Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Der Kurs ist klar: keine Besuche bei den Verwandten und keine Reisen - nicht bis Ostern und auch nicht an Ostern. Das ist genau richtig und doch zugleich so, so schade! Denn für die allermeisten Mens ...
Berlin: Die Energieeinsparverordnung (EnEV) verpflichtet Bauherren bei Modernisierungen zur Einsparung von Heizenergie. Allerdings gilt auch bei der EnEV das Wirtschaftlichkeitsgebot.
Als das Amtsgericht Pan ...
Düsseldorf: Deutschland hat zwei Wochen Quarantäne hinter sich. Noch haben wir keine nahezu komplette Ausgangssperre wie in Italien, Spanien oder Portugal. Es gibt - sehr reduziert - noch Verkehr auf den Straße ...
Düsseldorf: Wie lange die Corona-Krise und der Shutdown noch dauern, ist noch nicht absehbar. Klar ist: Die Bewältigung wird den Staat sehr viel Geld kosten, allein der Bund nimmt 156 Milliarden Euro an Schulden ...
Frankfurt: Muss das jetzt sein? Ist es nicht unanständig, sozusagen noch am Krankenbett über die Verteilung der Beerdigungskosten zu reden? Und was soll das Gezackere über die Lastenverteilung, wenn doch das ...
Halle: Mit ihrer Idee, Reiche stärker an den Kosten der Corona-Krise zu beteiligen, hat SPD-Chefin Saskia Esken erwartbare Kritik der FDP, vorhersehbares Lob der Linkspartei und die unvermeidliche Aufregung ...
Halle: Was für die erste und zweite Liga als halbwegs praktikabel gilt, ist keinesfalls auf die dritte Liga übertragbar. Insolvenzexperten haben durchgerechnet: Geisterspiele würden je Klub ein Minus nahe ...
Halle: Tatsächlich könnte die App in der kommenden Woche einsetzbar sein. Natürlich bleibt die Corona-Krise eine Bedrohung für Liebhaber der Freiheitsrechte, die im Grundgesetz verbrieft sind. Diese Lieb ...
Straubing: Für die Nato geht es (...) um die Sicherung ihrer ureigenen Aufgaben. Man ist Verpflichtungen gegenüber Partnern eingegangen - von Trainingsmissionen für inländische Sicherheitskräfte im Irak ode ...
Düsseldorf: Fälle von häuslicher Gewalt sind trotz der Corona-Pandemie im März in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den selben Monaten der Vorjahre 2019 und 2018 deutlich zurückgegangen, wie die "Rhein ...
Düsseldorf: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will seine Handy-Bewegungsdaten für eine App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zur Verfügung stellen. "Da der Schutz der Gesundheit der Bà ...
Berlin: Wir werden Reform konstruktiv begleiten
Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (kurz NetzDG) beschlossen. Hierzu erklären die stellvertretende ...
Berlin: Nach einer Umfrage des Verbands Die Familienunternehmer droht mehr als der Hälfte der kleinen und mittleren Familienunternehmen innerhalb der nächsten drei Monate die Liquidität auszugehen. Zahlrei ...
EPE: An der Supermarktkasse, im Lkw oder im Krankenhaus sorgen viele Menschen in der Corona-Krise fürs Überleben aller. Bei Bonus-Zahlungen will das auch Finanzminister Scholz honorieren. ...
EPE: An der Supermarktkasse, im Lkw oder im Krankenhaus sorgen viele Menschen in der Corona-Krise fürs Überleben aller. Bei Bonus-Zahlungen will das auch Finanzminister Scholz honorieren. ...
Gronau: Es gibt dringenden Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörige der Freien Berufe. ...
Gronau: Das Coronavirus wird sich nicht nur negativ auf die ohnehin schon angeschlagene Konjunktur in Deutschland auswirken – vor allem KMU haben mit den Folgen zu kämpfen. Aber welche Maßnahmen und Förd ...
Berlin: Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird mit einfacheren Meldewegen und verbesserter Durchsetzung von Auskunftsansprüchen weiterentwickelt
Heute hat das Kabinett das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchse ...
Berlin: Bundesregierung greift bei Novellierung zentrale Forderungen der Fraktion auf
Heute wurde im Bundeskabinett das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklären de ...
Berlin/Brüssel: Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, ...
