Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 656

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


OV: Machtlos Thema: Die Lage in Syrien Von Angelika Hauke

Vechta: Der Weltsicherheitsrat befürchtet einen Bürgerkrieg in Syrien. Angesichts der Meldungen, die seit Monaten aus dem Nahen Osten kommen, darf behauptet werden: Er ist schon ausgebrochen. Wie sonst so ...

OV: Schwenk der Regierung Thema: Kommunen und Schuldenbremse Von Giorgio Tzimurtas

Vechta: Niedersachsen ist wie alle Bundesländer zur Schuldenbremse verpflichtet. Bis spätestens 2020 muss es das Verbot neuer Kredite geben - so verlangt es das Grundgesetz. CDU und FDP haben sich das Zi ...

Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung

Osnabrück: Unbeeindruckt und kompromisslos Jetzt ist es offiziell: Die EU-Kommission reicht Klage ein, weil Deutschland die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht in nationales Recht umsetzt. Anders ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Gauck / Islam

Osnabrück: Gauck denkt frei Joachim Gauck hat in den ersten zwei Monaten seiner jungen Amtszeit wohltuende Akzente gesetzt. Das Spektakel war nicht seins, sondern der Bundespräsident hat mit den gezeigten ...

Neue OZ: Kommentar zu Energiewende

Osnabrück: Von der Sache überzeugt Mit dem Amtsantritt war klar, dass der neue Umweltminister vor einer Fülle an Herausforderungen steht. Nun hat Peter Altmaier sein Zehn-Punkte-Programm umrissen. Erfreu ...

OV: Im Namen der Welt Thema: Urteil gegen Charles Taylor Von Angelika Hauke

Vechta: Dem Verfahren kommt historische Bedeutung zu. Charles Taylor ist immerhin das erste Ex-Staatsoberhaupt, das von einem internationalen Gericht bestraft wird. Urteile im Namen der Welt werden seit de ...

OV: Notwendige Maßnahme Thema: Meldepflicht zur Gülle Von Giorgio Tzimurtas

Vechta: Wie effektiv die neue Gülle-Verordnung des Landes Niedersachsen letztlich ist, das kann sich erst im Laufe der Zeit zeigen. Fest steht aber: Der wichtigste Schritt ist unternommen. Die Meldepflich ...

Neue OZ: Kommentar zu International / Justiz / Taylor

Osnabrück: Kraftvolle Botschaft für Afrika Von Charles Taylor heißt es, er habe sich als Prediger bei den Baptisten auf den Boden gelegt und Gott um Vergebung seiner Sünden gebeten. Dafür wird Liberias ...

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Kriminalität / Internet

Osnabrück: Ein bisschen weniger Stammtisch Das Internet ist eben doch kein rechtsfreier Raum. Das Urteil des Amtsgerichtes Emden gegen den 18-Jährigen, der im sozialen Netzwerk Facebook zum Lynchmord aufg ...

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Kita

Osnabrück: Große Enttäuschung Es ist ein Offenbarungseid. Gut ein Jahr vor Ablauf der Frist für den Rechtsanspruch auf Krippenplätze fehlen immer noch mehr als 100 000 Betreuungsplätze für unter Drei ...

Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte

Osnabrück: Flächenbrand vermeiden Das Säbelrasseln aus Paris bringt den syrischen Diktator Baschar al-Assad keinesfalls aus der Ruhe. Nichts konnte ihn bisher davon abhalten, weiterhin zu morden. Da setz ...

OV: Ein Tyrann in Damaskus Thema: Das neue Massaker in Syrien Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Das Morden nimmt kein Ende. Frauen, Kinder - keine Rücksicht. Assad ist ein Schlächter gegen das eigene Volk. US-Außenministerin Hillary Clinton hat ja Recht, wenn sie fordert, den Druck auf Bas ...

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Betreuungsgeld

Osnabrück: Bald vom Tisch Schon lange wurde der Entwurf aus dem Familienministerium erwartet, jetzt möchte Ministerin Kristina Schröder (CDU) das Betreuungsgeld schnell durch den Bundestag peitschen. Es ...

Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte

Osnabrück: Klartext war nötig Endlich bleckt die westliche Staatengemeinschaft im Konflikt mit Baschar al-Assad zumindest ein wenig die Zähne: Die USA, Deutschland und weitere EU-Staaten haben die syrisc ...

Neue OZ: Kommentar zu Israel / Bundespräsident / Gauck

Osnabrück: Klare Worte Wenn sich Israel auf einen Partner verlassen kann, dann auf Deutschland. Joachim Gauck hat dies erneut unmissverständlich deutlich gemacht. Das ist angesichts der grauenvollen NS-V ...

OV: Ein Tyrann in Damaskus Thema: Das neue Massaker in Syrien Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Das Morden nimmt kein Ende. Frauen, Kinder - keine Rücksicht. Assad ist ein Schlächter gegen das eigene Volk. US-Außenministerin Hillary Clinton hat ja Recht, wenn sie fordert, den Druck auf Bas ...

Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / evangelische Nordkirche

Osnabrück: Jetzt folgt der schwierige Alltag Selbst Bundespräsident Joachim Gauck ist an Pfingsten zum Gründungstag der evangelisch-lutherischen Nordkirche gekommen. Tausende protestantische Christen fei ...

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Strom / Preise / Verbraucher

Osnabrück: Kleinmut hilft nicht weiter Es ist das wichtigste Projekt der Bundesregierung und zugleich das unausgereifteste: Bei der Energiewende hat die schwarz-gelbe Koalition bislang nicht viel vorzuweise ...

Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte

Osnabrück: Russland sitzt am Hebel Vor den Augen der internationalen Beobachter mussten im syrischen Al-Hula über 100 Zivilisten sterben. Der Massenmord erinnert in seiner Brutalität an Massaker wie in M ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Verkehr / Pkw-Maut / Ramsauer

Osnabrück: CSU-Luftnummer erfreut die FDP Die unendliche Geschichte um die Einführung einer Pkw-Maut geht weiter. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eroberte mit diesem Thema über Pfingsten kurz ...


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