Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 544

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Deutschland / Pflege

Osnabrück: Politiker und Kassen müssen endlich handeln Die Problemlage ist längst bekannt - doch nun hat der Report der Krankenkasse Barmer GEK noch einmal aktuelle Zahlen zur Pflege geliefert. So ist de ...

FREIE WÄHLER hoffen auf Kippen der 3%-Hürde zur Europawahl / Aiwanger warnt vor verkümmerter Demokratie in der EU und fordert Bannmeile für Lobbyisten

Berlin: Die FREIEN WÄHLER, die mit dem Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim vor dem Bundesverfassungsgericht gegen 3%-Hürde zur Europawahl klagen, rechnen sich gute Erfolgschancen aus. FRE ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments.

Osnabrück: Vor EU-Gipfel: Streit um Bankenabwicklung verschärft sich Parlamentspräsident Schulz drängt auf "rechtssichere Grundlage" und kritisiert deutsche Position - Appell an Staats- und R ...

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Energie / Bergbau

Osnabrück: Bitteres Urteil Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Es gibt kein Recht auf Heimat. Folglich kann im Tagebaugebiet Garzweiler, wo schon Tausende von Menschen umgesiedelt word ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Geheimdienste / Justiz

Osnabrück: Debatte ohne Substanz Das Urteil des US-Bundesgerichts ist für die Obama-Regierung ein Ärgernis, nicht mehr. Obschon der Richter zur NSA-Abhörpraxis drastische Worte wählte und von einer &qu ...

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Hessen / Parteien

Osnabrück: Pragmatismus macht's möglich Der Pragmatismus beider Verhandlungspartner hat die Einigung ermöglicht: In Hessen dauerten die Koalitionsgespräche länger als im Bund, nun haben sich CDU u ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag

Osnabrück: Wer folgt ihr nach? An Gerhard Schröder kommt Angela Merkel nicht heran. Der erhielt bei seiner Wahl zum Kanzler 1998 mehr Stimmen, als Abgeordnete das rot-grüne Lager vertraten. Dass die neue ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräche mit Harald Terpe, Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag und Raphael Gaßmann, Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen

Osnabrück: Grüne fordern neuen Anlauf für wirksame Alkoholprävention Gesundheitsexperte Terpe: "Schwarz-Gelb hat die Industrie geschützt" - Gesetzliche Regelungen sollen Testkäufe ermöglich ...

Neue OZ: Kommentar zur Koalition

Osnabrück: Agenda 2020 fehlt Ein Blick in die zweite Reihe der neuen Regierung zeigt: Diese hochkarätige Riege könnte vieles bewegen. Da ist mit dem CDU-Fraktionschef in NRW, Karl-Josef Laumann, ein ausg ...

Allg. Zeitung Mainz: Was Wähler wollen / Kommentar zur Großen Koalition von Lars Hennemann

Mainz: Über die Große Koalition und ihr Kabinett ist viel gesagt und geschrieben worden. Es ist gut und absolut überfällig, dass das Regieren jetzt endlich wieder losgeht. Bei allem, was es insbesonde ...

Das Erste, Dienstag, 17. Dezember 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende Die Linke, Thema: Kanzlerinwahl 8.05 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thema: Angela Merkel Pressekont ...

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Merkel

Osnabrück: Endlich kann wieder regiert werden Ende gut, alles gut? Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl steht endlich fest, welche Minister künftig das Land regieren. Noch nie dauerten Koalitionsverhandl ...

Neue OZ: Kommentar zu Irland

Osnabrück: Vorschuss auf die Zukunft Aufatmen in Dublin, zumindest für Finanzminister Michael Noonan und seine Kabinettskollegen ist die aktuelle Situation Irlands ein Erfolg. Die Hilfen aus Brüssel und ...

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gabriel

Osnabrück: Gabriel, der starke Mann der SPD Dass die Genossen mit Dreiviertelmehrheit dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, stärkt die SPD. Trotz der hohen Zahl ungültiger Stimmen kann die Partei nun f ...

Neue OZ: Kommentar zu Komasaufen

Osnabrück: Nicht mehr Wegducken Saufen bis der Arzt kommt: Der platte Spruch trifft es in zu vielen Fällen. Jedes Jahr aufs Neue schrecken steigende Zahlen auf: 2012 waren es weit mehr als 25 000 junge Me ...

Neue OZ: Interview mit Dietmar Woidke, Brandenburgs Ministerpräsident

Osnabrück: Brandenburgs Ministerpräsident "sehr optimistisch" bei SPD-Votum Woidke: Zustimmung zu Großer Koalition im Bund - "Befragung ist Maßstab auch für andere Parteien" Osn ...

Neue OZ: Gespräch mit Otto Kentzler, Handwerkspräsident

Osnabrück: Handwerk protestiert gegen "heimliche Steuererhöhungen" Kentzler-Appell an neue Bundesregierung: Kalte Progression abbauen - Kritik am Koalitionsvertrag Osnabrück.- Handwerkspräs ...

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Affären / Glaeseker

Osnabrück: Schwierige Rolle Es klingt paradox, aber es könnte tatsächlich so eintreten: Der eigene Prozess wegen Vorteilsnahme ist für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff womöglich leicht ...

Neue OZ: Kommentar zu Rente

Osnabrück: Zu spät aufgewacht Das Erwachen der um ihre Finanzen besorgten Landespolitiker kommt zu spät. Aus dem Munde des Grünen-Ministerpräsidenten Kretschmann klingt die Empörung über die Rentenpl ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD

Osnabrück: Die Dominanz der SPD Wieder einmal hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bewiesen, was er für ein politischer Fuchs ist. Indem die Sozialdemokraten ihre Ministernamen schon jetzt haben durchsic ...


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