Politik & Gesellschaft
Mainz: Mann, sind wir undankbar. Mann sind wir vergesslich.
Mann sind wir verantwortungslos. Undankbar, weil wir aus den Augen
verloren haben, was uns der europäische Binnenmarkt an Wohlstand
gebracht hat ...
Berlin: Fanatisierte Muslime haben in Deutschland seit der
Wiedervereinigung 17 Menschen getötet. Das ergibt sich aus der
Antwort des Bundeskriminalamts auf eine Anfrage des "Tagesspiegels"
(Sam ...
Straubing: Bisher hat das Vorgehen Trumps nur Verlierer
zurückgelassen. Denn auch Teheran hat außer Drohungen nichts zu
bieten. Womöglich aber könnte genau jetzt die Chance der Europäer
gekommen sein, si ...
Köln:
Der CDU-Politiker Friedrich Merz bekräftigt seinen Anspruch, sich
wieder in der deutschen Politik zu engagieren. In einem Interview mit
Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" ...
Frankfurt: Dass Mädchen gezwungen werden, mit einem
Kopftuch in die Schule zu gehen, kann niemand gutheißen. Das tun auch
die meisten Muslime nicht. Kinder sollen entscheiden können, ob und
wie sie sich zu ...
Hannover: Auf www.ausgewaehlt.eu erklären sich die Parteien in 280 Zeichen zu 7 Themen der Europawahl. ...
Köln: Eine Woche vor der Europawahl hat der frühere
SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz die Regierungen
Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns scharf attackiert. Die
"grandiose Idee" ...
Berlin: Zur Entscheidung des Bundesrates zur Zulassung von
E-Scootern sagt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands:
"Der TÜV-Verband begrüßt die Entscheidung des Bundesrates,
El ...
Stuttgart: Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und
Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die
von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung
und Verfolgung ...
Berlin: Bundesrat stimmt Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
zu
Der Bundesrat hat am heutigen Freitag der vom Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegten
Elektrokleinstfahrzeuge ...
Berlin: Der Außenminister der bolivarischen Regierung in
Venezuela, Jorge Arreaza, wurde von der Bundesregierung nicht zu
einer internationalen Konferenz aller Außenminister Lateinamerikas
und der Karibi ...
Köln: Ausprobieren, nicht gleich überregulieren, Sicherheitsbedenken und
die Eigenverantwortung aller Verkehrsteilnehmer sinnvoll abwägen: Das gehört zu
den aktuellen Herausforderungen der Verkehrswend ...
Berlin: Politikerinnen aus den Reihen von Union, SPD, FDP,
Linkspartei und Grünen fordern, eine Kommission des Bundestags
einzurichten mit dem Ziel, den Frauenanteil im Parlament zu erhöhen.
Darauf verst ...
Berlin: Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat plädiert für
eine Fahrerlaubnis für Elektro-Roller. Ein Führerschein müsse es
nicht unbedingt sein, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Kellner am
Freitag ...
Berlin: Kurz vor der Abstimmung im Bundesrat über
Elektro-Roller im Straßenverkehr hat sich Berlins
Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Grüne) für die Zulassung auf
Radwegen ausgesprochen. Streese ...
: Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).
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Halle: In die Debatte um die Nahverkehrspreise im Großraum
Halle/Leipzig kommt neue Bewegung. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Als erste
Stadt in der Regi ...
Halle: Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra (CDU)
hält die Mitgliedschaft in der Europäischen Union weiter für
essenziell. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Freita ...
Köln: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu
Dreyer (SPD), unterstützt die Kirchenstreik-Aktion "Maria 2.0", mit
der Katholikinnen derzeit bundesweit für mehr Frauenrechte in ihrer ...
Düsseldorf: Die von Gesundheitsminister Jens Spahn
angestrebte Abrechnungsreform für Kliniken könnte zu höheren
Beiträgen für die Versicherten führen. Zu dieser Einschätzung kommt
der Landesverband Nord ...
