Politik & Gesellschaft
Regensburg: Winfried Kretschmann ist im Bundesrat nicht
"umgefallen". Der knorrige grüne Landesvater von Baden-Württemberg
hat mit dem Kompromiss für Flüchtlinge in Deutschland mehr
herausgeholt ...
Essen: Im letzten Jahr starben 314 Verkehrsteilnehmer bei
Unfällen, weil Alkohol im Spiel war. Es sind 314 Tote zu viel. 1992
aber kamen 2102 Menschen um, die sich so selbst ins Unglück fuhren
oder Opfe ...
Essen: Sicher, der Ansturm von Flüchtlingen und
Asylbewerbern belastet aktuell viele Städte, auch in NRW. Doch dies
kann kein Grund sein, ein Kernstück des Asylrechts - nämlich die
individuelle Prüfu ...
Essen: Die Vernunft hat gesiegt. Schottland reicht nach
mehr als 300 Jahren doch nicht die Scheidung ein. Die Ehe ist
gerettet. Vorerst.
Auch wenn der britische Premierminister Cameron nun vollmundig
...
Ulm: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu KRETSCHMANN Ausgabe
vom 20.09.014 Zuerst das Land, dann die Partei. Der grüne
Ministerpräsident hat mit seinem gestrigen Votum im Bundesrat die
Prioritäten rich ...
Halle: Sachsens Grüne wollen nicht mit der CDU koalieren,
sie überlassen das Regierungsgeschäft der SPD. Keine Überraschung,
aber dennoch falsch. Die Grünen begründen ihren Ausstieg aus den
Gespräc ...
Halle: Die Autonomie-Bestrebungen der Schotten ebenso wie
der Katalanen, der Flamen oder Südtiroler sind die Quintessenz
politischer Fehler der Vergangenheit. In vielen zentral regierten
EU-Ländern werd ...
Halle: Halle zum Beispiel. Dort versucht man nicht erst
seit dem Amtsantritt des parteilosen Oberbürgermeisters Bernd Wiegand
vor knapp zwei Jahren, den Haushalt auf Vordermann zu bringen. Da
sind jährl ...
Düsseldorf: Die Vernunft hat gesiegt. Das Votum der
Schotten gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich ist das
Beste, was Schotten, Briten und Europäern passieren konnte. Ein Ja
hätte nicht nur für ...
Essen: Gesamtschulen und Gymnasien sollen nicht einseitig
auf akademische Karrieren vorbereiten, sondern auch auf Technologie
und das Handwerk. Das fordert Andreas Ehlert, Präsident der
Handwerkskammer D ...
Berlin: Die Schotten haben bewiesen, dass Politik eine
Sache aller ist, dass sie alle interessieren, ja begeistern kann -
vorausgesetzt, die Menschen werden gefragt. Die hohe Wahlbeteiligung
und der weise ...
Bremen: Bremen/Ritterhude. Nach der Explosion eines
Chemiewerks in Ritterhude, deren Ursache weiter ungeklärt ist,
geraten der Betreiber und die Behörden in den Blickpunkt. Offenbar
sind zumindest bis 20 ...
Essen: Sicher, es gibt Probleme, die Nordrhein-Westfalen
stärker drücken als die Frage, ob und wie lange Hannelore Kraft
während ihres Urlaubs nicht über ihr Handy kontaktiert werden kann.
Doch allein ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den
Ausgang des schottischen Referendums:
Europa heute, der EU, fehlt eine progressive Idee von sich selbst.
Statt sich in der Welt zu engagieren, überzeugt ...
Essen: So einig waren sich London und Brüssel lange nicht
mehr: Die Erleichterung über den Ausgang des Referendums in
Schottland kommt von Herzen. Aber weder in London noch in Brüssel
kann man sich lei ...
Essen: Es ist immer bitter, wenn Grundrechte zugunsten von
politischem Pragmatismus zurechtgestutzt werden, wie es jetzt mit der
Reform des Asylrechts geschehen ist. Die Deklaration westlicher
Balkanstaate ...
Berlin: Asylrechtsbeschluss des Bundesrates ebnet den Weg
zur Entlastung der Kommunen bei der Betreuung von Asylbewerbern
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am heutigen Freitag dem Gesetz
zur Einstufung ...
Berlin: Berlin - Nach Bekanntwerden der Anschlagspläne der
Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Australien hat der
CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zu erhöhter Wachsamkeit
in Deut ...
Berlin / Saarbrücken.: Der Vorsitzende des
Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), hat sich
befriedigt über den Ausgang des schottischen
Unabhängigkeitsreferendums gezeigt. "Wir brauchen mehr Z ...
Berlin: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
warf den Grünen wegen der von Kretschmann geplanten Zustimmung zum
Asylkompromiss "Verrat an der eigenen Identität" vor. Riexinger sagte ...
