Politik & Gesellschaft
Berlin: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron richtet sich
heute mit einem Essay in zahlreichen Medien an die "Bürgerinnen und
Bürger Europas". Europa sei noch nie in so großer Gefahr gewesen, ...
Berlin: Er hat die deutsche Außenpolitik nach Fall des
Eisernen Vorhangs maßgeblich mitgeprägt
Zum Tod des früheren Außenministers, Vizekanzlers und Vorsitzenden
der FDP erklärt der außenpolitisch ...
Berlin: Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum hat
den verstorbenen Ex-Außenminister Klaus Kinkel (beide FDP) als
Staatsdiener im besten Sinne gewürdigt.
Im Inforadio des Rundfunks Berlin-Bran ...
Hannover: Der Deutsche Präventionstag 2019 trägt das Schwerpunktthema Prävention und Demokratieförderung.
Am 20. und 21. Mai lädt der weltweit größte Jahreskongress Deutscher Präventionstag zum zweit ...
Hamburg: Walter Krahe klärt in "Handbuch Soziale Revolution" über die unverzichtbaren sozialen und ökologischen Veränderungen auf, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts notwendig sind. ...
Berlin: Die Initiative des französischen Staatspräsidenten
Emmanuel Macron für eine grundlegende Reform der EU stößt bei den
Sozialdemokraten auf Zustimmung. Der Generalsekretär der
Sozialdemokratisc ...
Berlin: Frankreichs Präsident Macron hat eine Erneuerung
der EU gefordert und vor einer Zerstörung Europas durch Nationalisten
gewarnt. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, ...
Berlin: Scharfe Kritik übt Mario Ohoven an Plänen von
Finanzämtern in Bayern, NRW und Rheinland-Pfalz, eine 15-prozentige
Quellensteuer auf Online-Werbung zu erheben. "Der Fiskus scheut die
Auseina ...
Potsdam: Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das höchste
deutsche Finanzgericht dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac
wegen "tagespolitischem Aktivismus" die Gemeinnützigkeit aberkannt.
...
Düsseldorf: 44 noch nicht als "sicherer Herkunftsstaat"
anerkannte Länder erfüllten im vergangenen Jahr das Kriterium dafür,
wonach die Anerkennungsquote für Schutzsuchende weniger als fünf
Proz ...
Düsseldorf: Die Werte Union, eine konservative Gruppe von
CDU und CSU, will enttäuschte Anhänger mit scharf formulierten Thesen
zur Migrations- und Sozialpolitik zurückgewinnen und gemeinsam mit
ihnen eine K ...
Düsseldorf: Im Streit um die geplante Grundsteuerreform hat
der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion,
Carsten Schneider, gefordert, dass die Grundsteuer künftig nicht mehr
auf die Mietn ...
Düsseldorf: Von Kristina Dunz
Im Karneval ist so gut wie alles erlaubt. Dafür gibt es ja die
tollen Tage. Die Obrigkeit wird vorgeführt, keine Gnade für
US-Präsident Donald Trump oder Kanzlerin Angela M ...
Düsseldorf: Von Gregor Mayntz
Die Propaganda-Videos aus den Zeiten des Siegeszuges
islamistischer Terrormilizen haben viele noch vor Augen. Sie zeigten
auch, wie Dschihadisten die Pässe ihrer Geburts- und ...
Berlin: Die jetzt aus der Stadtentwicklungsverwaltung
bekannt gewordene grobe Kostenschätzung belegt den ganzen Irrsinn der
Enteignungskampagne. Denn enteignen bedeutet in einer Demokratie ja
nicht einfach ...
Bremen: Bundesaußenminister Heiko Maas sieht trotz des
Streits um die Grundrente mit der CDU/CSU keine Gefahr für die Große
Koalition. Am Rande einer Veranstaltung in Bremen sagte Maas dem
Bremer " ...
Köln: 7:05 Uhr, Reiner Hoffmann, Vorsitzender DGB, Thema:
Grüne und Gewerkschaften
8:05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundesminister für Wirtschaft und
Energie, Thema: Klimaschutz-Gesetz
Pressekontak ...
Stuttgart: Die Androhung des türkischen Innenministers,
Urlauber aus Deutschland, die als mutmaßliche Regierungsgegner
gelten, bei der Einreise festnehmen zu lassen, ist ungeheuerlich.
Solche Festnahmen w ...
Straubing: Da den Sozialdemokraten bei Abfassung ihres
neuen Sozialstaats-Verständnisses klar gewesen sein muss, dass nur
wenig davon in der Koalition durchzusetzen sein wird, hat man damit
wohl von Anfang a ...
Halle: Man kann auch unliebsamen Deutschen nicht einfach
die Staatsbürgerschaft entziehen und so ihre Rückkehr verhindern. Der
Verlust muss laut Bundesverfassungsgericht vielmehr an eine Handlung
anknü ...
