Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Schon die nackten Zahlen sind beunruhigend. Fast
6.500 Clan-Mitglieder und mehr als 14.000 Straftaten - die
Clankriminalität hat in NRW Ausmaße angenommen, die die Polizei in
der Tat zu außergewà ...
Berlin: Es könnte so schön sein. So schnell. So
unkompliziert. Doch es wird noch Jahre dauern, bis die
Digitalisierung des Gesundheitswesens für alle Patienten und in allen
Praxen Wirklichkeit wird. Das ...
Berlin: Wer Autorennen in der Stadt fährt und andere
gefährdet, hat auf lange Zeit sein Recht verwirkt, ein Auto führen zu
dürfen. Es ist also völlig richtig, wenn die Justiz ihren Kampf gegen
Raser ver ...
Halle: Ein Krieg im Iran hätte geopolitisch und ökonomisch
nicht absehbare Folgen. Sofort würden die Ölpreise steigen, sofort
neue Migrationsbewegungen im Mittleren Osten starten. Die Eskalation
zwisc ...
Halle: Einwände zur Sicherheit, wie sie die Deutsche
Verkehrswacht vorbringt, sollte man gelten lassen. Jedoch sind
Zweiradfahrer im Straßenverkehr generell gefährdeter, als es
Personen in Pkw sind - ...
Hannover: In der Beantwortung einer Anfrage im Landtag zur
möglichen Impfpflicht erklärte Sozialministerin Dr. Carola Reimann
(SPD) am heutigen 15.05., sie stelle sich "als weitere Maßnahme auch
eine ...
Berlin: Im Rahmen der Privacy Week in Stuttgart, einer
Woche voller Veranstaltungen rund um die Themen Privatsphäre und
Datenschutz, veranstaltet die Piratenpartei eine Cryptoparty [1].
Landesgeschäft ...
Meerbusch: LEXDATA zündet eine Geburtstagskerze an, bringt Licht ins Dunkle: Eine griffige Zusammenfassung der Änderungen und Konsequenzen der vor einem Jahr in Kraft getretenen EU-DSGVO ... ...
Berlin: Unionsfraktion diskutiert in Fachgespräch mit
Experten zum NetzDG
Am heutigen Mittwoch fanden ein internes Fachgespräch der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Erfahrungen und zur Weiterentwicklung ...
Frankfurt: Dürr und lieblos wirkt der Beschluss der
jüngsten Koalitionsrunde. Als hätten sich die Spitzen der Koalition
nur mit Mühen dazu durchringen können, überhaupt etwas aufzuschreiben
nach all den ...
Stuttgart: Am 10. April vergangenen Jahres urteilte das
BVG, die heute praktizierte Form der Grundsteuererhebung verstoße
gegen den grundgesetzlich garantierten Gleichheitsgrundsatz,
hauptsächlich weil die ...
Düsseldorf: Der Paketdienst Hermes unterstützt die von der
großen Koalition mit einer sogenannten Nachunternehmerhaftung
geplante Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Paketzustellern,
fordert aber "e ...
Heilbronn: Sven Giegold, Europa-Spitzenkandidat der Grünen,
fordert nach den Europawahlen die Einberufung eines EU-Sondergipfels
zum Thema Klimaschutz. Giegold sagte der "Heilbronner Stimme"
(Mittwo ...
Berlin: Der Botschafter der Russischen Föderation in
Deutschland, Sergej J. Netschajew, hat Kritik an der erleichterten
Einbürgerung ukrainischer Bürger in Russland zurückgewiesen. Aufgrund
der Politik ...
Düsseldorf: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast
hat dem Management des Bayer-Konzerns vorgeworfen, "giftige
Geschäftspraktiken" des US-Tochterunternehmens Monsanto ignoriert zu
haben. & ...
Berlin: Kabinett beschließt Entfristung des
strafrechtlichen, des verwaltungsrechtlichen und des zivilrechtlichen
Rehabilitationsgesetzes
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines
G ...
Berlin: Ein Blick in den Briefkasten bedeutet für viele Kraftfahrzeugfahrer nicht immer nur Gutes. Besonders dann nicht, wenn ein Fahrverbot darin ist.
Schnell befindet sich unter der Briefpost und den We ...
Düsseldorf: Die NRW-Landesregierung will das Mindestalter
für Moped-Führerscheine von derzeit 16 auf 15 Jahre senken. Den
Plänen des Bundeskabinetts, das die Herabsetzung des Mindestalters
über eine Änder ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)
will die Aufbewahrungsfrist für Unternehmensdokumente im Steuerrecht
von zehn auf acht Jahre verkürzen. Allein dadurch sollen die
Unternehmen um jä ...
Hamburg: Leonard Loeper setzt sich in "Die verwirrte Bevölkerung" mit der Herausforderung auseinander, die Informationsflut der digitalen Welt zu bändigen und das eigene Wissen zu überprüfen. ...
