Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 182

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig?

Osnabrück: Berichtigung ____________ Es wird klargestellt, dass nicht die Minister persönlich die Briefe geschrieben haben, sondern es waren ein Ministerialdirektor und ein Ministerialdirigent. Beide Briefe l ...

Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig?

Osnabrück: Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig? Aufruhr in den Ländern - Bitte an Bundesregierung um schnelle Klärung Osnabrück. Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 k ...

Scholz verteidigt Verlängerung der Insolvenz-Pause für Unternehmen gegen Kritik

Osnabrück: Scholz verteidigt Verlängerung der Insolvenz-Pause für Unternehmen gegen Kritik Finanzminister: Ausnahme gerechtfertigt, pragmatisch und lebensnah - "Lehrbuchweisheiten helfen nicht weiter&quo ...

Scholz: Entscheidungüber Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab

Osnabrück: Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab Vizekanzler verlangt "vollumfängliche Aufklärung" - "Erschütternd, d ...

Ministerpräsident stellt Lockerungen für private Feiern in Aussicht

Osnabrück: Stephan Weil: Sind in Niedersachsen im Ländervergleich recht restriktiv Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stellt für die nächste Stufe der Corona-Lockerungen Anfang Oktober ...

"800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem VorbildÖsterreich

Osnabrück: "800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem Vorbild Österreich Vergleichende Studie des Wissenschaftlichen Dienstes bilanziert Unterschiede Osnabrück. Deutsche Rentner könnten ...

Heil erhöht im Ringen um Lieferkettengesetz Druck auf Altmaier

Osnabrück: Arbeitsminister: Im September müssen Eckpunkte stehen - "Für Placebo bin ich nicht zu haben" Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altm ...

Schulstart: Niedersachsens Kultusminister zieht positive Zwischenbilanz

Osnabrück: Grant Hendrik Tonne (SPD): Alles in allem ist die Bilanz derzeit zufriedenstellend Hannover. Wenige Tage nach dem Schulbeginn vorige Woche Donnerstag hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik T ...

Laschet legt in Wählergunst zu, Sonntagsfrage weist CDU-Verluste aus / Im NRW-Trend des WDR zeigt sich großer Rückhalt für Corona-Schutzmaßnahmen

Düsseldorf: CDU-Ministerpräsident Armin Laschet kann in der Gunst der Wähler*innen wieder zulegen. Das ist ein Ergebnis des NRW-Trends, den infratest dimap im Auftrag des WDR erhoben hat. Laschet kann demnach ...

NRW-Städtetrend vor den Kommunalwahlen: SPD und CDU müssen mit Verlusten rechnen, Grüne können auf Gewinne hoffen

Düsseldorf: Elf Tage vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Meinungsforscher*innen von infratest dimap im Auftrag des WDR sowie des Kölner Stadt-Anzeigers, des Bonner General-Anzeigers und der ...

"Lust auf Zukunft" / Eigener Bericht der CDU/CSU-Bundestagsfraktionüber ihre Vorstandsklausur im Berliner Westhafen: Sicherheit und Wohlstand für morgen im Fokus

Berlin: Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur nach der parlamentarischen Sommerpause beschäftigte sie si ...

Linksfraktion nennt SPD und Grünen Reihe von Bedingungen für Koalition

Osnabrück: Fraktionschefin Mohamed Ali: Keine Kampfeinsätze, keine Aufrüstung, raus aus der Nato - "Wir wollen echten Politikwechsel" Osnabrück. Die Linken im Bundestag knüpfen ein mögliches rot- ...

Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund mahnt mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona an

Osnabrück: Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund mahnt mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona an Präsident Trips: Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht Hannover. Der Präsident des Niedersächsisc ...

Weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht: Ohoven warnt vor "brandgefährlichem Irrweg"

Osnabrück: Verlängerung der Maßnahme ist für den Präsidenten des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft politisches Kalkül vor der Wahl Osnabrück. Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über eine ...

Deutsche Krebshilfe: Tumorpatienten nicht vernachlässigen

Osnabrück: Deutsche Krebshilfe: Tumorpatienten nicht vernachlässigen Nettekoven fordert bessere Abstimmung zwischen Kliniken im Falle einer zweiten Corona-Welle Osnabrück. Der Vorstandsvorsitzende der Deutsc ...

phoenix runde: Die Union ohne Merkel - Wie schaffen die das? - Mittwoch, 2. September 2020, 22.15 Uhr

Bonn: Eine Ära geht zu Ende. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Die CDU braucht einen neuen Parteivorsitzenden und die Union einen neuen Kanzlerkandida ...

Heil nennt Tarif-Angebot der Fleischindustrie "Ablenkungsmanöver"

Osnabrück: Arbeitsminister: Kein Ersatz für Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit - "Wer Zusammenhang zwischen miesen Arbeitsbedingungen und gesundheitlicher Gefährdung nicht begreift, hat den Schuss n ...

Kaiser-Nachfahre Prinz von Preußen kritisiert Reichsbürgerproteste in Berlin

Osnabrück: Kaiser-Nachfahre Prinz von Preußen kritisiert Reichsbürgerproteste in Berlin Hohenzollern-Chef sieht Geschichte "für ideologische Zwecke instrumentalisiert" Osnabrück. Als Oberhaupt de ...

Jeder vierte "Systemrelevante" bekommt nur Niedriglohn

Osnabrück: Jeder vierte "Systemrelevante" bekommt nur Niedriglohn Anteil deutlich höher als unter allen Beschäftigten - Antwort des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage Osnabrück. Von den Beschäft ...

SPD baut Willy-Brandt-Haus zu Kampagnenzentrale um

Düsseldorf: Die SPD will im kommenden Wahlkampf mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz knapp die Hälfte des vorherigen Budgets einsparen und im Zuge dessen das Willy-Brandt-Haus zur Kampagnenzentrale umbauen. "Die ...


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