macht den Weg zwar frei für neu ...

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnet die FDP als "Antwort auf die AfD"

Düsseldorf: Die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung, NRW-Antisemitismusbeauftragte und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt die FDP gegen massiv ...

Wegen Thüringen: Zahl der Parteieintritte bei Linken verzehnfacht

Düsseldorf: Die Vorgänge in Erfurt haben bei der Linken eine Eintrittswelle ausgelöst. "Schon am Tag der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen haben sich unsere Beitrittszahlen verzehnfacht", sagt ...


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