Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 156

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21

Magdeburg: Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt das Projekt ABSTIMMUNG 21. Im Superwahljahr 2021 rufen die PIRATEN die Menschen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich an der selbstorganisier ...

Neue Berliner AfD-Chefin Brinker: "Müssen uns zusammenraufen"

Berlin: Die neue Berliner AfD-Vorsitzende Kristin Brinker sieht sich auf einem guten Weg, die zerstrittene Landespartei vor den anstehenden Wahlen zu einen. Mit dem neu gewählten Landesvorstand seien die b ...

Neue Whatsapp-Richtlinie: Datenschutzbehörde prüft Dringlichkeitsverfahren

Osnabrück: Behördenchef Caspar fordert Klärung und politisches Einschreiten Osnabrück. Die für Facebook in Deutschland zuständige Datenschutzbehörde in Hamburg prüft die Einleitung eines Dringlichkeitsv ...

Niedersachsen:Ärztekammer-Chefin dringt trotz Stopps von Astra-Zeneca auf sofortigen Impfstart in Praxen

Osnabrück: Niedersachsen: Ärztekammer-Chefin dringt trotz Stopps von Astra-Zeneca auf sofortigen Impfstart in Praxen Präsidentin Wenker: Brauchen keine Testläufe - Unterstützung für Vorsichtsmaßnahme - & ...

Ausbildungsprämie künftig für Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitern

Osnabrück: Ausbildungsprämie künftig für Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitern Neue Förderrichtlinie am Mittwoch Thema im Bundeskabinett Osnabrück. Damit die Corona-Krise nicht zu einer Ausbildungskri ...

Asylverfahren in Deutschland dauern wieder länger: 8,3 Monate im Schnitt

Osnabrück: Grund ist vor allem die Corona-Pandemie - Linke kritisiert die Regierung Osnabrück. Asylbewerber müssen in Deutschland wieder länger auf einen Entscheid warten. Im vergangenen Jahr stieg die durc ...

Das Erste / "Brennpunkt" heute, 15. März 2021, 20:15 Uhr im Ersten (FOTO)

München: Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 15-minütigen "Brennpunkt" (ARD-Hauptstadtstudio) aus: Montag, 15. März 2021, 20:15 Uhr: Brennp ...

Linken-Vorsitzende Hennig-Wellsow bekräftigt Ziel eines "progressiven Bündnisses" im Bund

Bonn: Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht trotz des schwachen Abschneidens ihrer Partei positive Signale aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Es gebe ...

Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner: Union hat kein Dauerabo aufs Kanzleramt

Berlin: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sehen sich die Grünen im Aufwind. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bezeichnete die Ergebnisse am Montag im Inforadio vom rbb ...

FDP-Generalsekretär Wissing vermeidet Bekenntnis zu Ampel-Bündnis auf Bundesebene

Bonn: FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offen gelassen, ob eine Ampelkoalition wie in Rheinland-Pfalz auch im Bund möglich wäre. &qu ...

SPD-Generalsekretär Klingbeil hält Ampel-Koalition auf Bundesebene für vorstellbar

Bonn: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kann sich nach der Bundestagswahl im September ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP vorstellen. "Ich halte die Ampel für vorstellbar auf Bundesebene. Wir br ...

Britta Haßelmann sieht in Landtagswahlen deutlichen Wunsch der Bevölkerung nach einem Kurswechsel

Bonn/Berlin: Die parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann, sieht in dem Wahlausgang in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg einen klaren Wunsch der Bevölkerung nach ...

Tierschutzbund: Kanzlerin muss sich mehr in die Agrarpolitik der Bundesregierung einmischen

Osnabrück: Kritik vor der Sitzung der Zukunftskommission Landwirtschaft - Greenpeace erwägt Ausstieg Osnabrück. Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Mitgliedern der Zukunftskommission La ...

MZ zu Landtagswahlen

Halle: Diese Landtagswahlen sind ein Denkzettel der Wähler an die CDU. Es wird Zeit, dass die Partei aufwacht und sich die Bedeutung dieses Superwahljahrs vergegenwärtigt. Die Sozialdemokraten haben schon ...

Einladung zur Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Düsseldorf, Bielefeld: Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt herzlich zur Aufstellungsversammlung [1] am 20. März 2021 ein. Auf der Tagesordnung der Online-Veranstaltung steht die Nominierung der Kandidat:innen für ...

Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen

Berlin: Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong [1] kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Als Joshua Wong zu Besuc ...

Baden-Württemberg: "Prioritäten-Gezappel" beim Thema Impfen / Sozialminister Manfred Lucha verteidigt Corona-Management bei health tv (FOTO)

Köln: Kontroverse Debatte kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Ein Streitpunkt ist das Corona-Management der Regierung. Die schwäbische Stadt Tübingen hat in der Pandemie auf kostenlose Schnel ...

Connemann zu Ehrenerklärungen: "Wir stehen am Anfang"

Osnabrück: Unionsfraktionsvize sieht die abgegebenen Erklärungen als "Auftakt unserer Transparenzoffensive" Osnabrück. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Conne ...

Tobias Hans zur Maskenaffäre: "Es ist kein strukturelles Problem in der CDU oder der CSU"

Osnabrück: Tobias Hans zur Maskenaffäre: "Es ist kein strukturelles Problem in der CDU oder der CSU" Ministerpräsident des Saarlandes hält Führung der Union in der Krise für gut - Schaden durch ...

Frust in der Zukunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung: Greenpeace denkt ans Aussteigen

Osnabrück: Frust in der Zukunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung: Greenpeace denkt ans Aussteigen Geschäftsführer Kaiser kritisiert Agrarministerin Klöckner: "Sie lässt uns links liegen&q ...


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