Wahlen
Berlin: Anlässlich der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichtes, die 3-Prozent-Hürde für die Wahlen zum
Europaparlament zu verwerfen, erklärt der Präsident des
Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt L ...
Osnabrück: Caritas-Präsident kritisiert Defizite in
Ärzte-Ausbildung
Neher: Viele Mediziner nicht genügend qualifiziert - Probleme etwa
bei Schmerztherapie
Osnabrück.- Caritas-Präsident Peter Neher ...
Osnabrück: Streit unter Lobbyisten
Der Mangel an Hausärzten auf dem Land wird sich dramatisch
verschärfen, Patienten müssen längere Wege und Wartezeiten in Kauf
nehmen. Diese längst bekannte Diagnose ...
Osnabrück: Merkels Königsweg
Es scheint, als ob Kanzlerin Angela Merkel in London einmal mehr
ein Problem umschifft hat, so vage blieb sie in Bezug auf eine
EU-Reform. Tatsächlich aber war dies clever.
...
Osnabrück: Alte Feindbilder
Der Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und die
triumphierende Opposition in Kiew bedeuten für Moskau eine schwere
Niederlage. Nach Monaten des Kräftemessen ...
Osnabrück: Wieder einmal unterschätzt
Christian Wulff hat den Prozess gewonnen und ist doch Verlierer.
Amt, Ehe, Ruf, Selbstvertrauen und viel Geld: All dies hat ihn die
Affäre gekostet. Der Freispruch m ...
Berlin:
Am 22. und 23. März 2014 wird der nächste Bundesparteitag der
Alternative für Deutschland in der Messehalle in Erfurt statt finden.
Auf dem Mitglieder-Parteitag sollen richtungsweisende
E ...
Osnabrück: SPD-Verteidigungspolitiker: Karsai nicht unter
Druck setzen
Bartels geht von Nachfolge-Mission der NATO in Afghanistan aus -
"Neuer Präsident wird unterzeichnen"
Osnabrück.- Ange ...
Osnabrück: Niedersachsen: Polizisten machen in 1350 Fällen
von Schusswaffe Gebrauch
Statistik für 2013 - Ermittlungen nach Todesschüssen in Holzminden
dauern an
Osnabrück.- 1350 Mal haben die Polizi ...
Osnabrück: Nichts gelernt
Warum trat Christian Wulff zurück? Dass es so weit kam, daran war
er nicht unschuldig. Aber im Grunde hatte der Präsident keine Chance.
Dies lag nicht an seinen echten oder verme ...
Osnabrück: Demokratiefeindlich
Es gärt in der Türkei, und die islamisch-konservative Regierung in
Ankara steht verstärkt unter Druck. Die Polizei mag wieder und wieder
mit Tränengas und Wasserwerfern geg ...
Osnabrück: Das Dilemma der EU
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Drei-Prozent-Hürde
für die Europawahl in Deutschland mit der Begründung gekippt, alle
Parteien müssten die gleichen Chancen h ...
Osnabrück: Die richtigen Konsequenzen
Im Grunde ist es ganz einfach. An einer Stelle müssen alle Fäden
zusammenlaufen, damit ein Unternehmen funktioniert. Bis zu den
Sicherheitsbehörden hatte sich diese ...
Osnabrück: Im Glashaus
Der Eindruck kann nur verheerend gewesen sein, den die Debatte
über den Fall Edathy am Mittwoch bei den Schulklassen hinterlassen
hat, die als Besuchergruppen das Geschehen im Niede ...
Stuttgart: National hält das Gericht eine Sperrklausel bei
Wahlen für gerechtfertigt. Weil auf die Funktionsfähigkeit des
Parlaments Rücksicht genommen werden müsse. Was nach Ansicht der
Richter beim eur ...
Berlin: Das Ende der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl
ist ein Triumph der deutschen Demokratie - der die Demokratisierung
Europas dramatisch schwächt. Dank des Urteils des
Bundesverfassungsgerich ...
Jena:
"Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung
bestätigt und die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht - wie zu
erwarten - für verfassungswidrig erklärt. Damit wird die
C ...
Berlin: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war in
dieser Form zu erwarten und ist sehr zu begrüßen", stellt Bernd
Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, anlässlich der
heutig ...
Berlin: Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts
erklärt die Alternative für Deutschland
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit
der Sperrklausel von 3 Prozent bei de ...
Osnabrück: Rettet den Präsidenten!
Das ist einmalig: Noch nie hat ein Bundespräsident wegen seiner
Wortwahl vor dem Verfassungsgericht gestanden. Joachim Gauck macht
nun den Anfang. Sein Fall dürfte sch ...
