Der Anschlag von Moskau erinnert daran, warum der
deutsche Innenminister vor Wochen erhöhte Alarmbereitschaft
ausgerufen hat. Die Bedrohung ist da. Auch wenn die Warnungen sich
hierzulande nicht bewahrheitet haben.
Die Toten und Verletzten von Moskau sollten aber auch eine
traurige Wahr ...
Der Fraktionsvorsitzender der Linken im
Bundestag, Gregor Gysi, hat die Amtsführung von Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf kritisiert. In der
SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Gysi am Montagabend: "Es ist nicht
verantwortbar wie er das Amt ausübt. Ich ...
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Die Nervosität der NRW-Regierung ist groß. Nachdem ihr der
Verfassungsgerichtshof (VGH) verboten hat, neue Schulden aufzunehmen,
lässt sich erahnen, dass er demnächst den Nachtragsetat 2010 für
verfassungswidrig erklärt. Doch ...
Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Drei Länder finanzieren den Rest der Republik? Ganz so einfach
lässt sich die Geber- und Nehmerstatistik im Länderfinanzausgleich
nicht lesen. Zu viele verschiedene Strukturdaten, Kennziffern,
Ausgleichssysteme werden nicht bedacht. Aber ...
Eine Kindheit, die aus Verboten, Drill und Zwang
besteht, hat nun wirklich nichts mit unserem Ideal von Erziehung und
Bildung zu tun, das auf humanistischen Werten beruht und das
Individuum mit all seinen Talenten idealerweise fördert.
Wir sollten in Deutschland, in Europa, in den USA st ...
Mit tödlicher Regelmäßigkeit kehrt der Terror nach
Moskau zurück. Ende 2009 war der Schnellzug nach St. Petersburg
Ziel eines blutigen Anschlags, vorigen März die Metro der Hauptstadt
- und nun traf es den größten Moskauer Flughafen. Erneut sind
dutz ...
Gehen wir davon aus, dass die 3000 Menschen, die in
USA auf die Todesstrafe warten, rechtmäßig verurteilt sind. Es stimmt
auch, dass ein Gift, das eine deutsche Fabrik verlässt, zur
Todesspritze erst in den USA wird. Und doch ist es richtig, wenn
deutsche Firmen dem Appell der Reg ...
st Russland einmal mehr ins Fadenkreuz
tschetschenischer Extremisten geraten? Ist dieses grausame Attentat
von Moskau die Rache an der russischen Regierung, die gnadenlos gegen
ihre Widersacher vorgeht? Vieles spricht dafür. Doch dieser Anschlag
trifft nicht nur Russland. Dieser Terrorakt ve ...
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Es sind schreckliche Nachrichten, die uns aus Moskau erreichen,
und sie klingen schrecklich vertraut. Das Attentat auf den Moskauer
Vorzeige-Flughafen Domodedowo ist nur der vorläufige Höhepunkt einer
langer Serie blutiger Terroranschläge in ...
Es mag kein Erdbeben sein, wie der israelische
Ex-Botschafter Avi Primor konstatiert - doch eine Erschütterung ist
die Veröffentlichung der Geheim-Dokumente aus den Friedensgesprächen
für die palästinensische Regierung Abbas ganz gewiss. Mit den
lancierten Gesprächs ...
Der jüngste Terroranschlag auf dem Moskauer
Flughafen Domodedowo hat vorerst keine Konsequenzen für die
Kontrollen an Flughäfen in Deutschland. "Bis auf Weiteres bleiben die
Maßnahmen so, wie sie sind - abgestimmt auf die Lagebeurteilung, die
wir seit Dezember haben" ...
Der Reflex ist immer der Gleiche und wird sich
wohl auch diesmal bestätigen: Mit dem schrecklichen Anschlag auf dem
Moskauer Flughafen Domodedowo dürfte sich der Terror ins Gedächtnis
nicht nur der Russen zurückgebombt haben. Erst vor zehn Monaten
hatten Selbstmordattentä ...
Die NRW-Linken sind dabei, die Schüsselstellung,
die ihnen nach der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung
zugefallen ist, maßlos zu überreizen. Sie beharren darauf, dass die
Studiengebühren bereits zum Sommersemester abgeschafft werden, sie
wehren sich gegen jeden ...
Die Zahl der Bundeswehroffiziere, die ein
Problem mit ihrem Minister haben, dürfte derzeit rasant steigen. Der
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt hat sich bei der Abberufung
des Gorch-Fock-Kommandanten zum wiederholten Mal als schneidiger,
aber unloyaler Vorgesetzter erwiesen. Er hat d ...
r Beck, Erste Parlamentarische Geschäftsführer erklärt:
Wir haben für diese Woche eine Aktuelle Stunde zum Thema "Die Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesminister der Verteidigung zu Vorfällen in der Bundeswehr" beantragt.
...
ellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Berlin. Zu aktuellen europapolitischen Fragen erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER heute vor Medienvertretern:
"Wir sind eine Partei mit europäischer Identität und sind Träger eines europäis ...
Sehr geehrter Herr Präsident,
mit Bestürzung und Abscheu hat mich die Nachricht erreicht, dass bei einem feigen Anschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo viele Menschen ihr Leben verloren und eine noch größere Zahl von Menschen Verletzungen erlitten haben.
Ich mö ...
Das Deprimierende ist: So etwas wie Waffenruhe
oder gar Frieden ist auch auf lange Sicht nicht absehbar. Moskau kann
und wird den ohnehin nur mühsam gebremsten Zerfall seiner
Zentralgewalt nicht dulden, denn Russland ist noch immer ein
Riesenreich mit höchst heterogener Bevölkerung ...
Die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer muss ausgeglichen werden ? so steht es im Grundgesetz. Der aktuelle Zank geht nun darum, wie weit dieser Ausgleich gehen darf. So erwägen die Ministerpräsidenten der drei finanzstärksten Bundesländer Bayern, Baden-Württe ...
Düsseldorf, den 24.01.11
Die Landesregierung wird den Haushaltsentwurf 2011 erst nach der mündlichen Verhandlung der Klage zur Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts 2010 in den Landtag einbringen. Die Etatplanung für das Jahr 2011 wird damit voraussichtlich in der Pl ...
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