Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 127

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Ohne Mitte / Kommentar von Michael Klein zur Lage der Union vor der Wahl

Mainz: Wenn kein Wunder geschieht, dann wird die Union am kommenden Sonntag ein Wahldesaster erleben. Die Union! CDU und CSU, für die zu regieren, blickt man auf die Geschichte der Bundesrepublik zurück, ...

Stärkung des Gesundheitsstandorts Deutschland - das fordern die Menschen hierzulande von der Politik / Ergebnisse des Sanofi Gesundheitstrends im Vorfeld der Bundestagswahl (FOTO)

Frankfurt/Main: Lediglich ein Drittel der Menschen in Deutschland (34 Prozent) ist aktuell mit der Gesundheitspolitik hierzulande zufrieden oder sehr zufrieden. Zu diesem Ergebnis kommt der Sanofi Gesundheitstrend ...

MZ zur Duma-Wahl

Halle: Nein, diese Duma-Wahl genügte keinen demokratischen Mindeststandards. Sie war noch unfreier und unfairer als alle bisherigen Wahlen in Russland. Der Hauptgrund dafür ist Unsicherheit. Offenkundig ...

MZ zur Bundestagswahl

Halle: Der Wählerwunsch nach Stabilität hat dem Land drei lagerübergreifende große Koalitionen in 16 Jahren beschert. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass auch die nächste Regierung aus Parteien beid ...

Kommentar von "nd.DerTag" zu den aktuellen Verteigungsdebatten: Aktionismus statt Nachdenken

"nd.DerTag": Den Afghanistan-Abzug verbockt und der Mali-Einsatz wird vorsichtig in die Schlussphase bugsiert: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält im Interview mit der FAZ an der ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Koalitions-Wirrwarr

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Koalitions-Wirrwarr Wenn am kommenden Sonntag endlich gewählt ist, dürfte vielen Bürgern die Wahlurne wie eine Lostrommel erscheinen. Denn nur eines ist am ...

Marco Buschmann (FDP) sieht Koalitionsverhandlungen mit Grünen zuversichtlich entgegen

Berlin: Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sieht Koalitionsverhandlungen nach der anstehenden Bundestagswahl auch mit den Grünen zuversichtlich entgegen. Di ...

FDP-Vize Johannes Vogel sieht ohne liberale Handschrift keine Regierungsbeteiligung

Berlin: Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Johannes Vogel, hat den Willen seiner Partei zur Regierungsbeteiligung unterstrichen, zugleich aber eine Festlegung auf einen Koalitionspartner erneut abg ...

Katrin Göring-Eckardt erwartet "Fotofinish" bei der Bundestagswahl

Berlin: Für die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, ist der Ausgang der Wahl noch völlig offen. "Wir wissen, dass die Umfragen natürlich viel aussagen, aber nicht ...

"nd.DerTag": Florian Schmidt, Baustadtrat in Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg), findet Enteignungs-Volksbegehren "großartig"

Berlin: Für den Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ist das Volksbegehren der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen "eine der großartigsten Initiativen, die diese ...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für Beibehaltung der 3G-Regel in staatlichen Einrichtungen

Berlin: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist für die Beibehaltung der 3G-Regel dort, wo der Staat entscheiden kann. "Wir haben keine Impfpflicht, daher muss vom Grundsatz her ...

Hubert Aiwanger -Übermut tut selten gut

Straubing/Bad Windsheim: Wer sich zu solch populistischen Entgleisungen gezwungen sieht und derart um sich schlagen muss, um sich genügend Gehör und Aufmerksamkeit zu erkämpfen, der schadet langfristig nicht nur sich sel ...

Wir können das und schaffen das / Raimund Neuß zum Wiederaufbau nach der Flut

Köln: Sie sind im Einsatz. Tag für Tag. Auch mehr als zwei Monate nach der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands ist das Engagement der freiwilligen Helfer ungebrochen. 856 "helfende Hände" h ...

Terminankündigung (FOTO)

Berlin: Mittwoch, 22. September 2021 Görlitz, Marienplatz, 17 Uhr Redner: Tino Chrupalla, Alice Weidel, Sebastian Wippel Freitag, 24. September 2021 Großer Wahlkampfabschluss Berlin, vor dem Schlo ...

Einheitsbotschafter Brandenburg / Axel Schulz: "Diese unsägliche Ossi-Wessi-Debatte sollte nach 30 Jahren auch mal überholt sein"

Bad Saarow / Halle (S.): Anmoderationsvorschlag: Der Tag der Deutschen Einheit 2021 ist anders: Zum ersten Mal vertreten neben der Bürgerdelegation auch je zwei Einheitsbotschafter ihr Bundesland. Sprecher: Den Tag der ...

Bleibt Deutschland ein Magnet für Geldwäscher? Die Bundestagswahl muss kein Paukenschlag, sondern ein Trommelkonzert für die Geldwäschebekämpfung sein

Köln: Deutschland ist ein Geldwäscheparadies. Ob und wie sich das nach der Bundestagswahl ändert, bleibt noch ungewiss. Denn mehr als zuvor benötigen wir Taten, statt Worte, mehr Kontrollen und Vollzug ...

Tatverdächtiger von Hagen bestreitet Attentatspläne - Kontakte zu einem Lehrmeister für Bombenbau eingeräumt

Hagen.: Nach seiner Festnahme am Donnerstagmorgen hat ein 16-jähriger Jugendlicher Anschlagspläne auf eine Synagoge in Hagen bestritten. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag- ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu enkelkinderbriefe.de

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu enkelkinderbriefe.de Die sogenannten Enkelbriefe, in denen dafür geworben wird, die Wahlentscheidung an Fragen des Klimaschutzes festzumachen, sind in mehrfac ...

"nd.DerTag": Warnschuss der CDU-Rechten - Kommentar zur Wahl von Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt

Berlin: Dass Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf vom Parlament gewählt wurde, ist ein Warnschuss für den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Es liegt nahe, dass ihm einige Leute aus seiner Partei ...

Ökonom Bofinger kritisiert Finanzpolitik der Union als "naiv": Den Wandel kann man nicht aus der Portokasse bezahlen / Rechnung der Union geht hinten und vorne nicht auf

Berlin: Der Ökonom Peter Bofinger kritisiert scharf die Steuer- und Finanzpläne von CDU und CSU: "Die Rechnung der Union, ohne neue Schulden und ohne neue Steuern auskommen zu können, geht hinten un ...


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