Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 96

Bundesregierung

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


Das Erste, Donnerstag, 22. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Kai Wegner, CDU, Thema: Akutplan Wohnungsnot           7.35 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Pflege Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ar ...

Ohoven: Soli-Gesetz ist Anschlag auf Verfassung und Konjunktur

Berlin: Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Solidaritätszuschlag erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Der im Kabinett beschlossene Regierungsentwurf zum Solidaritätsz ...

Dieselskandal - Anwälte klagen gegen Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz aus Staatshaftung und kündigen massenhaft Klagen an; Bundesminister Scheuer am Pranger

Lahr: Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, eine der führenden Kanzleien im Abgasskandal mit mehr als 12.000 Klagen, erhebt für zahlreiche Geschädigte gegen die Bundesrepubl ...

Bundesweites Maklerunternehmen Homeday kritisiert Koalitionsbeschluss zum Bestellerprinzip (FOTO)

Berlin: Laut Koalitionsbeschluss vom 18. August 2019 soll es künftig beim Kauf von Immobilien in Deutschland anstelle eines reinen Bestellerprinzips nur eine Kompromisslösung geben: Immobilienkäufer ...

Das Erste, Dienstag, 20. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Joachim Stamp, FDP, stellv. Ministerpräsident NRW, Thema: Gamescom Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und ...

Högl spricht sich für Fortsetzung der Großen Koalition aus

Berlin: Eva Högl, Vize-Fraktionschefin der SPD im Bundestag, hat sich für das Weiterbestehen der Großen Koalition ausgesprochen. Högl sagte am Montag im Inforadio vom rbb: "Wir sind bis 2021 g ...

Das Erste, Montag, 19. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender CDU, Thema: Koalitionsausschuss   8.05 Uhr, Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Koalitionsausschuss Pressekontakt: Weitere Info ...

Klimakrise: Was jetzt getan werden muss / Umweltverbände veröffentlichen Handlungsprogramm für effektiven Klimaschutz

Berlin: Mit eindringlicher Kritik an der Bundesregierung haben heute Natur- und Umweltschutzverbände ein Handlungsprogramm zur wirksamen Eindämmung der Klimakrise veröffentlicht. Die Verbände fordern di ...

Gemeinsame Pressemitteilung: Kohlekraftwerke bleiben schmutzig: EU-Abgasstandards zügig und ambitioniert in deutsches Recht umsetzen

Berlin: Deutsche Umwelthilfe und Klima-Allianz Deutschland fordern zügige Umsetzung der EU-Abgasstandards für Großfeuerungsanlagen in deutsches Recht - Generelle Ausnahmen von den EU-Standards für besti ...

Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer

Berlin: Der Tierschutzverband hat die Diskussion über eine Fleischsteuer auf den Weg gebracht. Union, SPD und Grüne haben sie in seltener Einigkeit aufgegriffen. [1] Dazu Maurice Conrad, Themenbeauftra ...

Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Das Bundespresseamt lädt ein (FOTO)

Berlin: Das Presse- und Informationsamt öffnet am 17. und 18. August um 10:00 Uhr seine Pforten für die Besucherinnen und Besucher des Tages der offenen Tür der Bundesregierung. Schon zum 21. Mal ...

Das Erste, Montag, 4. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Michael Theurer, FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender, Thema: Drohende Rezession Mittelstand Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel K ...

Bundesregierung droht mit neuem Nationalen Energie- und Klimaplan / Klimaziele 2030 zu verfehlen: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Entwurf als politische Bankrotterklärung

Berlin: Konsultation des Nationalen Energie- und Klimaplans (NECP) der Bundesregierung beendet - Deutsche Umwelthilfe kritisiert in ihrer Stellungnahme, dass Klimaziele 2030 nach heutigem Stand verfehlt wer ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin skeptisch

Köln: Sperrfrist: 01.08.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Anreize statt Verbote beim Klimaschutz

Köln: Sperrfrist: 01.08.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): ...

Grüne und Union in der Sonntagsfrage gleichauf

Köln: Sperrfrist: 01.08.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Onlin ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sehr/überwiegend zufrieden mit Entwicklung nach Vereinigung

Köln: Sperrfrist: 01.08.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Onlin ...

Rückholung von IS-Anhängern: Gericht belehrt Bundesregierung

Hamburg: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kritisiert die Weigerung der Bundesregierung deutlich, eine deutsche IS-Anhängerin aus einem Gefangenenlager in Syrien zurückzuholen. In Regierungskr ...

Der Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität / "Elektromobilitätsförderung muss mehr sein als das E-Auto"

Berlin: Der neu gegründete Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) begrüßt den Vorschlag der Bundesregierung, Dienstfahrräder und -E-Bikes bis Ende 2030 steuerlich zu fördern. Diese Regelung entspricht de ...

Verband Deutscher Lokalzeitungen e. V. (VDL): Wichtige Etappe genommen: Lokalzeitungen begrüßen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur reduzierten Mehrwertsteuer für digitale Presseprodukte

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Presseprodukte beschlossen. Damit folgt die Bundesregierung einer entsprechenden EU Richtlinie. Sobald ...


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