Politik & Gesellschaft
Bielefeld: In vielerlei Hinsicht extrem. So ist die
politische Situation in Thüringen drei Tage vor der Landtagswahl.
Morddrohungen von Rechtsradikalen gegen Spitzenpolitiker. Eine vom
rechtsnationalen »Flà ...
Mainz: AfD-Mitbegründer Bernd Lucke wird bei seinen
Vorlesungen in Hamburg von linken "Aktivisten" niedergebrüllt und
körperlich angegangen. In Göttingen blockieren Demonstranten eine
Lesung ...
Bielefeld: Als die damalige CDU-Vorsitzende Angela Merkel
die damalige Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im
Februar 2018 zur Generalsekretärin der CDU machte, war das ein
genialer Plan (1). Aku ...
Düsseldorf: Ab 2026 sollen neue Ölheizungen so gut wie
nicht mehr eingebaut werden dürfen. Für den derzeitigen Bestand gibt
es klare Restlaufzeiten. Weil das Verbrennen von Öl klimaschädliches
CO2 freiset ...
Düsseldorf: Eine Debatte über Föderalismus ist für viele
Menschen eine Art Narkosemittel - langweilig, abstrakt und verworren.
Dennoch ist die Frage, wie Aufgaben, Macht und Finanzmittel zwischen
Bund und LÃ ...
Berlin: Der Schutz von sensiblen Objekten gehört in
staatliche Hand. Dazu zählen nicht nur Flüchtlingsheime, sondern auch
Liegenschaften der Polizei. Warum das besser so wäre, haben
zahlreiche Meldungen ...
Straubing: Landwirte, die oft seit Generationen ihre Felder
bestellen, sind nicht die Feinde der "Städter", sie wollen ihr
Auskommen haben, müssen aber auch die Regeln akzeptieren. Derweil
kaufen g ...
Straubing: Das Problem mit dem CO2-Preis der
Bundesregierung ist (...): Er bringt in dieser Form nichts. Denn eine
Obergrenze müsste es bei der Menge der Klimagase geben, die noch
ausgestoßen werden dürfen, ...
Halle: Tatsache ist, dass sich die Gefährder im
islamistischen wie im rechtsextremistischen Bereich zunehmend ähneln.
Es handelt sich um gesellschaftlich randständige junge Männer ohne
enge Bindungen a ...
Halle: Dreieinhalb Jahre lang sind die Kontinentaleuropäer
einig geblieben. Das ist erstaunlich, wenn man sich ansieht, bei
welchen Themen sie sich sonst zerstreiten. Das muss in den nächsten
Wochen so ...
Halle: Politisch ist die Bedeutung der Grundrente kaum zu
unterschätzen. In der Sache darf sie aber auch nicht überschätzt
werden. Das Vorhaben ist kein Allheilmittel gegen Altersarmut.
Niedrige Rente ...
Frankfurt: Politisch ist die Bedeutung der Grundrente kaum
zu unterschätzen - für die Parteien und auch als Signal an die
Betroffenen. In der Sache darf sich aber nicht überschätzt werden.
Das Vorhaben is ...
Berlin: Bei ungefähr 120 deutschen IS-Kämpfern und
Unterstützern, darunter etwa 25 Frauen, die zur Terrormiliz
"Islamischer Staat" ausgereist sind, ist der Aufenthaltsort
unbekannt. Das sagte ...
Berlin: Der ehemalige SPD-Vorsitzende, Ex-Außenminister und
Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, hat den Vorschlag
von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßt, eine
Schutz ...
Berlin: Maßnahmen der Datenethikkommission prüfen -
Digitale Souveränität Deutschlands wahren
Die Datenethikkommission hat am heutigen Mittwoch ihren
Abschlussbericht vorgestellt, der einen detailli ...
Berlin: Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss zum Gesetz
zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags berät heute im Rahmen
einer öffentliche ...
Berlin: Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung beriet in seiner heutigen Sitzung die
Änderungsanträge der Fraktionen zum Entwicklungsetat des
Bundeshaushaltes für 2020. Die Af ...
Berlin: Dialog und Offenheit weiter einfordern
Die Regierung Hongkongs hat den heftig umstrittenen Gesetzentwurf
zur Auslieferung von Bürgern an das kommunistische China am heutigen
Mittwoch offiziell ...
Berlin:
Offener Brief von 23 Verbänden der Agrar- und Ernährungswirtschaft
an die Politik. Die Zukunft des Standortes Deutschland steht auf dem
Spiel.
In einem Offenen Brief fordern 23 Verbände de ...
Berlin: Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen
Bundestag kommentiert die wiederholte Verhinderung von
Vortragsveranstaltungen Andersdenkender durch gewaltbereite
Linksextremisten:
"Linker M ...
