Politik & Gesellschaft
Freiburg: Der Husarenstreich des Juan Guaido war (...) so
nachvollziehbar wie mutig. Die Frage ist bloß: Wird er erfolgreich
sein? Der Umstand, dass nur Minuten verstrichen, bis Donald Trump den
selbst erna ...
Stuttgart: Zu sehr haben die Ermittlungen im
Osmanen-Prozess unter politischem Einfluss gelitten. Die Osmanen
waren nicht mehr und nicht weniger als ein Spielball von Politik und
Nachrichtendiensten. Dass d ...
Regensburg: Es gibt in diesen Tagen ein Gesicht, das für
allerlei Projektionen taugt. Für die einen ist der italienische
Innenminister Matteo Salvini das Ungeheuer, das Flüchtlingen die
Landung in den Häfe ...
Bielefeld: Wer hat denn nun geputscht in Venezuela? Der
bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien
Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende
Versammlung mitt ...
Düsseldorf: Die Mietpreisbremse wirkt. Das ist die
Botschaft, die Justizministerin Katarina Barley (SPD) verstanden
wissen will. Doch das Gesetz ist derzeit nicht ernst zu nehmen. Es
begünstigt Vermieter, die ...
Düsseldorf: Den Mann hatte der Machthaber nicht auf dem
Schirm. Was soll auch ein Newcomer in einem entmachteten und von
oppositionellen Größen "gesäuberten" Parlament ausrichten? Umso
überrascht ...
Berlin: Kurzform: Berlin hat damit zwar ein
Alleinstellungsmerkmal, weil kein anderes Bundesland diesen Tag als
Feiertag begeht, aber damit auch eine Chance vertan. Denn die
Berlinerinnen und Berliner, sie ...
Straubing: Es werden also weiter "normale Leute" aus den
Städten verdrängt. Experten fordern, Menschen den Umzug aufs Land
schmackhaft zu machen. Doch dann werden dort Arbeitsplätze benötigt,
ei ...
Straubing: Solange das mächtige Militär nicht die Seite
wechselt, wird sich Maduro noch eine Weile an sein Amt klammern.
Davon, dass die USA militärische Mittel nicht ausschließen, wird er
sich nicht beei ...
Straubing: Es ist gut, dass die Kommission gegen Österreich
vorgeht und damit den Mitgliedstaaten im Europawahljahr ein
sozialpolitisches Bekenntnis abringt. Damit könnten die Regierungen,
aber eben auch die ...
Frankfurt: Man muss nicht Donald Trump heißen, um Nicolás
Maduro das politische Ende zu wünschen. Der US-Präsident mag dafür
seine Gründe haben. Aber der Reflex, der autoritären Herrschaft des
angeblic ...
Potsdam: Sven Schröder, der agrarpolitische Sprecher der
AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte anlässlich der Grünen
Woche das Milchforum des Deutschen Bauernverbandes, um sich
persönlich ein Bi ...
Berlin: Österreich passt Kindergeld, Familienhilfen und
Steuerermäßigungen, die für Kinder mit Wohnsitz in einem anderen
EU-Mitgliedsstaat ausbezahlt werden, an die Lebenshaltungskosten des
betreffende ...
Berlin: Zur Klage der EU-Kommission gegen Österreich wegen
seiner neuen Kindergeldregeln äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen,
Bundessprecher der AfD und EU-Abgeordneter, wie folgt:
"Die Klage de ...
Berlin: Autor: Ministerialrat i. R. Magister Gernot Spanninger, Wien ...
Berlin: Maduro muss Macht abgeben und Rückkehr zu
Demokratie ermöglichen
Zu den aktuellen Entwicklungen in Venezuela erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen
Har ...
Hamburg: Michael Ghanem beschreibt in "Deutsche Identität - Quo vadis?" die Elemente der Identität eines einzelnen Menschen und darauf aufbauend die Identität der deutschen Gesellschaft. ...
Heilbronn: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer
fordert, das Thema Tempolimit auf Autobahnen nicht isoliert zu
betrachten. Sie sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Ich
würde es ...
Stuttgart: Der Verkehrsausschuss des Verbands Region
Stuttgart hat sich heute (23.01.) einstimmig für ein umfassendes
Maßnahmenpaket für mehr und zuverlässigeren S-Bahn-Verkehr im
Schienenknoten Stuttgart ...