Politik & Gesellschaft
Stuttgart: Die bpa-Landesgruppe Baden-Württemberg und die
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) werden
künftig enger zusammenarbeiten und haben eine gemeinsame
Kooperationsv ...
Köln: Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski,
hat dazu aufgerufen, israelbezogenem Antisemitismus entgegenzutreten und
entschieden zu widersprechen. "Das ist nicht etwa di ...
Berlin: Die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira,
erwartet eine vorrangige Berücksichtigung der Lausitz bei der Vergabe von
EU-Hilfen, mit denen der Kohleausstieg abgefedert werden so ...
Berlin: Union legt Vorschlag für Gebührenregelung vor
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat im vergangenen Jahr den Referentenentwurf
eines Gesetzes zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorech ...
Hamburg: Der Autor Claas N. Burgfried begibt sich in seinem Buch "Gott, Du fehlst!" auf die Suche nach Gott. Dabei geht es nicht nur um die Frage nach der Existenz Gottes, sondern auch um Fragen des ...
Saarbrücken: Der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz
fordert die große Koalition auf, Bürger und Unternehmen umfassend steuerlich zu
entlasten. Merz sagte der "Saarbrücker Zeitung" ( ...
Düsseldorf: Deutschland hat seit 2014 rund 1,5 Milliarden Euro in die
internationale Waldaufforstung investiert. Das geht aus einer Antwort der
Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die der DÃ ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von Kohle- und
Gas-Kraftwerksanlagen und anderen Produkten der fossilen Wirtschaft mit
staatlichen Exportkreditgarantien von knapp 13 Milliarden Euro seit 2014
a ...
Düsseldorf: Die Unionsfraktion will Hersteller, die für den Ausbau des
schnellen 5G-Internetstandards infrage kommen, einer umfassenden
Vertrauensprüfung unterziehen. Das geht aus dem Entwurf eines aktuellen ...
Berlin: Es sind nur 75 Jahre. 75 Jahre seit dem Ende einer Barbarei, die
beispiellos bleibt. Die Gedenkfeiern anlässlich der Befreiung von Auschwitz am
27. Januar 1945 nehmen uns mit auf eine schmerzhafte ...
Berlin: Es war ziemlich ruhig geworden um Thilo Sarrazin. Nach seinem
Bestseller "Deutschland schafft sich ab" von 2010 hat der frühere Berliner
Finanzsenator zwar noch einige Bücher verfasst. ...
Bielefeld: Seit 2009 sichert eine UN-Konvention behinderten Kindern das
Recht auf Unterricht zu. Deutschland geht noch weiter, indem es das Recht auf
den Besuch einer Regelschule festschreibt.
Es ist ein Rech ...
Düsseldorf: Das Verbot von "Combat 18" ist ein überfälliges Signal im
Ringen um die Zukunft der Demokratie. Die Präsenz von tatsächlichen und
vorgeblichen Gewalt-Organisationen darf der Staat nich ...
Düsseldorf: Die vielen Spätlandungen von Tuifly, Condor und Laudamotion
sind ein Ärgernis. Ausgerechnet Urlaubsjets kommen häufig erst nach 23 Uhr am
Airport Düsseldorf an, wenn eigentlich das Nachtflugverb ...
Berlin: Zum Verbot der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 erklärt der erste
parlamentarische Geschäftsführer, Bernd Baumann:
"Es ist gut, jedoch viel zu spät, dass Horst Seehofer die rechtsradikale Gr ...
Mainz: Es war eine besondere Herausforderung für Frank-Walter Steinmeier.
Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durfte der Bundespräsident in Yad Vashem
sprechen, und er hat diese Herausforderung gemeister ...
Bielefeld: Von "Unmenschlichkeit" sprach Grünen-Fraktionssprecherin
Monika Düker im Landtag. Sie meinte damit nicht den Umgang der chinesischen
Regierung mit den Uiguren oder den des Putin-Regimes ...
Bielefeld: Nein, er könne angesichts von Hass und Hetze leider nicht
sagen, Deutschland habe für immer aus der Geschichte gelernt: Das Bekenntnis,
das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem a ...
Berlin: Das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kiew ist von
Rechtsextremisten bedroht und attackiert worden. Darüber berichtet die
Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Freitagausgabe. Nach ...
Halle: Auch wenn es jetzt in zweiter Instanz ein Schiedsgerichtsurteil
gibt, dass der frühere Senator aus der Partei geworfen werden darf, ist die
Sache lange nicht ausgestanden. Sarrazin will auch vors B ...
