Politik & Gesellschaft
EPE: An der Supermarktkasse, im Lkw oder im Krankenhaus sorgen viele Menschen in der Corona-Krise fürs Überleben aller. Bei Bonus-Zahlungen will das auch Finanzminister Scholz honorieren. ...
Gronau: Es gibt dringenden Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörige der Freien Berufe. ...
Gronau: Das Coronavirus wird sich nicht nur negativ auf die ohnehin schon angeschlagene Konjunktur in Deutschland auswirken – vor allem KMU haben mit den Folgen zu kämpfen. Aber welche Maßnahmen und Förd ...
Berlin: Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird mit einfacheren Meldewegen und verbesserter Durchsetzung von Auskunftsansprüchen weiterentwickelt
Heute hat das Kabinett das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchse ...
Berlin: Bundesregierung greift bei Novellierung zentrale Forderungen der Fraktion auf
Heute wurde im Bundeskabinett das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklären de ...
Berlin/Brüssel: Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, ...
: Dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurde das Recht eingeräumt, auf unbestimmte Zeit per Dekret zu regieren. Diese neuen weitreichenden Mächte geben in Europa Anlass zur Sorge. ...
Düsseldorf: Das Nein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Bitte um Corona-Bonds als gemeinsame europäische Anleihen gefährdet nach Ansicht von Linksparteichefin Katja Kipping die Zukunft der Europäische ...
München: Die aktuellen Entwicklungen zum neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 zwingen uns zum Umdenken und Handeln: Um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren, sollten Pendler - wenn möglich - statt Bus und Bahn das ...
Köln: Angesichts der Lage in den europäischen Flüchtlingslagern, insbesondere auf der griechischen Insel Lesbos, fordert der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, das sofortige Handeln der Eur ...
Köln: Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit dem ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat staatliche Hilfen für Unternehmen angekündigt, die derzeit auf die Produktion von Atem-Schutzmasken umstellen. "Ich wünsche mir, dass nicht n ...
Düsseldorf: Der Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise wird nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) etwas tiefer sein als in der Finanzkrise 2009. "Ich halte einen Überbietu ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat weitere Verbesserungen für Mittelständler bei der Vergabe von KfW-Förderkrediten in der Corona-Krise angekündigt. "Ich werde in meiner Funkt ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die Kürzung von Manager-Gehältern in Unternehmen ausgesprochen, die in der Corona-Krise vom Staat gerettet werden müssen. "Ich bin ...
Köln: Die Ermittlungen gegen Mitglieder eines bundesweiten Zirkels von Kinderschändern haben neue Details zu Tage gefördert: So soll sich nach Angaben der Kölner Staatsanwaltschaft einer der Hauptbeschul ...
Mainz: Es gehört zum Verlauf der Corona-Pandemie dazu, dass sich Einschätzungen ändern und manche Dinge erst einmal reifen müssen. Wenn jetzt darüber diskutiert wird, ob Schutzmasken im öffentlichen Ra ...
Halle: Die Politiker zögern, den Griff zur Maske anzustoßen. Dahinter steckt Angst vor Buhrufen: Weil die Obrigkeit keine Masken austeilen kann, will sie sie ungern vorschreiben. Doch dieses taktische, let ...
Halle: Pass gut auf dich auf! Das sagt man seinen Nächsten, aber auch Kollegen und Bekannten derzeit. Darunter sollten wir aber nicht allein Händewaschen und Distanzhalten verstehen. Das versteht sich ohne ...
Düsseldorf: Die Kommunen in NRW haben sich erleichtert über die angekündigten Hilfsmaßnahmen der NRW-Landesregierung in der Corona-Krise geäußert. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- ...
