Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 466

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Nicht alles ist nötig

Frankfurt: Jena will dem Beispiel Österreichs folgen und wegen der Pandemie in der kommenden Woche eine Maskenpflicht in Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr einführ ...

Piraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege

Hannover, Berlin: Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat die niedersächsische Gesundheitsministerin Reimann einen weitgehenden Aufn ...

"neues deutschland": Wirtschaftswissenschaftler Hickel fordert Corona-Sozialvertrag

Berlin: Der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel warnt davor, die wirtschaftlichen Konsequenzen aus der Coronakrise den armen Menschen aufzubürden. "Die Sorge, dass die Superreichen an der Spitze de ...

Tag derÄlteren - Auskommen und Teilhabe sichern / Von der Rente gut leben können

Berlin: Am 1. April ist der "Tag der älteren Generation". [1] Für die Piratenpartei Deutschand ist dies nicht nur ein Anlass, um die Lebensleistung der älteren Generation zu würdigen, sondern au ...

Schön/Schipanski: Innovationskraft unserer Startups weiter unterstützen

Berlin: Weiteres Unterstützungsprogramm sichert Liquidität Die Bundesregierung hat heute weitere Finanzhilfen für von der Corona-Krise betroffene Startups in Aussicht gestellt. Zusätzlich zu den bestehen ...

Linke Politik - Eine kritische Einführung

Hamburg: Dr. Heinz Arnold untersucht in "Linke Politik" die aktuellen Entwicklungen und die Zukunft der linken Politik. ...

Das Land Thüringen will keine Mundschutzmasken-Pflicht wie in Jena

Düsseldorf: Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, da ...

Thüringen gegen Maskenpflicht wie in Jena

Düsseldorf: Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, da ...

Chefin des Marburger Bunds warnt vor Schutzmasken-Pflicht

Düsseldorf: Angesichts der Diskussion um eine allgemeine Schutzmaskenpflicht hat sich die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittw ...

Alice Weidel: Forderungen des Sachverständigenrates Migration sind abstrus

Berlin: Ungeachtet der aktuellen Coronakrise fordert der Sachverständigenrat Migration, "irreguläre Einreisen Schutzsuchender" auch weiterhin zu ermöglichen. Darüber hinaus wird die EU aufgeford ...

AfD-Bundesvorstand enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes

Berlin: "Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen: Der Landesvorstand des Landesverbandes Saarland wird mit sofortiger Wirkung gemäß § 8 Absatz 1 Buchstabe (a) der Bundessatzung wegen schwerwiegender Ve ...

Immunkompetenz oder Intensivbetten und Überwachung

: Immunkompetenz ist der Schlüssel nicht nur bei Corona sondern ist auch der erste Schritt zu neuen Ufern, die es zu erreichen gilt. ...

PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán

Berlin: Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt. Wie die Europäischen PIRATEN [1 ] verurteilt au ...

Rechtswissenschaftler Degenhart hält geplantes NRW-Epidemiegesetz in Teilen für verfassungswidrig

Düsseldorf: Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Ich halte den Gesetzentwurf in der jetzigen ...

FDP-Finanzpolitiker Otto Fricke kritisiert Verhalten von Privatbanken bei Vergabe von Hilfskrediten an mittelständische Firmen

Berlin / Saarbrücken.: Der FDP-Finanzexperte Otto Fricke hat das Verhalten mancher Geschäftsbanken kritisiert, die wegen der Corona-Krise mittelständischen Unternehmen die Kreditlinien kürzen. "Damit vertiefen sie d ...

SPD-Chefin gegen bundesweites Handy-Tracking in der Corona-Krise: Das schürt nur Panik

Berlin: Die SPD-Spitze stellt sich gegen den besonders von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forcierten Vorschlag zum Tracking individueller Mobilfunkdaten zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Vorschla ...

20 Flughäfen in Deutschland nicht ausreichend mit Digitalfunk versorgt

Düsseldorf: Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit dem Digitalfunk versorgt, der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) vorgeschrieben ist. Das geht aus einer Antwort der ...

Wagenknecht in Coronakrise für Lastenausgleich wie nach dem Krieg

Düsseldorf: Die Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht hat für die Finanzierung der Coronakrise einen Lastenausgleich wie nach dem Zweiten Weltkrieg gefordert. "Es muss verhindert werden, dass am Ende der Krise ...

Arbeiterwohlfahrt schlägt steuerfreien Monat für Pflegekräfte vor

Düsseldorf: Der Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Nordrhein-Westfalen (Awo), Uwe Hildebrandt, hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, Pflegekräften im Angesicht der Belastun ...

NRW-Europaminister Holthoff-Pförtner schließt Grenzschließung aus

Köln: Nordrhein-Westfalens Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Schließung der deutsch-niederländischen Grenze trotz des Verbots touristischer Übernachtungen in der Provinz Zeeland ausgeschl ...


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