Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 132

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Hans-Georg Maaßen

Heidelberg: Es war einst die CDU, die - und das ist ihr historisches Verdienst - einen neuen, demokratischen Konservatismus erfunden hat. Heute hat die Partei dagegen Probleme mit ihrer offenen rechten Flanke: Di ...

MZ zum Manöver Sea Breeze

Halle: Westliche Sicherheitspolitiker behaupten, dass genau diese Konfrontation nötig sei. Man müsse Flagge zeigen im Schwarzen Meer, sonst übernehme Russland dort dauerhaft das Kommando auch in internati ...

MZ zum Tempolimit

Halle: Abgesehen davon, dass sich nahezu jedes Gesetz als ein Verbot von irgendetwas interpretieren lässt: Der CO2-Ausstoß würde mit Tempo 130 geringer, die Verkehrssicherheit nähme zu. Es müssen nicht ...

Mecklenburg-Vorpommern stattet Einsatzkräfte der Polizei mit Bodycams von Motorola Solutions aus / Bodycams fördern Transparenz und tragen zur Deeskalation schwieriger Situationen bei (FOTO)

Schwerin: Motorola Solutions (http://www.motorolasolutions.de) hat einen Vertrag mit dem Ministerium für Inneres und Europa in Mecklenburg-Vorpommern (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/) über die ...

Laschet gegen vollständigen Regierungsumzug nach Berlin

Köln: Köln. Der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat einem vollständigen Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin eine klare Absage erteilt. "Die Bestrebungen einiger, die Regierungsar ...

Laschet: Keine Festlegung auf Wüst für Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten

Köln: Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die Frage seiner Nachfolge für offen. "Die nordrhein-westfälische CDU verfügt über viele gute Leute", sagte Laschet dem "Köl ...

Bußgelder für Impfschwänzer: Anreize besser als Verbote / Kommentar von Karl-Heinz Fesenmeier

Freiburg: Es ist noch gar nicht so lange her, da gab es ein großes Hauen ums Stechen. Einen Termin für den ersehnten Pieks zu bekommen, verlangte einem viel Geduld ab. Kein Wunder, denn der Impfstoff war knap ...

Wahl und Wahrheit - zur Sicherheit der Bundestagswahl

Lausitzer Rundschau Cottbus: Deutschland hat die Wahl. Am 26. September wird der nächste Bundestag bestimmt, durch die wahlberechtigten Bürger. Es gibt einige, die den Ausgang der Wahl gerne beeinflussen wollen. Interessengru ...

Anreize fürs Impfen statt Strafen / Weil immer mehr Menschen Impftermine einfach sausenlassen, wird der Ruf von Politikern nach Bußgeldern laut. Aber das greift viel zu kurz.

Regensburg: Man reibt sich verwundert die Augen. Noch vor kurzem waren Impftermine so begehrt wie warme Semmeln. Impfstoffe, die vor der gefährlichen Corona-Infektion schützen sollen, galten als Goldstaub. Doch ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Tusk/Polen

Halle: Nun steht eine Neuauflage bevor. Denn Tusk ist nach zwei Jahren, in denen er als Chef der Europäischen Volkspartei eher am Rand der politischen Bühne stand, mit einem spektakulären Auftritt ins Ram ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Strafen für Impfschwänzer

Halle: Die große Mehrheit der Bevölkerung hat sich in der Corona-Zeit vernünftig verhalten. Sie wird es auch weiterhin tun. Man muss den Menschen nicht Strafen androhen, sondern noch einmal verdeutlichen, ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen

Stuttgart/Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen Aus Sicht von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet könnte es gar nicht besser laufen: Mit dem Zerbröseln der Werte-Union erledigt sich ein ...

Laschet: NRW will Schwimmunterricht an den Schulen verstärken

Köln: Ministerpräsident: Pandemiebedingtes Defizit ausgleichen Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will mit mehr Schwimmunterricht an den Schulen gegen den durch die Pandemie entstandenen Stau in ...

Laschet: Polizei muss Minderjährige bei Demos besser schützen

Köln: Köln. Nach der Kritik am Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Düsseldorf gegen das Versammlungsrecht in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die NRW-Polizei aufgeforde ...

Linksfraktions-Anfrage: Bund verweigert sich als Bauherr

Berlin: Die Bundesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode als Bauherr lediglich 50 neue Wohnungen für seine Beschäftigten errichten lassen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine An ...

Sachsen-Anhalt/Corona / Pandemie trifft Zoos und Tierparks hart

Halle: Halle - Zoos und Tierparks in Sachsen-Anhalt haben in der Corona-Krise hohe finanzielle Verluste erlitten. Vor allem die größten Einrichtungen in Halle und Magdeburg hat der Besucherrückgang im ver ...

Wirtschaft/Energie / Raffinerie Leuna will hunderte Million Euro für klimaschonende Produkte investieren

Halle: Leuna - Die Total-Energies-Raffinerie in Leuna will in den kommenden Jahren verstärkt klimaschonende Produkte herstellen. "Der Absatz von Benzin und Diesel wird nicht schlagartig einbrechen, doc ...

MZ zu Plastikverpackungen

Halle: Plastik-Verzicht ist gut für Umwelt und Gesundheit. Acker, Flüsse und Meere sind voll mit dem Müll, der nach bisheriger Kenntnis nie verrottet, sondern sich nur langsam zersetzt: Mikroplastik wird ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Kandidatenkampagne

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Kandidatenkampagne Ist Annalena Baerbock nur ein Opfer frauenfeindlicher Kommentatoren? Mitnichten - und es ist von ihr nicht klug, sich als solches z ...

"SWR Aktuell Sommerinterview" mit Joachim Streit (Freie Wähler) am 2.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen (FOTO)

Mainz: Joachim Streit, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen Freien Wähler, im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderator Sascha Becker / Fr., 2.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen Mainz. Mit d ...


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