Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert das
Interview von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck:
Allzu gütig erscheint der Blick, den Gauck nach rechts wendet. Die
Abgrenzung, die er gleichzeitig mit ...
Berlin: Auf der heutigen Innenministerkonferenz soll der
Bundesinnenminister unter Verweis auf "Kinderpornografie" für eine
Internet-Vorratsspeicherung geworben haben. Der Bürgerrechtler und
Eu ...
Berlin: Kurzform: Sinnvoller und praktikabler scheint ein
Messerverbot für Großveranstaltungen. Es ließe sich kontrollieren,
und es wird sich wohl auch niemand beschweren, wenn er mit seinem
Anglermesse ...
Saarbrücken: Nach dem Willen der Linken im Bundestag sollen
alle Bürger künftig freien Eintritt in die Museen erhalten. Die
Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, Brigitte
Freihold, sagte der &qu ...
Düsseldorf: Vier Jahre nach ihrem Start haben die
Marktwächter der Verbraucherzentralen Bilanz gezogen. Demnach führten
zehntausende Verbraucherbeschwerden zu Abmahnungen, Gerichtsurteilen
und Gesetzesnovelle ...
Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat
die SPD aufgefordert, im Gegenzug für den Verzicht der Union auf die
vollständige Soli-Abschaffung ihrerseits eine Grundrente mit
Bedürftigkeitspr ...
Stuttgart: Man darf annehmen, dass sich Donald Trump
darüber im Klaren ist, was für ein Desaster er mit einem Krieg gegen
den Iran riskieren würde. Das Land ist dreimal so groß wie der Irak,
an dem sich A ...
Bielefeld: Wer bietet mehr? Manchmal wünscht man sich einen
Deckel auf Brunnen, die von Ideen nur so übersprudeln. Ein solcher
Brunnen ist derzeit die Debatte um Wohnungsmieten. Kaum hatte
Juso-Chef Kevin KÃ ...
Regensburg: Ãœber dem Persischen Golf zieht Nebel auf.
Propaganda-Nebel, der den klaren Blick auf das tatsächliche Geschehen
trübt. Deshalb kann niemand wirklich sagen, wer für die Angriffe auf
die beiden Ö ...
Mainz: Das amerikanische Militär präsentiert ein Video, das
iranischen Terror in der Straße von Hormus beweisen soll. Vielleicht
ist der Film nicht authentisch, vielleicht aber doch. Teheran ist
jederze ...
Düsseldorf: Die sich wiederholenden Anschläge auf
Tankschiffe im Persischen Golf, so viel scheint sicher, sind als
Provokation gedacht. Nur wer da wen provozieren will und was - das
ist alles andere als einde ...
Düsseldorf: Die Hälfte der Wahlperiode ist schon fast
vorbei, und die Koalitionspartner haben immer noch keinen normalen
Arbeitsmodus gefunden. Nachdem sie sich nur unter Mühen zu einer
Regierung zusammenger ...
Köln: Der seit mehr als einem Jahr in Istanbul festsitzende
Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci darf aus der Türkei
ausreisen. Das bestätigte der Kölner Bundestagsabgeordnete Rolf
Mützenich (SP ...
Halle: Wer Menschen nach Syrien abschiebt, schiebt sie ins
Elend ab, setzt sie unter Umständen einer Behandlung aus, die mit
der vom Grundgesetz garantierten Würde des Menschen unvereinbar ist.
Daran w ...
Halle: Eine europäische Sicherheitspolitik existiert nicht.
Die Verteidigungsunion ist ein auf dem Papier begonnenes Projekt
ohne finanzielle Unterlegung, ohne Konkretisierung und womöglich auch
ohne Zuk ...
Frankfurt: Am Freitag ist Thorsten Schäfer-Gümbel
"erschrocken", wie er auf Twitter bekannte. Und zwar erstens wegen
des Titels zu seinem Interview im "Tagesspiegel" und zweitens über
d ...
Berlin: Verfolgung religiöser Minderheiten im Jemen muss
aufhören
Laut zugänglichen Quellen soll am 16. Juni das Berufungsurteil
gegen Hamed bin Haydara verkündet werden, der am 2. Januar 2018 als
...
Berlin:
Samstag, 15. Juni
EU-weit: Digitale Fahrtenschreiber bei Bussen und Lkw werden
Pflicht
Neu zugelassene Lastkraftwagen und Busse müssen ab sofort über
einen intelligenten digitalen Fahrt ...
Worms: Die Verweigerungshaltung der keömisch-katholischen Amtskirche geht weit über den Missbrauchsskandal hinaus! ...
Berlin: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat
die Fundamentalkritik von SPD-Interimschef Thorsten Schäfer-Gümbel an
den Grünen als "faktenfreies Gelaber" kritisiert: "Grotesk ...
