Bundesregierung
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Demenzstrategie verabschiedet. In einem breiten Bündnis macht sich die Bundesregierung damit auf den Weg, Deutschland demenzfreundlich zu gestalten. Zusamme ...
Berlin: Zu den Erwartungen der deutschen Industrie an die Bundesregierung zur EU-Ratspräsidentschaft sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Bundesregierung muss die EU-Ratspräsidentschaft noch konsequenter ...
Berlin/Stuttgart: Konjunkturprogramm der Bundesregierung durch weitere ergänzende Maßnahmen langfristig noch wirksamer machen und den Bedarf an staatlichen Subventionen senken
- Lösungsansätze der Energie- und Mob ...
Frankfurt am Main:
- Rund 70.000 Kreditanträge über rund 50 Mrd. EUR seit 23. März 2020 - 99 % der Anträge bereits entschieden - 98,5 % der Kreditanträge nicht größer als 3 Mio. EUR - In der Spitze rund 2.000 An ...
Berlin: Heute hat die Bundesregierung ihre Stellungnahme zum "Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen" sowie zum "Bericht über die Auswi ...
Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert das heute in einer Sondersitzung des Bundestags mit den Stimmen von Union und SPD beschlossene Konjunkturpaket (das sogenannte zweite Corona-Steuerhilfeg ...
Berlin: Berlin hat offenbar durch ein fahrlässiges Verfahren den Betrug beim Corona-Soforthilfe-Programm erleichtert. Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zeigen, dass Berlin als einziges Bundesland ...
Berlin: Um die mit COVID-19 verbundenen Herausforderungen zu bestehen, sehen sich die Deutschen gut gewappnet. Sowohl was die technische Ausrüstung, politische Entscheidungen als auch Zukunftsperspektiven an ...
Köln: 7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Corona: Beschränkungen vs. Lockerungen
8.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Arbeitsbedingungen und Tierhalt ...
Berlin: Kabinett beschließt Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern"
Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für ein Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" beschlossen. Damit ...
Berlin: Datenstrategie muss schnell kommen
Heute hat das Digitalkabinett der Bundesregierung getagt. Themen waren unter anderem die Daten- und Umsetzungsstrategie sowie die digitale Verwaltung. Hierzu erklä ...
Berlin: European Corporate Observatory veröffentlicht heute Bericht zu Unternehmenslobbying und deutscher EU-Ratspräsidentschaft - DUH enthüllt Verstrickungen zwischen Bundesregierung und fossiler Gas-Lobb ...
Berlin: Zur Forderung nach einem Lobbytransparenzregister sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Deutsche Industrie für schnelle Einführung"
"Die deutsche Industrie spricht sich für die schnell ...
Brüssel / Köln: Die Stadt Köln hat sich als eine von mehreren kommunalen Behörden in ihrer Rechtsauffassung zu CBD der Einschätzung des Europäischen Industriehanf Verbandes EIHA und der Deutschen Bundesregierung ...
Berlin: Zur Beteiligung des Bundes an einem Privatunternehmen der Impfstoffherstellung sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Für eine staatliche Beteiligung an privaten Unternehmen verlangt der ...
Berlin: Wichtiges Zeichen des Bundesverfassungsgerichts - Bundesregierung und Landesregierungen haben bis zum 15. September Zeit Stellung zu beziehen - Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesregierung und Landesr ...
Berlin:
- Rechtsrahmen für sichere und zukunftsfähige digitale Netze zügig schaffen - Digitale Verwaltung zur Chefsache machen
"Die Corona-Krise bringt uns dazu, endlich im Eiltempo neue ...
Essen/Berlin: KÖTTER Security begrüßt nachdrücklich die heute vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) offiziell bekannt gegebene Zuständigkeitsübernahme für das Bewachungsrecht, die zum 1 ...
Bonn: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist zu Gast bei phoenix persönlich. Mit Alfred Schier spricht er über das größte Konjunkturpaket der Bundesregierung, die Kritik der Gewerkschaften daran, de ...
Berlin: Heute hat Kanzlerin Merkel im Bundestag die Regierungserklärung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU- ...
