Innenpolitik
Osnabrück: In den Schoß zurück
Seit Jahren die gleiche Post. Pünktlich zu Silvester landet in
vielen Briefkästen von Privatpatienten die Mitteilung ihrer
Krankenkasse, dass zum neuen Jahr aufgrund der ...
Osnabrück: Rechtzeitig vereint
Es war eine schwere Geburt, doch nun ist es endlich vollbracht.
Die überwältigende Mehrheit der Synodalen stimmte für die Fusion zur
evangelischen Nordkirche - das schafft ...
Stuttgart: Politikern und Hochschulen konnte es vor einigen
Jahren nicht schnell genug gehen, die Zentralstelle für die Vergabe
von Studienplätzen in Dortmund zu entmachten. Die Hochschulen sollten
sich ihre ...
Cottbus: Wie man es auch drehen und wenden will, eine
Rückkehr von Karl-Theodor zu Guttenberg in den Bundestag und damit
auf die bundespolitische Bühne hätte einen schalen Beigeschmack.
Einerseits, weil ...
Frankfurt/Oder: Im Sinne der Studierenden ist ein solcher
Zustand nicht zu akzeptieren. Man verlangt von der jungen Generation,
dass sie immer schneller und besser ausgebildet ist. Doch wer
qualifizierte Hochschula ...
Leipzig: Als Beweis "der Gewissenlosigkeit der
Sozialdemokratie" sieht die Union die Forderung von
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, es müsse im Fall eines Rückzugs
von Christian Wulff vom A ...
Berlin: Ja, sie quälen, die täglich neuen Details aus dem
Leben und Wirken des Politikers Christian Wulff. Das Publikum ist
gelangweilt oder amüsiert, empört und peinlich berührt von letzten
Einsichte ...
Düsseldorf: Die Parteichefs der schwarz-gelben Koalition,
Angela Merkel (CDU), Philipp Rösler (FDP) und Horst Seehofer (CSU)
haben sich bereits auf ein Verfahren zur Nominierung eines neuen
Kandidaten für da ...
Stuttgart: Rösler schwant, was in diesem Jahr noch alles
auf ihn zukommen könnte - und gibt sein Mögliches gegenzuhalten. Eine
Wachstumspartei soll die FDP sein, eine liberale Alternative zu
allem, was sons ...
Trier: Das Experiment Jamaika-Koalition ist im Saarland
gescheitert. Erst seit wenigen Monaten im Amt, hat die saarländische
CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Zusammenarbeit
mit der ...
Trier: Das Dreikönigstreffen der FDP war schon immer der
Versuch einer Partei, quasi anlasslos, nur weil 6. Januar ist, mit
einer Politshow Stimmung bei den eigenen Leuten zu erzeugen, um einen
guten Star ...
Berlin: Die Rede des Chefs war das, was man
umgangssprachlich okay nennt. Ein bisschen unbeholfen, aber deutlich,
stellenweise sogar kämpferisch. Er sprach nicht mehr über
Steuersenkungen, dafür erklärt ...
Frankfurt/Oder: Der FDP ist über weite Strecken der Bezug
zur Realität verloren gegangen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass
ihre Führung immer wieder verkündet, nur die "einzige liberale
Partei" ...
Berlin: Ganze sechs Tage bis zur ersten Klatsche für die
FDP hat es im neuen Jahr gedauert. Am Tag des Dreikönigstreffens der
Liberalen, das die Splitterpartei in Regierungsverantwortung nutzen
wollte, u ...
Berlin: Zum Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland
erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Wieder ist eine CDU-geführte Regierung gescheitert. Damit setzt
sich der negative ...
Saarbrücken: Die SPD Saar wird das Gesprächsangebot der
saarländischen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidentin Annegret
Kramp-Karrenbauer zur Bildung einer großen Koalition im Saarland
annehmen. Dies wurde ...
Hamburg: Die Hälfte der Bundesbürger (50 Prozent) ist gegen
einen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff. Das ergab eine
Umfrage für das Online-Magazin stern.de und den Fernsehsender RTL.
Dass Wu ...
Berlin: Die Bundesregierung unterstellt der Tageszeitung
"neues deutschland" linksextremistische Tendenzen. Die Zeitung
veröffentliche "gelegentlich Beiträge mit linksextremistischen
Bezü ...
Bonn: Bonn/Stuttgart, 6. Januar 2012 - Dirk Niebel (FDP)
hat sich am Rande des Dreikönigstreffens der FDP in Stuttgart zum
Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland geäußert. Kritik übte er an
Ministe ...
