Politik & Gesellschaft
Schiefweg: Eine obx-Reportage (www.obx-news.de) ...
Berlin: In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in
Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten. Das geht
aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf
eine ...
Heilbronn: Der Grünen-Netzexperte und Fraktionsvize
Konstantin von Notz sieht nach der schweren Störung des Internets in
Deutschlands die Bundesregierung in der Pflicht zum Handeln. Von Notz
sagte der " ...
Düsseldorf: In der Debatte um ein Kopftuchverbot für
Mädchen unter 14 Jahren stellen sich Schulverbände gegen den Vorstoß
der Landesregierung. "Diese Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt scheint
wenig sen ...
Düsseldorf: Die Finanzministerin von Rheinland-Pfalz, Doris
Ahnen (SPD), hat nach dem Verfassungsurteil zur Grundsteuer für eine
Reform plädiert, die auch den Gebäudewert und damit die
Leistungsfähigkeit un ...
Bielefeld: Der Volksmund sagt: »Der Hehler ist schlimmer
als der Stehler.« Der Bundesgerichtshof sieht das differenzierter.
Mit ihrer Entscheidung erlauben die obersten Richter, dass bei einem
Einbruch wid ...
Düsseldorf: Eigentlich ist es nur ein Stück Stoff, doch das
Kopftuch ist zum Symbol für den Kulturstreit zwischen einer
christlich geprägten Mehrheitsgesellschaft und der muslimischen
Minderheit geworden. Mi ...
Düsseldorf: Matthias Müller wird als der Manager in die
Geschichte von Volkswagen eingehen, der trotz Diesel-Skandals den
Titel als weltgrößter Autohersteller verteidigte und nebenbei
Milliardengewinne einf ...
Düsseldorf: Der Gleichheitsgrundsatz gilt auch, wenn es um
die Grundsteuer geht, hat das Verfassungsgericht klar gestellt. Gut
so, denn es darf nicht weiter sein, dass der Eigentümer einer Villa
in begehrter ...
Bielefeld: Die Grundsteuer ist oft eine Steuer auf
Wohnraum. Deswegen erscheint es verständlich, wenn sich nun viele
Leute - Immobilienbesitzer wie Mieter - Sorgen machen, dass die
Wohnungen teurer werden. ...
Berlin: Kurzform: Wie wird eine Lösung aussehen? Alle
Vorschläge für die Reform liegen auf dem Tisch. Es geht jetzt darum,
wie bürokratisch, teuer und undurchsichtig die Bewertung der
Immobilien ablauf ...
Berlin: Kurzform: Berlins Innensenator Andreas Geisel
verspricht sich von der Neubesetzung einen Neuanfang für die Polizei.
Deren Image hat in den vergangenen Jahren stark gelitten, was auch an
fehlendem Pe ...
Bad Kohlgrub: Mythos Bayern - #Heimat: 19.-22. September 2018 in Bad Kohlgrub ...
Halle: Mit ihrer Untätigkeit produzieren Bundes- und
Landesregierungen, Bundestag und Bundesrat sehenden Auges seit
Jahrzehnten einen verfassungswidrigen Zustand. Nicht die Höhe der
Abgabe ist das Prob ...
Halle: Seit vielen Monaten wird über die Entsendung einer
UN-Friedenstruppe in die Region debattiert. Im Prinzip könnten sich
Russen und auch die Ukrainer mit der Sache anfreunden. Aber nur im
Prinzip. ...
Halle: So abstrus - und zum Teil mit verbrecherischen
Irrwegen wie der Terror der RAF - manche dieser Positionen auch
waren, sie forderten die Mehrheitsgesellschaft zu einer geistigen
Auseinandersetzung ...
Berlin: Der Schock ist ausgeblieben. Gnädig geht das
Bundesverfassungsgericht mit der Politik um und lässt ihr Zeit für
einen Neuanfang bei der Grundsteuer. Damit beweist Karlsruhe
Augenmaß. ... Die Gr ...
Straubing: Es ist durchaus möglich, unterschiedlich
genutzte Immobilien auch unterschiedlich zu besteuern. Dazu gibt es
bereits ein Modell, das von vielen Seiten befürwortet wird. Es nennt
sich Bodenwertmod ...
Frankfurt: Volkswagen tauscht seinen Boss aus. Nach nicht
einmal drei Jahren im Amt heißt es für Konzernchef Matthias Müller
Abschied nehmen. Die Personalie ist eine Überraschung. Schließlich
hat Müller ...
Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom
10. April die Grundsteuer in ihrer heutigen Form erwartungsgemäß für
verfassungswidrig erklärt. Die stark veraltete Einheitsbewertung
verstößt ...
