Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: von Jan Drebes
Wieder einmal ist der Entscheidungsprozess zur
SPD-Kanzlerkandidatur geprägt von Zaudern und Taktieren. Zwar hat es
die Parteispitze bisher geschafft, eine Sturzgeburt wie bei de ...
Düsseldorf: von Martin Kessler
Und sie bewegt sich doch. Nach dem Anschlag von Berlin nähert sich
die große Koalition in Sicherheitsfragen endlich an. Auf der
Grundlage der Vorschläge von Innenminister de ...
Bielefeld: Überteuerte Maßanzüge" gegen "Taubernuss": Gut
acht Monate vor der Bundestagswahl liefern sich CDU-Generalsekretär
Peter Tauber und die FDP einen überraschenden Schlagabtausch.
...
Bielefeld: Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen
geopolitischen Minderwertigkeitskomplex und seinen Vergeltungsdrang
gegen die Vereinigten Staaten mit einer flächendeckenden Kampagne
gegen das Heili ...
Cottbus: Keiner, aber auch gar keiner, will ein
Atommüll-Endlager vor seiner Tür - respektive unter seinem Keller .
Die Brandenburger haben dabei Glück, ihre Land ist vor allem auf
dafür denkbar ungeeig ...
Cottbus: Der Wettlauf hat begonnen. Dazu gehören nun mal
parteipolitische Spielchen, wie dem anderen dramatisch vorzuwerfen,
in der inneren Sicherheit unzuverlässig zu sein. Das sagt
Innenminister Thomas ...
Gera: Der tödliche Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der
Gedächtniskirche in Berlin war noch keine zwei Stunden her, da wusste
Marcus Pretzell schon genau, wer der Schuldige war. Der
Landesvorsitzen ...
Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)
sieht keine Chance für Rot-Rot-Grün im Bund. "Ich sehe nicht, dass
die Linke im Bund in der Lage wäre, Teil einer Bundesregierung zu
sein ...
Berlin: Gewinnt Erdogan dann, ist er mit einem Dilemma
konfrontiert. Das Präsidialsystem bedeutet nicht nur die legale
Macht, sondern auch eine Bürde. Dann ist der "Boss" auch tatsächlich
vera ...
Frankfurt: Die Sicherheitsdebatte löst sich immer weiter
von den Fakten und nimmt hysterische Züge an. Sachlich richtig ist,
dass wir ein wachsendes Sicherheitsproblem haben, was den Terrorismus
betrifft. D ...
Straubing: Natürlich hat Trump recht, wenn er erklärt, ein
gutes Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Russland sei "eine gute
Sache". Wer wollte ihm da widersprechen? Die Differenzen zwischen
Wa ...
Berlin: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kritisiert,
dass die Identität tausender Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 immer noch
nicht geklärt worden ist. "Zunächst müssen wir endlich wissen, wer i ...
Berlin: Wegen der Terror-Gefahr hat sich Brandenburgs
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dafür ausgesprochen,
islamistische Gefährder mit elektronischen Fußfesseln unter Kontrolle
zu halten. "F ...
Straubing: All dies sind keine guten Vorzeichen für eine
politische Lösung des nun ins fünfte Jahr gehenden syrischen Krieges.
Eine Friedensperspektive bräuchte ohnehin mehr als das noch nicht
einmal abseh ...
Straubing: Es ist ein empörendes Schauspiel, das die
Berliner Großkoalitionäre nach dem Terroranschlag von Berlin
aufführen. Statt sich zusammenzureißen und mit kühlem Kopf zu
analysieren, welche Konseq ...
Berlin: taz-Kommentar von Patricia Hecht zur
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht
Fischen am rechten Rand
Dass Sahra Wagenknecht der AfD WählerInnen abwerben will, ist kein
Problem. Im Gegenteil: Es ...
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) hält Rot-Rot-Grün auch für die Bundestagswahl Ende 2017 für
eine Option. "Wir wollten, jedenfalls aus meiner Sicht, nie ein
Modell ...
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) hält eine Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld bis Ende
2017 immer noch für möglich. Äußerungen des Vorstandschefs Karsten
Müh ...
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) hat den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf
kritisiert, der Massenabschiebezentren an Flughäfen gefordert hat. Es
sei doch ...
