Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Jena will dem Beispiel Österreichs folgen und wegen der Pandemie in der kommenden Woche eine Maskenpflicht in Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr einführ ...
Hannover, Berlin: Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat die niedersächsische Gesundheitsministerin Reimann einen weitgehenden Aufn ...
Berlin: Der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel warnt davor, die wirtschaftlichen Konsequenzen aus der Coronakrise den armen Menschen aufzubürden. "Die Sorge, dass die Superreichen an der Spitze de ...
Berlin: Am 1. April ist der "Tag der älteren Generation". [1] Für die Piratenpartei Deutschand ist dies nicht nur ein Anlass, um die Lebensleistung der älteren Generation zu würdigen, sondern au ...
Berlin: Weiteres Unterstützungsprogramm sichert Liquidität
Die Bundesregierung hat heute weitere Finanzhilfen für von der Corona-Krise betroffene Startups in Aussicht gestellt. Zusätzlich zu den bestehen ...
Hamburg: Dr. Heinz Arnold untersucht in "Linke Politik" die aktuellen Entwicklungen und die Zukunft der linken Politik. ...
Düsseldorf: Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, da ...
Düsseldorf: Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, da ...
Düsseldorf: Angesichts der Diskussion um eine allgemeine Schutzmaskenpflicht hat sich die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittw ...
Berlin: Ungeachtet der aktuellen Coronakrise fordert der Sachverständigenrat Migration, "irreguläre Einreisen Schutzsuchender" auch weiterhin zu ermöglichen. Darüber hinaus wird die EU aufgeford ...
Berlin: "Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen: Der Landesvorstand des Landesverbandes Saarland wird mit sofortiger Wirkung gemäß § 8 Absatz 1 Buchstabe (a) der Bundessatzung wegen schwerwiegender Ve ...
: Immunkompetenz ist der Schlüssel nicht nur bei Corona sondern ist auch der erste Schritt zu neuen Ufern, die es zu erreichen gilt. ...
Berlin: Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt. Wie die Europäischen PIRATEN [1 ] verurteilt au ...
Düsseldorf: Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Ich halte den Gesetzentwurf in der jetzigen ...
Berlin / Saarbrücken.: Der FDP-Finanzexperte Otto Fricke hat das Verhalten mancher Geschäftsbanken kritisiert, die wegen der Corona-Krise mittelständischen Unternehmen die Kreditlinien kürzen. "Damit vertiefen sie d ...
Berlin: Die SPD-Spitze stellt sich gegen den besonders von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forcierten Vorschlag zum Tracking individueller Mobilfunkdaten zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Vorschla ...
Düsseldorf: Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit dem Digitalfunk versorgt, der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) vorgeschrieben ist. Das geht aus einer Antwort der ...
Düsseldorf: Die Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht hat für die Finanzierung der Coronakrise einen Lastenausgleich wie nach dem Zweiten Weltkrieg gefordert. "Es muss verhindert werden, dass am Ende der Krise ...
Düsseldorf: Der Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Nordrhein-Westfalen (Awo), Uwe Hildebrandt, hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, Pflegekräften im Angesicht der Belastun ...
Köln: Nordrhein-Westfalens Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Schließung der deutsch-niederländischen Grenze trotz des Verbots touristischer Übernachtungen in der Provinz Zeeland ausgeschl ...