Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 868

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Badische Zeitung: Krise in Venezuela: Gute Worte reichen nicht / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Der Husarenstreich des Juan Guaido war (...) so nachvollziehbar wie mutig. Die Frage ist bloß: Wird er erfolgreich sein? Der Umstand, dass nur Minuten verstrichen, bis Donald Trump den selbst erna ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil im Osmanen-Gerichtsprozess

Stuttgart: Zu sehr haben die Ermittlungen im Osmanen-Prozess unter politischem Einfluss gelitten. Die Osmanen waren nicht mehr und nicht weniger als ein Spielball von Politik und Nachrichtendiensten. Dass d ...

Mittelbayerische Zeitung: Europa ist wie betäubt / Die Politik kann nicht alleine die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer lösen. Ein Schlüssel liegt in unserem fehlenden Mitgefühl. Von Julius Müller-Meiningen

Regensburg: Es gibt in diesen Tagen ein Gesicht, das für allerlei Projektionen taugt. Für die einen ist der italienische Innenminister Matteo Salvini das Ungeheuer, das Flüchtlingen die Landung in den Häfe ...

Westfalen-Blatt: zu Venezuela

Bielefeld: Wer hat denn nun geputscht in Venezuela? Der bisherige Staatschef Nicolás Maduro, der 2017 nach verlorenen freien Wahlen das Parlament entmachtete und sich eine Verfassungsgebende Versammlung mitt ...

Rheinische Post: Kommentar: Die Mietpreisbremse löst keine Probleme

Düsseldorf: Die Mietpreisbremse wirkt. Das ist die Botschaft, die Justizministerin Katarina Barley (SPD) verstanden wissen will. Doch das Gesetz ist derzeit nicht ernst zu nehmen. Es begünstigt Vermieter, die ...

Rheinische Post: Kommentar: Klarheit zu Venezuela

Düsseldorf: Den Mann hatte der Machthaber nicht auf dem Schirm. Was soll auch ein Newcomer in einem entmachteten und von oppositionellen Größen "gesäuberten" Parlament ausrichten? Umso überrascht ...

BERLINER MORGENPOST: Eine vertane Chance / Kommentar von Christine Richter zum 8. März als Feiertag

Berlin: Kurzform: Berlin hat damit zwar ein Alleinstellungsmerkmal, weil kein anderes Bundesland diesen Tag als Feiertag begeht, aber damit auch eine Chance vertan. Denn die Berlinerinnen und Berliner, sie ...

Straubinger Tagblatt: Mietpreisbremse - Neue soziale Frage

Straubing: Es werden also weiter "normale Leute" aus den Städten verdrängt. Experten fordern, Menschen den Umzug aufs Land schmackhaft zu machen. Doch dann werden dort Arbeitsplätze benötigt, ei ...

Straubinger Tagblatt: Konflikt in Venezuela - Noch nicht vorbei

Straubing: Solange das mächtige Militär nicht die Seite wechselt, wird sich Maduro noch eine Weile an sein Amt klammern. Davon, dass die USA militärische Mittel nicht ausschließen, wird er sich nicht beei ...

Straubinger Tagblatt: Kindergeld-Kürzungen in Österreich - Sozialpolitisches Bekenntnis

Straubing: Es ist gut, dass die Kommission gegen Österreich vorgeht und damit den Mitgliedstaaten im Europawahljahr ein sozialpolitisches Bekenntnis abringt. Damit könnten die Regierungen, aber eben auch die ...

Frankfurter Rundschau: Maduro muss weg

Frankfurt: Man muss nicht Donald Trump heißen, um Nicolás Maduro das politische Ende zu wünschen. Der US-Präsident mag dafür seine Gründe haben. Aber der Reflex, der autoritären Herrschaft des angeblic ...

Sven Schröder: "Grüne Woche zeigt deutlich, wir brauchen endlich mehr Einigkeit unter den Bauern"

Potsdam: Sven Schröder, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte anlässlich der Grünen Woche das Milchforum des Deutschen Bauernverbandes, um sich persönlich ein Bi ...

Weidel:Österreichische Kindergeldregelung ist richtig - EU-Einmischung unangebracht

Berlin: Österreich passt Kindergeld, Familienhilfen und Steuerermäßigungen, die für Kinder mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausbezahlt werden, an die Lebenshaltungskosten des betreffende ...

Meuthen: Klage der EU-Kommission gegenÖsterreich: Bundesregierung muss sich an Österreichs Seite stellen, um Kindergeldtourismus zu stoppen

Berlin: Zur Klage der EU-Kommission gegen Österreich wegen seiner neuen Kindergeldregeln äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und EU-Abgeordneter, wie folgt: "Die Klage de ...

Davos/Kattowitz - Unser Klima wartet nicht

Berlin: Autor: Ministerialrat i. R. Magister Gernot Spanninger, Wien ...

Hardt: Parlamentspräsident Guaidó ist der legitime Vertreter des venezolanischen Volkes

Berlin: Maduro muss Macht abgeben und Rückkehr zu Demokratie ermöglichen Zu den aktuellen Entwicklungen in Venezuela erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Har ...

Deutsche Identität - Quo vadis? - Was es bedeutet, deutsch zu sein

Hamburg: Michael Ghanem beschreibt in "Deutsche Identität - Quo vadis?" die Elemente der Identität eines einzelnen Menschen und darauf aufbauend die Identität der deutschen Gesellschaft. ...

Heilbronner Stimme: CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer zum Tempolimit auf Autobahnen: Diskussion hat Zeug für eine Phantomdebatte. Sie mahnt zur Sachlichkeit.

Heilbronn: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert, das Thema Tempolimit auf Autobahnen nicht isoliert zu betrachten. Sie sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Ich würde es ...

Klares Votum für Pilotprojekt ETCS und mehr S-Bahn-Fahrzeuge

Stuttgart: Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat sich heute (23.01.) einstimmig für ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr und zuverlässigeren S-Bahn-Verkehr im Schienenknoten Stuttgart ...


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