Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3012

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Westfalenpost: Integration braucht klare Zuwanderungsregeln Von Torsten Berninghaus

Hagen: Das Recht aller EU-Bürger, in jedem Land der Europäischen Union leben und arbeiten zu können, ist eine großartige Errungenschaft. Denn die sogenannte Freizügigkeit schafft Akzeptanz, individue ...

Westfalenpost: Ohne Perspektive Von Joachim Karpa

Hagen: Wer geglaubt hat, nach dem Gipfeltreffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko in Minsk hört die Gewalt im Osten der Ukraine auf, der is ...

Rheinische Post: Kommentar / Riskantes Internet = Von Reinhard Kowalewsky

Düsseldorf: Das Wachstum der Kriminalität im Internet erschreckt: 64 000 gemeldete Fälle alleine im vergangenen Jahr, mehr als 20 Prozent Zuwachs gegenüber 2009, außerdem eine riesige Dunkelziffer von nich ...

Rheinische Post: Kommentar / Angela Merkel lässt das Maut-Chaos zu = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Die Einführung einer Pkw-Maut gerät endgültig zur Posse. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat sich mit der Ausweitung der Abgabe auf alle Straßen kräftig verzockt. Weil der CSU-Mann ho ...

Thüringische Landeszeitung: VORAB-MELDUNG: Gewerkschaft Verdi fordert einen Rettungsschirm des Landes für Gera

Weimar: Die Gewerkschaft Verdi beharrt trotz der 1,5 Millionen-Euro-Finanzspritze des Landes für die Geraer Verkehrsbetriebe auf einem Rettungsschirm des Landes für die in finanzielle Not geratene Stadt. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gesetz zur Armutsmigration Für dumm verkauft JOhann Vollmer

Bielefeld: Betrug ist strafbar. Dafür braucht es in Deutschland kein weiteres Gesetz. Dass die Bundesregierung nun den angeblichen Sozialbetrug krimineller Ausländer noch einmal speziell unter die Lupe nimm ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Einigung im Streit um Arzthonorare Mehr als eine Frage des Geldes Martin Fröhlich

Bielefeld: Aus heiterem Himmel, zumindest sah es für Außenstehende so aus, haben sich die gesetzlichen Krankenkassen und die Ärzte auf eine Honorarerhöhung geeinigt. Damit wird in diesem Jahr nirgendwo im ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lehrern in Sachsen-Anhalt

Halle: Die Zahl der Lehrer wird weiter sinken, schließlich liegt das Durchschnittsalter der Pädagogen bei hohen 51 Jahren. Das bedeutet mehr Lehrer, die in Rente oder Altersteilzeit gehen - oder schlich ...

Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur Hamburger Seilbahn-Abstimmung

Bremen: Hamburg sollte nicht zu früh über das Abstimmungsergebnis jubeln. Denn die Argumente der Seilbahngegner und Anwohner werfen auch kein allzu gutes Licht auf die sich sonst so weltläufig gerierende ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Familienpolitik

Halle: Es reicht nicht, sich Kinder- und Familienfreundlichkeit als Schild ans Revers zu heften. Es reicht nicht, von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu reden und neue Arbeitszeit-Modelle als teur ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Gesetz gegen "Armutsmigration"

Bremen: Man kann der CSU üble Stimmungsmache vorwerfen, auch wenn sie grundlegend Recht hat. Gegen Sozialmissbrauch muss etwas unternommen werden, allerdings nicht erst, seitdem der EU-Arbeitsmarkt für B ...

Thüringische Landeszeitung: VORAB-MELDUNG: SPD-Spitzenkandidatin Taubert fordert "Kopfsteuer" für qualifizierte und abgewanderte Thüringer

Weimar: Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert fordert eine Art "Kopfsteuer" für im Freistaat gut ausgebildete und anschließend in andere Bundesländer abgewanderte Thüringer. Es gehe ...

RNZ: Online-Banking als Vabanque-Siel

Heidelberg: Das Bundeskriminalamt leistete deshalb gestern seinerseits eine wichtige Beratungshilfe, die die Erfinder der oben geschilderten Geschäftspolitik natürlich nicht freuen wird: Denn nur, wer seine B ...

Der Tagesspiegel: Berliner Piraten-Fraktionschef Delius: "Wir wollen in eine linke Regierung"

Berlin: Der Chef der Berliner Piratenpartei, Martin Delius, hat sich nach der Rücktrittsankündigung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) für eine "Regierung der linken Mehrheit" ...

Westdeutsche Zeitung: Nur Dienst nach Vorschrift = von Stefan Vetter

Düsseldorf: Streng genommen forscht die Wissenschaft im Auftrag der Politik schon seit fast einem Jahrzehnt am Für und Wider der familienbezogenen Leistungen in Deutschland. Die Experten dürften jeden Euro ei ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Kriminalität im Netz

Frankfurt/Oder: Mit allen Tricks Ausgeweitet hat sich besonders die digitale Erpressung - wenn also zum Beispiel mit fingierten, angeblich vom Bundeskriminalamt stammenden Meldungen Strafzahlungen von Computernu ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Evaluationsbericht zur Familienförderung

Frankfurt: "Dabei haben alle Parteien das Familienthema als entscheidend nach vorne gestellt. Bedeutend für die Wirtschaft, in Zeiten rückläufiger Bevölkerung und des Fachkräftemangels. Und, als Koll ...

Frieser: Gedenktag zeigt Verantwortung für Flüchtlinge

Berlin: Die Bundesregierung hat heute beschlossen den 20. Juni speziell der Opfer von Flucht und Vertreibung zu widmen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutsch ...

Schön/Weinberg: Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen zeigt Erfolg der Familienpolitik

Berlin: Familienpolitische Maßnahmen werden unterschiedlichen Anforderungen gerecht Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am heutigen Mittwoch den Abschlussbericht der Gesamtevaluation ehe- und ...

Mayer: Koalition beweist Handlungsfähigkeit beim Thema Armutsmigration aus der EU

Berlin: Rechtsmissbrauch und Betrug werden erschwert Das Bundeskabinett hat heute den Abschlussbericht zur Armutsmigration in der EU und einen Gesetzentwurf zur Umsetzung von Maßnahmen gegen den Sozial ...


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