Bundesregierung
Köln:
Sperrfrist: 27.06.2019 23:55
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Sperrfrist für Print, Online und elektronische M ...
Köln: 7.05 Uhr, Ska Keller, Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Thema: EU-Kommissionspräsident
Â
7.35 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen,
Thema: Zus ...
Köln: 7.05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesaußenminister,
Thema: Lübcke-Mord Â
8.05 Uhr, Daniela Kluckert, FDP, stellvertretende Vorsitzende des
Verkehrsausschusses, Thema: Verkehrsausschuss Â
Pres ...
Berlin: Politische Zeitgeschichte stärker in den Fokus
nehmen
Am morgigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag auf
Initiative der Union den Bericht der Bundesregierung über die
Maßnahmen zur ...
Berlin: Schwierige Haushaltslage des Bundes auch Folge der
weitreichenden Hilfen an Länder und Gemeinden
Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den
Finanzplan bis 2023 beschlossen. ...
Berlin: Europäischer Gerichtshof stärkt Recht der Menschen
auf "Saubere Luft" - Diesel-Fahrverbote sind damit für viele der über
35 besonders hoch belasteten Städte in Deutschland einfacher
d ...
Berlin: Morgen verabschiedet das Kabinett den Haushalt für
2020. Der Beschluss sieht eine Steigerung der Bundesausgaben vor.
Die Bundesvorsitzende von DIE JUNGEN UNTERNEHMER Sarna Röser:
"Die ...
Köln: 8.10 Uhr, Malu Dreyer, kommissarische Leitung SPD,
Thema: Autogipfel und SPD-Doppelspitze Â
8.35 Uhr, Uwe Brandl, Präsident Städte- und Gemeindebund, 1.
Bürgermeister in Abensberg, Thema: Be ...
Berlin: Breites Bündnis aus Deutscher Umwelthilfe, dem
ökologischen Verkehrsclub VCD, Greenpeace, Changing Cities und
Verkehrsunfall-Opferhilfe Deutschland VOD fordert noch für 2019 eine
generelle Höch ...
Berlin: EU-Kommission kritisiert Bundesregierung für
fehlende Klimaschutz-Maßnahmen - Ohne zusätzliche Programme droht
Deutschland auch die Klimaziele 2030 zu verfehlen - Deutsche
Umwelthilfe fordert Kl ...
Berlin/Brüssel: Die Umweltverbände BUND, NABU und WWF
fordern, dass der Umweltschutz in den kommenden Jahren oberstes Ziel
in Europa wird. Bei dem am Donnerstag beginnenden Gipfeltreffen zur
künftigen Strategie ...
Frankfurt am Main: Der heute vom Bundeskabinett
beschlossene Bericht zur Evaluierung des
Antibiotikaminimierungskonzepts der 16. Arzneimittelgesetz-Novelle
(AMG-Novelle) belegt eindeutig den sorgfältigen Einsatz von ...
Berlin:
- Statement von dena-Chef Kuhlmann zum EU-Gipfel in Brüssel
Zur Entscheidung der Bundesregierung, das Ziel der
Klimaneutralität bis 2050 beim EU-Gipfel diese Woche in Brüssel zu
unterstà ...
Wien: Die Richter des EuGHs haben die deutsche Maut für diskriminierend
erklärt. Nun wurde im zentralen Streitpunkt Klarheit geschaffen: Ist die
Nutzungsgebühr mit eingebauter Komplett-Entlastung nur f ...
Mainz:
2019 feiert Deutschland das Jubiläum des Falls der Berliner Mauer
im Jahr 1989. Anlässlich dieses historischen Ereignisses findet
während des Kirchentages in Dortmund die Diskussionsveranstal ...
Berlin: Deutsche Umwelthilfe, ökologischer Verkehrsclub
VCD, Greenpeace, Changing Cities und Verkehrsunfall-Opferhilfe
Deutschland VOD stellen ihre gemeinsame Position zum Tempolimit im
Vorfeld des Kanzle ...
Berlin: Knapp 29 Jahre nach Gründung der Treuhandanstalt
hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte (CDU) die
Forderung der Linken nach einem weiteren Untersuchungsausschuss zur
Arbeit der ...
Köln: 6.35 Uhr, Kai Warnecke, Präsident Haus und Grund
Deutschland e.V., Thema: Deckelung der Mieten Â
7.10 Uhr, Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer
SPD-Fraktion, Thema: Union- un ...
Frankfurt/Main: Hilfe zu leisten wird immer schwieriger.
Zwei Entwicklungen haben an Brisanz gewonnen: auf der einen Seite die
wachsende Instrumentalisierung von Hilfe für sicherheitspolitische
und ökonomische In ...
Köln: 8.10 Uhr, Ralph Brinkhaus, Vorsitzender
CDU/CSU-Fraktion, Thema: Sitzung der Fraktionsvorstände Â
8.35 Uhr, Andreas Geisel, SPD, Innensenator Berlin, Thema:
Clan-Kriminalität
Pressekontakt ...