Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 152

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Wegen hoher Holzpreise: Verbandschef ruft deutsche Waldbesitzer zum Sägestreik auf

Osnabrück: Wegen hoher Holzpreise: Verbandschef ruft deutsche Waldbesitzer zum Sägestreik auf Schirmbeck kritisiert "Abzocke" am Holzmarkt - "Stoppt das Sägen! Lasst die Bäume stehen!" ...

Bei Inzidenz unter 100: Niedersachsens Wirtschaftsminister will Außengastronomie ab dem 10. Mai öffnen

Osnabrück: Althusmann: Gefahr einer Corona-Infektion lauert vor allem drinnen, nicht draußen - Zustimmung und Unterstützung vom Gaststättenverband Hannover. Das Wirtschaftsministerium in Niedersachsen macht ...

Ausländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro

Osnabrück: Ausländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro Vor allem US-Streitkräfte profitieren davon - Linken-Abgeordnete Dagdelen kritisiert Ausgaben Osnabrück. Die Bundesregierung hat ...

Direktkandidat Odenwaldkreis (Wahlkreis 187)

Fischbachtal: Mein Name ist Florian Hassenzahl. Ich bin 42 jahre alt und seit 2020 Mitglied der LKR (liberal-konservative Reformer). Nach einem kurzen Gastspiel bei der SPD auf kommunaler Ebene und Mitgliedschaf ...

Kühnert warnt vor vorschneller Aufhebung der Impfpriorisierung

Osnabrück: Kühnert warnt vor vorschneller Aufhebung der Impfpriorisierung SPD-Vize: Gefährdete müssen zuerst drankommen - "Ich warte gerne" - Attacke auf Söder wegen Vorpreschens bei Freiheiten f ...

IG-Metall-Chef Hofmann mahnt Politiker: Klimaschutz muss machbar bleiben

Osnabrück: IG-Metall-Chef Hofmann mahnt Politiker: Klimaschutz muss machbar bleiben "Nicht nur Grüne unterschätzen Komplexität des Themas" - Umstiegsmodell für den Automobilbau gefordert Osnabr ...

BerlinTrend: Grüne bauen Umfrage-Vorsprung weiter aus

Berlin: Die Grünen bauen ihren Umfrage-Vorsprung vor den anderen Parteien in Berlin weiter aus. Das belegt der neueste BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpos ...

FDP-Chef Christian Lindner im stern: "Wir haben die Bereitschaft, selbst Regierungsverantwortung zu tragen"

Hamburg: Die FDP will Teil der nächsten Bundesregierung sein. Das bekräftigt Parteichef Christian Lindner im Interview mit dem stern. "Wir haben die Bereitschaft, selbst Regierungsverantwortung zu trage ...

Landsberg: Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

Osnabrück: Landsberg mahnt dringend bundeseinheitliche Regeln für Geimpfte an Städte- und Gemeindebund drängt auf flächendeckende Regelung vor Ende Mai - "Man hätte das viel früher vorbereiten könn ...

MDR-Konzept für die Wahlberichterstattung Sachsen-Anhalt

Leipzig: Unabhängig. Ausgewogen. Aktuell. Für den MDR gilt in seiner Berichterstattung im Hinblick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 das Prinzip der sogenannten "abgestuften Chanc ...

Mützenich will Geimpften "zügig" Freiheit zurückgeben

Osnabrück: Mützenich will Geimpften "zügig" Freiheit zurückgeben SPD-Fraktionschef: "Dürfen uns Entscheidung nicht von Gerichten aus der Hand nehmen lassen" - Kritik an Unions-Blockade ...

"Grenzenlose Profitgier": DGB kritisiert FFP2-Masken-Verbot bei Amazon

Osnabrück: Vorstandsmitglied Körzell betont Verantwortung der Arbeitgeber - Gewerkschaften erinnern an Gefahren am Arbeitsplatz - Im vergangenen Jahr 397 Tote in Deutschland Osnabrück. Der DGB drängt darauf ...

Bundestagswahl 2021: Anträge auf Aussetzung der Regelungen zu Unterstützungsunterschriften oder Absenkung der Quoren bei der Bundestagswahl laut Bundesverfassungsgericht unzulässig

Wiesbaden/Karlsruhe: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge von zwei politischen Parteien auf Feststellung, dass der Deutsche Bundestag deren Rechte verletzt oder unmittelbar g ...

Unterschriftenhürde zur Bundestagswahl - Bayernpartei zwingt Bundestag zum Handeln

München: Die Bayernpartei muss, wie viele andere derzeit nicht im Bundestag vertretene Parteien, Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt sammeln. Für die Landesliste braucht es 2000 Unterschriften ...

CDU verweigert Transparenz im digitalen Wahlkampf / Goliathwatch protestiert in Berlin / Pressemitteilung und Presseeinladung für Dienstag, 27. April, 10.30 Uhr, Berlin

Berlin: Einladung zur Protestaktion vor der CDU-Zentrale, Konrad-Adenauer-Haus, Berlin Bild - Protestbild mit Transparenz "DigitaleDemokratie - fair statt Fake" Wir stellen ab ca. 14 Uhr Pressef ...

Leitlinien zum Wolfsabschuss: Niedersachsens Umweltminister attackiert grüne Länderkollegen

Osnabrück: Leitlinien zum Wolfsabschuss: Niedersachsens Umweltminister attackiert grüne Länderkollegen Lies: "Verhalten unsolidarisch und politisch motiviert" - Entscheidung für bundesweit einheit ...

Zahlen des Arbeitsministeriums: Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten

Osnabrück: Zahlen des Arbeitsministeriums: Renten aus Versorgungswerken doppelt so hoch wie gesetzliche Renten Notare und Ärzte an der Spitze - Linke fordert Pflichtversicherung auch für freie Berufe Osnab ...

Migrationspolitik: 16.000 Menschen in Deutschland mit "Duldung light"

Osnabrück: Migrationspolitik: 16.000 Menschen in Deutschland mit "Duldung light" Grüne fordern Abschaffung der Regelung Osnabrück. Seit der gesetzlichen Neuregelung im August 2019 werden in Deuts ...

Gewerkschaften drängen auf Corona-Test-Pflicht in Betrieben

Osnabrück: DGB-Vorstandsmitglied Piel: Arbeitgeber dürfen sich nicht herausreden Osnabrück. Im Streit um Corona-Tests in den Betrieben drängen die Gewerkschaften trotz eines neuen Sachstandsberichts der Wir ...

Bundestagswahl 2021: Sitzung des Bundeswahlausschusses am 8. April 2021

Wiesbaden: Der Bundeswahlausschuss wird am Donnerstag, den 8. April 2021, um 11.00 Uhr in öffentlicher Videokonferenz über eine Rechtsfrage entscheiden. Die Sitzung wird über die Videokonferenzplattform Web ...


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