Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 489

Politik & Gesellschaft

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Kluge Wahl / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Georg Bätzing

Mainz: Menschen, die gern und viel streiten, tun gut daran, sich einen Moderator zu suchen. Die katholischen Bischöfe haben das beherzigt. Ihr neuer Vorsitzender Georg Bätzing ist die Mensch gewordene Be ...

Ostbeauftragter Wanderwitz macht Linke mitverantwortlich für Aufstieg der AfD

Berlin: Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz hat die Linkspartei mitverantwortlich gemacht für den Aufstieg der AfD in den neuen Bundesländern. Dem "Tagesspiegel" (Mittwo ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Israel

Halle: Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Netanjahus Mitte-Rechts-Bündnis die Wahlen gewonnen hat, obwohl gegen ihren Spitzenkandidaten Ermittlungsverfahren laufen. Die Generalstaatsanwaltschaft des La ...

Mitteldeutsche Zeitung zur abgesagten Buchmesse in Leipzig

Halle: Es ist eine Maßnahme im Sinne der Menschen und nicht gegen ihre Interessen. Denkt man allein an die zahllosen Schulkinder, die jährlich mit Bussen und Bahnen zur Buchmesse gepilgert sind, wird ei ...

Heinen-Esser: Laschet unterstützt Interessen der Frauen am besten

Köln: Köln. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser spricht sich für die Wahl von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum CDU-Bundesvorsitzenden aus - auch weil er die Interessen der Frauen am besten ...

Psychologe warnt vor Vermischung der Flüchtlingskrise mit Ausbreitung des Coronavirus

Köln: Köln. Der Psychologe und Bestsellerautor Stephan Grünewald ("Wie tickt Deutschland?") warnt angesichts der zugespitzten Lage in den türkischen Flüchtlingslagern und an der türkisch-sy ...

Heinen-Esser verzichtet wegen Corona-Virus auf Handschlag

Köln: Köln. NRW-Umweltministern Ursula Heinen-Esser (CDU) verzichtet wegen der Ausbreitung des Coronavirus derzeit auf den Handschlag. "Offen gestanden verzichte ich im Moment auch auf den Handschla ...

Netanjahus Triumph

Frankfurt: Nur in Israel sei so was möglich. Diese Bemerkung fällt öfters unter Israelis. Meist vorgetragen mit Stolz über die Errungenschaften ihres Landes, manchmal auch mit einem Stoßseufzer versehen, a ...

Botschafter Chinas in Deutschland: Trumps Politik "immer unberechenbarer"

Berlin: Wu Ken, der Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland, äußert sich in einem ausführlichen Exklusivinterview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt zu den Grundzügen der ...

Die StVO als Blaupause gegen Hass, Gewalt und Terror.

Dieburg: Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Kreuzfahrt gebucht. Ein Offizier heißt Sie an Bord willkommen und erklärt Ihnen dann, dass es natürlich für Sie auf dem Schiff keine 100%-ige Sicherheit geben ...

Riexinger: EU muss Flüchtlingen an griechischer Grenze Asylverfahren ermöglichen

Düsseldorf: Linksparteichef Bernd Riexinger fordert für die Flüchtlinge an der europäischen Außengrenze Asylverfahren in der EU und kritisiert das Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei unter Präsident Rece ...

Michael Oehme: Türkei lässt Flüchtlingsdeal mit der EU platzen

: Der türkische Präsident hat gewarnt, dass „Millionen“ von Migranten und Flüchtlingen bald nach Europa reisen werden. Der Flüchtlingsdeal mit der EU ist somit offiziell gescheitert. ...

Schäuble plant Schließung der Reichstagskuppel wegen Corona-Virus

Saarbrücken: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angekündigt, notfalls wegen der Corona-Krise Teile des Reichstags für Besucher schließen zu wollen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) ...

Gutachten bestätigt Straftaten in Schweinezucht in Drensteinfurt bei Münster (NRW)

Berlin: Deutsches Tierschutzbüro fordert Konsequenzen für die Tierquäler*innen ...

Immer mehr Abgeordnete lassen ihre Wohnadresse sperren

Berlin: Immer mehr Bundestagsabgeordnete lassen ihren Adresseintrag im Melderegister sperren, weil sie sich bedroht fühlen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) be ...

NRW will Frontex stärker unterstützen

Düsseldorf: Angesichts der sich zuspitzenden Lage an der griechisch-türkischen Grenze hat Nordrhein-Westfalen angeboten, die europäische Grenzschutzagentur Frontex deutlicher zu unterstützen. "Wir hatte ...

Fiskus entgingen wegen Dieselprivileg mindestens sechs Milliarden Euro

Düsseldorf: Dem Bundeshaushalt sind durch das sogenannte Dieselprivileg im vergangenen Jahr Mindereinnahmen von mindestens sechs Milliarden Euro entstanden. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums ...

Klingbeil ruft CDU und FDP in Thüringen zu Wahl von Ramelow auf

Düsseldorf: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Thüringer Landtagsabgeordneten von CDU und FDP dazu aufgerufen, bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch für den Linken-Kandidaten Bodo Ramelow zu ...

Die Ohnmacht des Staates / Kommentar von Ulrich Kraetzer zur Rigaer Straße 94

Berlin: Kurzform: Der Ansatz, das Haus Rigaer Straße 94 zu kaufen, ist richtig. Die bisherige Umsetzung ist mangelhaft. Denn die Kaufidee ist nun schon rund dreieinhalb Jahre alt. Seitdem mag der Senat zwar ...

Kommentar / Europa hat fünf Jahre vertan = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Die Bilder suggerieren eine Wiederholung: Wie im Herbst 2015 laufen im März 2020 Tausende Flüchtlinge durch Südeuropa in der Erwartung, in Deutschland anzukommen. Wie 2015 richten sich viele ihre ...


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