Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 144

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Vorstoß zu Renten: Auch Abgeordnete und Beamte sollen Beiträge zahlen

Osnabrück: Am Freitag, 21.05., Abstimmung im Bundestag - Linksfraktionschef Bartsch fordert "Signal des Zusammenhalts" Osnabrück. Im Streit um die Altersversorgung der Abgeordneten appelliert die Li ...

Bis zu einer Inzidenz von 50: Niedersachsenöffnet Schulen ab dem 31. Mai komplett

Osnabrück: Schulen und Kitas kehren nach und nach in den Normalbetrieb zurück - Inzidenz muss fünf Werktage unter 50 liegen, die kommende Woche zählt schon mit - Ministeriumssprecher: "Wollen Szenario A, ...

Städtetag: Kommunen fehlt Geld für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Osnabrück: Präsident Jung: "Länder müssen Finanzierungslücke schließen" - Vor Beratungen über Gesetz im Bundestag Osnabrück. Vor den Bundestagsberatungen über die Einführung des Rechtsanspru ...

Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern: SPD und CDU bräuchten weiteren Partner

Hamburg: Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die Landes-SPD in der Gunst der Wählerinnen und Wähler vorn, gefolgt von der CDU. Allerdings haben beide Parteien an Zustimmung v ...

PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert

Berlin, Hannover: In der heutigen Sitzung des Bundestages wurde eine Absenkung der Zahl der beizubringenden Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl beschlossen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen ...

"Wahl-O-Mat mit mir": Im neuen MDR-Wahlformat suchen Jung und Alt Kompromisse (FOTO)

Leipzig: Generationen gehen aufeinander zu, zeigen gegenseitiges Verständnis für politische Meinungen, erklären Hintergründe für ihr bisheriges Wahlverhalten und bauen Vorurteile ab: Genau darum geht es i ...

Kommunen in Niedersachsen fordern sofortige Aufhebung der Testpflicht im Einzelhandel

Osnabrück: Städte- und Gemeindebund sieht großes Hemmnis für Händler - Kritik auch an Testpflicht für Außengastronomie und Urlaubsunterkünfte - Präsident Trips: Mit dem Testen nicht übertreiben Hannov ...

Grüne: Lärmsanierung an Bahnstrecken in Niedersachsen ist Armutszeugnis

Osnabrück: Neun Kilometer Schienenwege in 2020 saniert - Kindler fordert mehr Investitionen Osnabrück. Neun Kilometer Schienenwege wurden im Jahr 2020 in Niedersachsen lärmsaniert, für ganz Deutschland ware ...

Bedroht die vierte Pandemiewelle den wirtschaftlichen Erholungskurs? / Parlamentswahlen in Vietnam

Berlin / Hanoi (GTAI): Am 23. Mai stehen in Vietnam die Wahlen zur neuen Nationalversammlung an. Rund 860 Kandidaten, bis auf wenige Ausnahmen durch die zentralen oder lokalen Zellen der führenden Kommunistischen Partei so ...

Niedersachsens Europaministerin Honé fordert neuen Anlauf in EU-Flüchtlingspolitik

Osnabrück: Honé: Vorgänge in Ceuta verdeutlichen, wie wichtig eine solidarische EU-Politik ist - SPD-Politikerin verlangt Aufklärung über Vorwürfe gegen Frontex Osnabrück. Nach der Ankunft Tausender Migr ...

Dänemarks Außenminister Kofod fordert von Arktis-Anrainern "starkes Signal für Klimaschutz"

Osnabrück: Dänemarks Außenminister Kofod fordert von Arktis-Anrainern "starkes Signal für Klimaschutz" Kofod: Müssen jetzt handeln - Aufrüstung Russlands in der Arktis "besorgniserregend&qu ...

Einladung zum Online-Pressegespräch am Dienstag, 25. Mai 2021 / "Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und Desinformation: Wie sicher ist die Bundestagswahl?"

Wiesbaden: Beginn: 10:00 Uhr Voraussichtliches Ende: 11:30 Uhr Mitwirkende: * Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter und Präsident des Statistischen Bundesamts (Destatis) * Arne Schönbohm, Präsident des Bu ...

Arbeitgeber drängen auf Rentendämpfung durch Nachholfaktor

Osnabrück: Gewerkschaften widersprechen - "Kein Generationenkonflikt" Osnabrück. Zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ist der Streit um künftige Rentenerhöhungen neu entflammt. Steffen Kampete ...

Krankenhäuser-Präsident kontert Abzocke-Vorwurf von Experten

Osnabrück: Krankenhäuser-Präsident kontert Abzocke-Vorwurf von Experten Gaß: "Die Intensivbetten wurden aufgebaut" - Vorwurf der Corona-Überbehandlung "ein starkes Stück" Osnabrück. ...

rbb exklusiv: "Polittalk aus der Hauptstadt": Große Wechselstimmung in Deutschland

Berlin: SPERRFRIST: Montag, 17.5.21 - 5.00 Uhr --- FREI für Montagsausgaben der Zeitungen "Polittalk aus der Hauptstadt - Wer schafft's ins Kanzleramt?" Annalena Baerbock und Olaf Scholz i ...

NiedersachsensÄrztekammerpräsidentin: Jugendliche und junge Eltern bei Impfung vorziehen

Osnabrück: Niedersachsens Ärztekammerpräsidentin: Jugendliche und junge Eltern bei Impfung vorziehen Wenker fordert "Schutzwall" für Kinder - "Nicht gerecht, wenn Mittelalte Urlaub machen kö ...

Fleischwirtschaft will weiterüber Tarifvertrag für Schlachter verhandeln

Osnabrück: Fleischwirtschaft will weiter über Tarifvertrag für Schlachter verhandeln Appell an Gewerkschaft NGG - "Ganz erhebliche Verbesserungen für Zehntausende möglich" Osnabrück. Die deuts ...

Historiker-Vorsitzende: Deutschland erlebt Wandel wie 1968

Osnabrück: "Deutungshoheiten werden neu ausgehandelt" - "Christian Drosten als Prophet" Osnabrück. Deutschlands Gesellschaft befindet sich nach Worten der Historiker-Vorsitzenden Eva Schlo ...

Marco Buschmann (FDP) kritisiert Bildungsföderalismus

Bonn: Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, kritisiert den Bildungsföderalismus. "Das Bildungssystem klappt nicht, wie wir es über viele Jahrzehnte gemacht haben", erk ...

FDP-Generalsekretär Volker Wissing: "Wir leben in einer Zeit, in der Freiheit verteidigt werden muss"

Bonn: FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat im phoenix-Interview das Verhalten von CDU und Grünen in der Pandemie kritisiert. Die FDP sei die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die die Freiheit verte ...


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