Mit Sarrazins offiziell freiwilligem Rückzug
aus dem Bundesbank-Vorstand scheint eine an Aufgeregtheit kaum zu
überbietende Affäre ihr Ende zu finden. Tut sie aber nicht. Denn der
Fall kann noch lange nicht zu den Akten gelegt werden. Zu viel ist
beschädigt und ungeklärt ...
Diese Bundesregierung bringt es immer wieder fertig,
sich selbst zu schaden. Da haben Union und FDP unter Federführung der
Bundeskanzlerin ein Energiekonzept vereinbart, das schon deshalb
Respekt verdient, weil es ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag
einlöst und auch die vorhersehb ...
Für die etablierten Parteien ist der Wirbel um
Sarrazin und die breite Unterstützung für ihn aber genauso ein
Warnsignal wie der Protest der braven Schwaben gegen das Megaprojekt
"Stuttgart 21". Die Bürger haben zu oft das Gefühl, dass über ihre
Köpfe ...
Vor gut zehn Jahren schrieb Professor Samuel
Huntington ein Buch, das als »Kampf der Kulturen« eine neue
Weltordnung vorstellte: Die zukünftige Politik werde primär von
Konflikten zwischen den großen Kulturkreisen bestimmt - nicht von
Ideologien oder ökonomischen ...
FDP-Spitze sucht Rat bei der Basis
Von Winfried Dolderer Wie überwältigend die Ratlosigkeit der
FDP-Führung sein muss, dafür spricht nicht allein, dass sie von
morgen an die Begegnung mit der Basis sucht. Regionalkonferenzen sind
mittlerweile die übliche Therapie in Pa ...
Zerrissen und aufgewühlt begeht Amerika heute
den 9. Jahrestag der September-Attentate. Vorbei scheint die Zeit,
als die Erinnerung an die schlimmsten Terror-Anschläge auf US-Boden
das Land zusammen schweißten. Längst ist der stille Gedenktag in den
Strudel ätzender pol ...
Die Bundesregierung hat sich positiv über den Rückzug Thilo Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank geäußert. "Es ist gut, dass es diese einvernehmliche Regelung gibt und die Bundesbank jetzt in Ruhe an ihren wichtigen Aufgaben arbeiten kann", sagte Regierungsspreche ...
Franzose möchte man manchmal sein. Etwa, wenn
sie einen Manager entführen, weil eine Werksschließung droht. Der
Franzose darf das, bei dem ist das nicht kriminell, sondern es gehört
zur Mentalität. Oder wenn 2,5 Millionen Menschen auf die Straße
gehen, um gegen Sar ...
Von Christoph Pepper
Sarrazin und kein Ende. Der Streitfall um die provozierenden
Thesen des Noch-SPD-Politikers zur Migration bewegt die
Öffentlichkeit in seltener Heftigkeit.
Inzwischen ist dabei aus der Diskussion über die strittigen
Auffassungen des Autors eine Auseinanderse ...
Die Chancen für eine Mehrheit für Serbien
wären in der Vollversammlung vielleicht nicht einmal schlecht
gewesen, da noch dem letzten Potentaten dieser Welt die territoriale
Integrität seines Landes heilig ist. Doch hätte Serbien verloren,
selbst wenn es gewonnen hät ...
"Ein Rassist weniger macht noch keine tolerante Gesellschaft", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den angeblich freiwilligen Rücktritt von Thilo Sarrazin. "Für eine Rücknahme der Vorwürfe gegen Sarrazin gibt es über ...
Zur morgigen Demonstration "Freiheit statt Angst" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer selbst ernannten 'Bürgerrechtspartei' FDP findet ...
Reichtum besteuern, statt Armut verschärfen!
Letzte Hemden auf Laufsteg vor Bundestag: Gerecht geht anders!
-Donnerstag, 16. September, ab 10 Uhr
-Paul-Löbe-Allee, Höhe Westeingang Paul-Löbe-Haus, Berlin-Mitte
(Link zum Aktionsort: http://bit.ly/9dDpbJ)
"Reiche ...
Gerade hat die Republik den wiederholten Ausfall
eines frustrierten Beamten zum Diskussionsanstoß geadelt: ob unsere
ethnisch angeordnete Klassengesellschaft nicht doch primär
biologisch-kulturell zu erklären sei. Droht nun, nachdem einmal auf
dem Tisch liegt, was man im CDU-nahe ...
Erklärung der Fraktion DIE LINKE von ihrer Klausur in Bad Saarow
I. Herrschaft der Energiekonzerne beenden, Stuttgart 21 stoppen, Demokratie zurückgewinnen
Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie. Die Regierung Merkel/Westerwelle hat d ...
Am 11. September 2010 wäre der ehemalige Bundesminister und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Gerhard Schröder 100 Jahre alt geworden. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Am 11. September 2010 wäre Gerhard Schröder ...
Das "Humboldt Bayer Mobil" geht auf Tour
Ein Truck als Forschungsstation / Angebot zur Verbesserung des naturwissenschaftlichen Unterrichts
Berlin, 10. September 2010 - Berlin ist um eine Attraktion reicher: Das "Humboldt Bayer Mobil". Es bietet Wissenschaft auf Rädern ...
Zu der Kritik mehrerer muslimischer Verbände an der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Auszeichnung des dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard mit dem Medienpreis "M 100 Sanssouci Colloquium" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, ...
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Zum Abschluss des "Wirtschaftstages" der neunten Botschafterkonferenz am 07.09. informierte die Bewerbungsgesellschaft München 2018 über den Stand der Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele und Paralympics 2018.
Die Abendveranstaltung ...
Grünes Licht für Finanzhilfen wegen der
Überschwemmungen in Sachsen: Die Europäische Kommission hat als
EU-Wettbewerbsbehörde deutsche Ausgleichszahlungen für Unternehmen
genehmigt, denen durch die Überschwemmungen vom August 2010 in
Sachsen Schäden entsta ...
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