Innenpolitik
Berlin: 10. November 2010. Der Castor-Transport ist mit
einem Tag Verspätung in Gorleben angekommen und wurde von den
heftigsten Protesten seit Beginn begleitet. Geht es dabei wirklich um
die Castor-Transp ...
Berlin: "An der Anti-Piraterie-Operation Atalanta lässt
sich beobachten, dass bei der militärischen Durchsetzung
wirtschaftlicher Interessen, die Verteidigungsminister zu Guttenberg
anstrebt, nichts ...
Berlin: "DIE LINKE unterstützt die Forderung des
Landkreistages, die Berechnungsgrundlage für die Kosten der
Unterkunft an die tatsächlichen Kosten zu koppeln und den
Bundesanteil deutlich zu erhö ...
Berlin: Jean-Claude Juncker will den kommenden EU-Gipfel
nutzen, der Euro-Anleihe den Weg zu ebnen. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
...
Berlin: Nach den Bombenfunden in Paketen aus dem Jemen und
Griechenland debattiert der Verkehrsausschuss des Bundestags heute
über notwendige Änderungen in der Luftfrachtkontrolle. Dazu erklären
der ver ...
Berlin: Heute fand im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung eine Experten-Anhörung zum Thema Stuttgart 21 statt.
Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, D ...
Leipzig: Die Grünen haben Bundesaußenminister Guido
Westerwelle (FDP) Tatenlosigkeit in der Afghanistan-Frage vorgehalten
und die Bundesregierung zu einem Truppen-Reduzierungskonzept für das
Engagement am ...
Berlin: Anlässlich der Veröffentlichung des
Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Nach e ...
Berlin: Heute wurde das neue Jahresgutachten 2010/2011 des
Sachverständigenrates vorgestellt. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
& ...
Bonn: PHOENIX-LIVE: CDU-Parteitag 2010 in Karlsruhe, Montag
15. und Dienstag 16. November 2010
PHOENIX überträgt am Montag und Dienstag den CDU-Parteitag 2010
aus Karlsruhe. Schwerpunkte sind u.a. di ...
Mainz: Bündnis 90/Die Grünen blühen und gedeihen. In fast
jeder neuen Umfrage erreichen sie neue Rekordwerte. In den
Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 und die Atomkraft wissen die
früheren Alternat ...
Berlin: Anlässlich der öffentlichen Diskussion zum Thema
Zuwanderung erklären der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion Dr. Hans-Peter Uhl und der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-La ...
Berlin: "Während die geldpolitischen Maßnahmen der USA die
Spekulation auf Währungen und damit den Abwertungswettlauf anheizen
werden, begrüße ich ausdrücklich den Vorschlag von Timothy Geithner, ...
Berlin: "In einem Punkt haben die Wirtschaftsweisen Recht:
Von einem Wirtschaftswunder kann keine Rede sein", kommentiert
Michael Schlecht das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur
Begut ...
Bonn: Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit
Julia Klöckner (CDU),
Prof. Karl-Rudolf Korte (Politikwissenschaftler),
Wolfgang G. Gibowski (Mitbegründer Forschungsgruppe Wahlen) ...
Leipzig: Die Grünen haben Bundesverteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, seine weltweite
Schutz-Erklärung für die deutsche Wirtschaft durch die Bundeswehr
sofort zurückzunehm ...
Bonn: Bonn/Berlin, 10. November 2010 - Enak Ferlemann
(CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrministerium,
hat eine Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21 zurückgewiesen.
"Es si ...
Leipzig: Statt über Steuersenkungen zu sprechen, "für die
es angesichts der Rekordverschuldung keinerlei Spielraum gibt", hat
der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Koalition appelliert,
...
Cottbus: Das Lausitzer Seenland national und international
zu einer wettbewerbsfähigen Reiseregion zu machen, ist nicht mehr nur
eine Frage guter Ideen und vieler Fördermillionen. Die noch größere
Heraus ...
Cottbus: Es gab Zeiten, da färbten gestandene Männer ihre
Bettwäsche lila, gewöhnten sich den Toilettengang im Sitzen an und
übten das Stricken von weiten Pullis, in denen ihre Freundinnen alles
Weiblic ...