Angesichts der Atom- und Tsunami-Katastrophe in
Japan hat der ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar
Lafontaine, seine Forderung nach einem Komplettumbau der Bundeswehr
von einer "Berufsarmee im Kriegseinsatz hin zu einer weltweit
einsetzbaren unbewaffneten Helfertruppe" nach dem ...
Der Streit zwischen der rot-grünen Koalition in
NRW und der Opposition um den Haushalt 2011 läuft zwangsläufig auf
vorgezogene Landtagswahlen noch in diesem Sommer zu. Dies berichtet
die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Freitagsausgabe).
CDU-Fraktionschef Karl-Jos ...
Einkommensverhältnisse und die Lebenssituation nennt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) als
ausschlaggebend dafür, wie fest die Demokratie in der Bevölkerung
verankert ist. In einem Interview der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitag ...
Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den
Südharzer Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) erhoben. "Wir sehen
hinreichenden Tatverdacht, dass er das Ausspähen von Daten
vorbereitet hat", sagte gestern Halles Oberstaatsanwalt Andreas
Schieweck der in Halle erscheinende ...
Die große Mehrheit der Deutschen (68 Prozent) hält die Aussetzung der Laufzeitverlängerung von Angela Merkel (CDU) für reines Wahlkampfmanöver. Nur jeder vierte Bürger (26 Prozent) hält das dreimonatige Atom-Moratorium für einen glaubwürdigen Kurswechsel ...
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat versichert, dass Lebensmittel aus Japan auf Radioaktivität überprüft werden. "Solange zu befürchten ist, dass aus japanischen Reaktoren Radioaktivität austritt und Lebensmittel betroffen sein könnten, werden die Kon ...
Deutschland hat sich bei der Abstimmung des UN-Sicherheits über eine Flugverbotszone über Libyen enthalten. "Die Resolution enthält auf der einen Seite eine wesentliche Verschärfung der internationalen Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime. Das begrüßen und unterst& ...
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU)
hat versichert, dass Lebensmittel aus Japan auf Radioaktivität
kontrolliert werden. "Solange zu befürchten ist, dass aus japanischen
Reaktoren Radioaktivität austritt und Lebensmittel betroffen sein
könnten, werden die Kontrol ...
Der neue Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke soll
nach dem Willen der Opel-Muttern General Motors (GM) am 1. Mai 1200
Arbeitern im Bochumer Opel-Werk kündigen. Das sagte der Betriebsrat
des Bochumer Opel-Werkes, Rainer Einenkel, der in Düsseldorf
erscheinenden Rheinischen Post (Freitagaus ...
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York hat mit sofortiger Wirkung eine Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Mit der Resolution soll die Luftwaffe des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi am Boden gehalten werden. Das Papier erlaubt auch Luftschläge und andere "erf ...
Eineinhalb Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist der Wahlausgang völlig offen. In Baden-Württemberg erreicht die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 39 Prozent der Stimmen. Die SPD kommt auf 22 Prozent. Die Grünen liegen bei 24 Pro ...
Kommentar von Martin Kessler
Die wichtigsten Verbündeten Japans sind die Amerikaner, die
einstigen Kriegsgegner. Sie fühlen - vielleicht auch als Folge der
Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki - eine besondere
Verantwortung für die Insel. Und sie schicken jetzt end ...
Angesichts der atomaren Katastrophe in Japan hat US-Präsident Barack Obama eine Überprüfung für die Atomkraftwerke in den Vereinigten Staaten angeordnet. Die US-Regierung habe die Verpflichtung, aus der Katastrophe in Japan zu lernen, sagte Obama am Donnerstag. "Wenn wir ein ...
Zur 1. Lesung des SPD-Antrags "Stillstand in der Verkehrspolitik ueberwinden - Zukunftskommission zur Reform der Infrastrukturfinanzierung einrichten" erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierun ...
den 18. März 1848 und 1990
In Erinnerung an den 18. März 1848 und 1990 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup ...
Die französische Regierung hat sich für eine sofortige Militäraktion in Libyen ausgesprochen, wenn der UN-Sicherheitsrat in New York über einen Resolutionsentwurf positiv abstimmt. Noch "in den kommenden Stunden" solle es zu militärischen Maßnahmen kommen, sa ...
Die wichtigsten Verbündeten Japans sind die
Amerikaner, die einstigen Kriegsgegner. Sie fühlen - vielleicht auch
als Folge der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki - eine
besondere Verantwortung für die Insel. Und sie schicken jetzt endlich
als erstes Land eine Experte ...
Die Arbeitslosigkeit in Griechenland hat mit 14,2 Prozent im vierten Quartal 2010 ein Rekordniveau erreicht und ein großer Streik der Journalisten hat das Nachrichtenwesen des Landes lahm gelegt. "Der griechische Arbeitsmarkt wird von der Rezession schwer gebeutelt", sagte Nikos Magg ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den drohenden
größten anzunehmenden Unfall für ihre Koalition, nämlich den Verlust
der Mehrheit in Baden-Württemberg, durch eine atemberaubende
Kehrtwende in der Atompolitik zu verhindern versucht. Viele der
ältesten deutschen Reakt ...
Das Thema ziviler Bevölkerungsschutz ist in
Deutschland ein undankbares. Nur schlaglichtartig interessiert sich
überhaupt jemand dafür - zum Beispiel jetzt, wenn ein zerstörtes
japanisches Kernkraftwerk Menschen verstrahlt und sich Bürger besorgt
fragen: Was würde ei ...
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