Wahlen

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Piratenpartei stellt Liste zur Landtagswahl auf

Kastellaun: Mit 16 gewählten Piraten wird die Partei mit einer personell und regional breit aufgestellten Liste in den Landtagswahlkampf 2021 gehen. Angeführt wird die Liste von Bodo Noeske, Versicherungsmakle ...

FDP-Innenpolitiker zu Halle: Prozess nicht mit Hoffnungen verbinden, die er nicht erfüllen kann

Osnabrück: FDP-Innenpolitiker zu Halle: Prozess nicht mit Hoffnungen verbinden, die er nicht erfüllen kann Kuhle fordert Verbesserung der Analysefähigkeiten der Nachrichtendienste bei antisemitischer Propagan ...

Unions-Haushaltspolitiker: Mehrbelastung von bis zu 10 Milliarden Euro

Osnabrück: Unions-Haushaltspolitiker: Mehrbelastung von bis zu 10 Milliarden Euro Rehberg begrüßt EU-Einigung: "Pragmatismus und Vernunft haben gesiegt" - Angela Merkel hat "eine exzellente Rol ...

Bundesvize der Polizeigewerkschaft fordert nach Frankfurt "Konzept zur Migration"

Osnabrück: Bundesvize der Polizeigewerkschaft fordert nach Frankfurt "Konzept zur Migration" Radek: Polizei wird zum "gesellschaftlichen Reparaturbetrieb" für Integrationsprobleme - Partei� ...

Bonpflicht: Wirtschaftsrat der CDU für längere Übergangsfrist

Osnabrück: Bonpflicht: Wirtschaftsrat der CDU für längere Übergangsfrist Generalsekretär Steiger: Scholz ignoriert Hilferuf der Branche - Verpflichtung zum Beleg auf 1. Januar 2022 verschieben Osnabrück. ...

Ziemiak: Kindesmissbrauch gehört lebenslang ins Führungszeugnis

Osnabrück: Ziemiak: Kindesmissbrauch gehört lebenslang ins Führungszeugnis CDU-Generalsekretär macht Druck auf Bundesjustizministerin Lambrecht - Vorschläge gehen Union nicht weit genug - "Sie muss nac ...

Ziemiak: "Markus Söder ist ein führungsstarker CSU-Vorsitzender"

Osnabrück: Appell an gesamte Union: "Für Personaldebatten ist jetzt nicht die Zeit" - Entscheidung über Kanzlerkandidatur erst nach dem Parteitag der CDU Osnabrück. Der Generalsekretär der CDU Pau ...

Niedersachsen: Mindestens zehn Quadratmeter Wohnfläche für Werkvertragsarbeiter

Osnabrück: Wohnraumschutzgesetz soll ausgeweitet werden - Grüne fordern sofortigen Erlass Osnabrück. Für die Unterbringung der Tausenden Werkvertragsarbeiter in Niedersachsen sollen künftig höhere Standard ...

Nach Seehofers Absage: Pistorius will Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei

Osnabrück: Minister verweist anlässlich gezielter Kontrollen auch auf Erfahrungswissen der Beamten Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, eine Studie zu Polizeiarbeit ...

FDP-Politikerin Jensen: Erdogan tritt Werte der EU mit Füßen

Osnabrück: FDP-Politikerin Jensen: Erdogan tritt Werte der EU mit Füßen Menschenrechtspolitikerin fordert Abbruch der Zahlungen an Türkei - Urteil im Fall Yücel von Meinung des Präsidenten Erdogan abhängi ...

Pistorius hält regionale Corona-Ausreiseverbote für nicht praktikabel

Osnabrück: Pistorius hält regionale Corona-Ausreiseverbote für nicht praktikabel Niedersachsens Innenminister: "Kann man sich im fernen Berlin ausdenken" Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Bo ...

Unions-Innenexperte Middelberg: Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Osnabrück: CDU-Politiker kritisiert SPD-Chefin Saskia Esken und mahnt "Versachlichung der Diskussion" an Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (C ...

Stephan Brandner: AfD als Hüterin der Verfassung!

Berlin: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien gezwungen werden sollten, ihre Wahllisten hälfti ...

Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz "Hoffnungsschimmer": "An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben"

Osnabrück: Göring-Eckardt: "An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben" Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz "Hoffnungsschimmer" - Altmaier soll "sture Blockade" aufgeben ...

Linken-Chefin Kipping fordert "Recht auf Nichterreichbarkeit"

Osnabrück: Kipping fordert "Recht auf Nichterreichbarkeit" und Digitalisierungsschub für Schulen Linken-Chefin: Eltern-Studie macht Herausforderungen deutlich - "Vor allem Alleinerziehende brauc ...

Kommentar zu Merkel und Söder am Chiemsee

Stuttgart: Merkels Besuch einer bayerischen Kabinettssitzung ist der erste eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin überhaupt. Darum geht es also: um Atmosphärisches. Um ein Signal, wie harmonisch das V ...

"Helden des Alltags": Sozialverband VdK fordert "großen Wurf"

Osnabrück: "Helden des Alltags": Sozialverband VdK fordert "großen Wurf" Bentele für bundeseinheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigten in der Pflege Osnabrück. In der Diskussion ...

Klöckner will Kükentöten per Gesetz verbieten und kritisiert Geflügelbranche

Osnabrück: Klöckner will Kükentöten per Gesetz verbieten und kritisiert Geflügelbranche "Alternativen werden nicht genutzt" - Verbandspräsident: Können Ausstieg einleiten Osnabrück. Bundesagra ...

Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld

Osnabrück: Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld Zahlen der Bundesagentur für Arbeit - Linke: Zugang zu Leistungen erleichtern Osnabrück. Wer seinen Job verliert, hat in der Regel Anspr ...

Niedersachsen plant Verfassungstreue-Check für Polizisten

Osnabrück: Niedersachsen plant Verfassungstreue-Check für Polizisten Innenminister Boris Pistorius (SPD): "Verhindern, dass Extremisten unsere Polizei unterwandern" Hannover. Niedersachsen will kün ...

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