Politik & Gesellschaft
Berlin/Brüssel: Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine
gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne
staatliche Zensur heutzutage keinesfalls mehr selbstverständ ...
Berlin: Zum Tod von Burkhard Hirsch erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a.D.:
"Mit dem Tod von ...
Berlin: Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass
und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet
Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung über den von de ...
Berlin: Nach den Bestimmungen der EU-Verträge können die Mitgliedstaaten
ihren Energiemix frei festlegen. Sie können dabei auch die Kernenergie nutzen
und in sie investieren. [1]
Doch der Fall der Laufzei ...
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Markus Blume ist in der Frage der
Neuaufstellung der CDU auf Distanz zu Friedrich Merz als Kandidat für den
Parteivorsitz gegangen. Zur Aufforderung von Merz, die Partei müsse m ...
Düsseldorf: Die CSU stellt wegen des Coronavirus ihren öffentlichen
Wahlkampf für die Kommunalwahl am Sonntag ein. CSU-Generalsekretär Markus Blume
sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donners ...
Düsseldorf: NRW-SPD-Fraktionsvize Jochen Ott, hat die am heutigen
Donnerstag tagende Kultusministerkonferenz aufgefordert, die Chancengleichheit
der vom Coronavirus betroffenen Abiturienten zu wahren. "Es mu ...
Berlin: Kurzform: Berlin blieb zunächst vage, sprach von Empfehlungen und
Abwägungen im Einzelfall. Müllers Ansatz, eine einheitliche Strategie aller
Bundesländer einzufordern, mag in normalen Zeiten rich ...
Düsseldorf: Nein, man kann einen Wettbewerb nicht für beendet erklären,
bevor er tatsächlich beendet ist. Kandidat der Demokratischen Partei fürs Weiße
Haus wird, wer die Mehrheit der Mandate jener Delegiert ...
Trausntein: Doch die Grenze zwischen genussvollem, gesteuertem Trinken und Missbrauch durch erhöhten und regelmäßigen Konsum ist nicht genau definierbar. ...
Düsseldorf: Kein Urteil dieser Welt kann zugefügtes Leid jemals
ungeschehen machen. Auch keine 23 Jahre Haft, zu denen der Sexualstraftäter und
frühere Hollywoodproduzent Harvey Weinstein jetzt in New York ver ...
Halle: Mit dem Auftritt am Mittwoch hat Merkel die anfänglichen Fehler
wieder ausgebügelt: Mit ihrem Appell an die Solidarität in der Gesellschaft hat
sie den richtigen Ton gefunden. Die Epidemie wird man ...
Halle: Alles deutet darauf hin, dass Putin sich ein quasi-monarchisches
Erb-Amt schafft. Denn die laufende Operation Machterhalt ließe sich ja beliebig
oft wiederholen. Das aber heißt, dass Putin nun tatsà ...
Aachen: Es ist schon fast 20 Jahre her, dass ein geschätzter Kollege
einer großen deutschen Wochenzeitung den Begriff "Demokratur, putinesisch"
geprägt hat. Damals steckte der Namensgeber, Russla ...
Frankfurt: Bei der Coronakrise schien es, als versage Kanzlerin Angela
Merkel auf den letzten Metern ihrer Regierungszeit: Wochenlang ließ sie zu
Corona nichts von sich hören, lediglich ihr Gesundheitsminister ...
Halle: Sachsen-Anhalts Grünen-Vorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz fordert
im Kampf gegen den Coronavirus weitreichende Maßnahmen. "Es macht Sinn, alle
Schulen jetzt zu schließen, bevor es zu spät is ...
Berlin: Die EU braucht dringend eine geschlossene Haltung gegenüber
Russland
Das russische Parlament hat umfangreiche Verfassungsänderungen beschlossen.
Dadurch soll auch die Möglichkeit geschaffen werden ...
Hamburg: Der Autor Karl Gaiser widmet sich in seinem Buch "Klimawandel oder einfach nur Klimahysterie" einem Thema, das aktueller nicht sein könnte. Doch ist die Krise wirklich von uns Menschen gema ...
Berlin: Unionsfraktion nimmt Kritik am Gesetzesentwurf sehr ernst
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Ãœbertragung der Aufsicht
über Finanzanlagevermittler auf die BaFin beschlossen. Dazu e ...
Wiesbaden: Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG - die
Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag
gegen Internetzensur am zwölften März macht die Piratenpartei Hess ...
