Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3005

Politik & Gesellschaft

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Aachener Zeitung: Kommentar: 17-Milliarden-David / Romantik ist beim Taxidienst Uber fehl am Platz / Amien Idries

Aachen: David gegen Goliath; so erzählt Uber gerne seine Geschichte: auf der einen Seite ein Internet-Startup, das mit einer guten, zukunftsweisenden Idee die Taxibranche aufmischt, auf der anderen Seite ...

Der Tagesspiegel: Grünen-Chef Özdemir fordert Absage des Russland-Tags

Berlin: Berlin - Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, fordert die Absage des für Anfang Oktober geplanten Russland-Tags mit Wirtschaftsvertretern und Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) als Hau ...

Barthle: Bundeshaushalt 2015 kommt ohne neue Schulden aus

Berlin: Historisches Haushaltsziel wird erreicht Zum Abschluss der gemeinsamen Klausurtagung der Haushälter der Koalition zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2015 erk ...

Rupprecht/Kaufmann: Mit Hightech-Strategie begegnen wir den großen gesellschaftlichen Herausforderungen

Berlin: Als rohstoffarmes Land können wir unseren Wohlstand nur mit Hightech-Arbeitsplätzen sichern Morgen verabschiedet das Kabinett die neue Hightech-Strategie. Hierzu erklären der bildungspolitisch ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Forsa-Umfrage: Rot-Grün in NRW mit deutlicher Mehrheit

Köln: Köln. Die rot-grüne Landesregierung kann in Nordrhein-Westfalen ihre Machtbasis behaupten. In einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Linkspartei fordert neues Gesetz zu Waffenlieferungen

Köln: Köln. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, das Parlamentsbeteiligungsgesetz zu ändern, damit der Bundestag bei der Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet ein Mitsprache ...

Der Tagesspiegel: CDU/CSU-Fraktionsvize Vaatz: Die AfD ist nicht der Ku-Klux-Klan

Berlin: Berlin. Der stellvertretende CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Arnold Vaatz warnt davor, die "Alternative für Deutschland" (AfD) zu verteufeln. Die AfD "ist weder die NPD noch der Ku-K ...

LVZ: Mohring für Sondierungen mit der AfD nach Wahlen / Man muss ja nicht miteinander regieren, nur weil man die Möglichkeit hat, miteinander zu reden"

Leipzig: Thüringens CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring hat sich generell für Sondierungen der CDU auch mit der AfD nach Wahlen ausgesprochen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung&qu ...

Mitteldeutsche Zeitung: Spionage Enttarnter Spitzel beim BND gabüberaus brisantes Material weiter

Halle: Der vor zwei Monaten enttarnte BND-Agent Markus R. hat noch viel weitreichendere Informationen an die USA weiter geleitet als bisher bekannt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeu ...

Rheinische Post: Post und Lufthansa-Caterer starten "Essen auf Rädern"-Dienst

Düsseldorf: Lufthansa und Deutsche Post starten in Düsseldorf und Köln ein ungewöhnliches Projekt: Ab Mittwoch dieser Woche können Interessierte sich über den Postdienst "Allyouneed" online Men ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zumÜberschuss in Höhe von 16 Milliarden Euro

Stuttgart: "16 Milliarden Euro haben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen im ersten Halbjahr dieses Jahres mehr eingenommen, als sie ausgegeben haben. Jahrzehntelang hatte es wie eine Art Naturgeset ...

Badische Neueste Nachrichten: Ein Alarmsignal - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Beides zusammen, der hohe Stimmenanteil für die Protestparteien sowie die historisch niedrige Wahlbeteiligung, sind ein Alarmsignal für die demokratischen Parteien. Wenn die Bürger schon in Zeit ...

Westfalenpost: Sefan Pohl zu den Streikaktionen bei der Bahn

Hagen: Nichts dürfte die Idee der verordneten Tarifeinheit - in einem Betrieb soll nur ein Tarifvertrag gelten - mehr befeuern als die Aussicht auf einen gleichzeitigen Streik von Lokführern und Luftha ...

Westfalenpost: Crsten Menzel zum Staatsüberschuss

Hagen: Die öffentlichen Haushalte haben im ersten Halbjahr einen Überschuss von gut 16 Milliarden Euro erzielt. Das ist nicht nur eine gute Nachricht, weil Städte, Länder, Bund und Sozialversicherunge ...

RNZ: Fester Platz - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)zum Aufstieg der Alternative für Deutschland

Heidelberg: Von Christian Altmeier Die Hoffnung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und anderen CDU-Politikern, dass der Erfolg der AfD nur eine Eintagsfliege ist, könnte trügerisch sein. Zw ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland

Bielefeld: Die 298 Todesopfer des Flugs MH 17 haben nicht ausgereicht, um Russland zur Vernunft zu bringen. Man kann es nicht mehr anders sagen: Wladimir Putin will keinen Frieden im Osten und Südosten der U ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kommunalsoli

Bielefeld: Manche Niederlage hat die rot-grüne Landesregierung in den vergangenen Jahren vor Gericht eingesteckt. Haushalte waren nicht verfassungskonform, die Beamtenbesoldung unzulässig. Wer gegen das Lan ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Haushaltskonsolidierung

Bielefeld: Vollbeschäftigung bedeutet volle Kassen und die beste Sozialpolitik ist solide Marktwirtschaft: Die alte Leier aus langen Jahren mit bald doppelt so hoher Arbeitslosigkeit wie heute ist und bleibt ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: NATO-Präsenz in Osteuropa Starke Worte Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Im Sommer 2012 versicherte Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, die EZB werde "tun, was immer nötig ist", um den Euro zu stabilisieren. "Und glauben Sie mir - es wird r ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Lokführergewerkschaft lässt die Muskeln spielen Auf dem Rücken der Reisenden MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Das Recht, Gewerkschaften zu gründen, ist in der Bundesrepublik Deutschland im Grundgesetz verankert. Dies gilt für jedermann und alle Berufe, wie im Artikel 9 festgelegt ist. Die "Wahrung un ...


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