Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 481

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Bis zu 115 tägliche Flüge weniger am Flughafen Düsseldorf / 15 Verdachtsfälle bei Passagieren

Düsseldorf: Am Flughafen Düsseldorf werden aktuell bis zu 115 Flüge der 600 täglichen Verbindungen gestrichen. Das sagte Flughafenchef Thomas Schnalke der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). ...

Vorhersehbares Mietenchaos / Kommentar von Isabell Jürgens zum Mietendeckel

Berlin: Kurzform: Berlins Mieter und Vermieter können, bis eine endgültige Entscheidung der obersten Richter aus Karlsruhe vorliegt, nicht sicher sein, welches Gesetz denn nun ihre Miethöhe regelt: das Bü ...

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zum auf Eis gelegten Lieferkettengesetz

Bielefeld: Schlechte Nachricht für das Mädchen, das in Südindien zur Arbeit gezwungen wird. Schlecht für die Näherin in Bangladesch, die der Arbeitgeber sexuell misshandelt. Und schlecht für den Gewerkscha ...

Kommentar / Die Beobachtung der AfD als erster Schritt = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Recht hatte der AfD-Bundesvorstand, als er Anfang 2017 eine Randfigur ausschließen wollte, weil sie eine "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus" habe. Doch der damit gemeinte Björn Hö ...

Kommentar / Trumps Einreisesperre ist Schaufensterpolitik = Von Holger Möhle

Düsseldorf: Für Donald Trump ist der Fall klar. Europa ist schuld. Europa hat es verschlafen. Europa hat zu lange tatenlos Chinesen über den Kontinent reisen lassen und es versäumt, sich früh gegen das Corona ...

Trump kann Corona nicht aussperren / Der US-Präsident droht das Kräftemessen mit dem Virus zu verlieren. Von Thomas Spang

Regensburg: Das Covid-19-Virus hat keine Nationalität. Es lässt sich weder von Schlagbäumen noch von Meeren aufhalten. Eine Pandemie ist so global wie die Welt, deren Märkte, Handel und Wissenschaft eng mitei ...

Die deutschen Schulen müssen geschlossen werden / Kommentar von Olaf Kupfer

Düsseldorf: Italien, Dänemark, Österreich und Irland - Deutschlands europäisches Umland hat die Pforten seiner Schulen und Kitas längst geschlossen. Und hat, glaubt man den Virologen bei deren Beurteilung all ...

Mitteldeutsche Zeitung zu AfD

Halle: Das ist ein klares, ein längst überfälliges Signal. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang nahm kein Blatt vor den Mund. Die Blutspur rechten Terrors führe direkt zu verbalen Brandstiftern wie Hà ...

medien-info: NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart setzt nach US-Einreiseverbot auf digitale Technik

Bielefeld: NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat die NRW-Wirtschaft aufgefordert, alles zu tun, um die Kontakte und den Handel mit den USA trotz des Einreiseverbots für Europäer nicht abbrechen zu ...

Hartwig: Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes wird eine zunehmende Gefahr für unsere Demokratie

Berlin: Zur Einstufung des sogenannten Flügels als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz erklärt der Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und Bundestagsabgeo ...

Nationalismus hilft nicht

Frankfurt: Der Präsident der USA nimmt die Corona-Epidemie endlich ernst. Wochenlang verbreitete Donald Trump Lügen über das Virus. Jetzt hat er die Gefahr für Leib und Leben der US-Bürgerinnen und -Bürger ...

Die Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten schreiben in ihren Ausgaben vom 13. März 2020: Marburger Bund fordert Runde Tische gegen Corona-Krise

Stuttgart: Zur Bewältigung der Corona-Krise in den Krankenhäusern fordert die Ärztegewerkschaft Marburger Bund klinikübergreifende Maßnahmen, damit bei einer Ausweitung des Virus ausreichend freie Betten fà ...

Gerhart Baum würdigt verstorbenen FDP-Politiker Burkhard Hirsch als großen Liberalen - "Ich fühle mich jetzt politisch einsamer"

Köln: Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat seinen verstorbenen Parteifreund Burkhard Hirsch als "großen Liberalen" gewürdigt. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" ...

Verfassungsbeschwerde gegen Ernennung von Stephan Harbarth zum Bundesverfassungsrichter nicht angenommen / Kanzlei Dr. Stoll& Sauer prüft weitere Schritte auf europäischer Ebene

Lahr: Mit drei dürren Sätzen hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Lahr gegen die Ernennung von Stephan Harbarth zu ...

Röttgen: Trumps Schuldzuweisung an Europa ist "unvertretbar"

Düsseldorf: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat den von US-Präsident Donald Trump verfügten Einreisestopp für Europäer und eine damit verbundene Schuldzuweis ...

Grüne: US-Einreisestopp für Europäer "klassischer Populismus"

Düsseldorf: Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die 30-tägige Grenzschließung der USA für alle Europäer als Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus als puren Populismus von US-Präsident Donald Tr ...

Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur

Berlin/Brüssel: Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne staatliche Zensur heutzutage keinesfalls mehr selbstverständ ...

Zum Tod von Burkhard Hirsch: Ikone des liberalen Rechtsstaats

Berlin: Zum Tod von Burkhard Hirsch erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a.D.: "Mit dem Tod von ...

Luczak/Jung: Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Gesellschaft

Berlin: Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung über den von de ...

PIRATEN fordern einen europäischen Masterplan für Atomausstieg

Berlin: Nach den Bestimmungen der EU-Verträge können die Mitgliedstaaten ihren Energiemix frei festlegen. Sie können dabei auch die Kernenergie nutzen und in sie investieren. [1] Doch der Fall der Laufzei ...


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