Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 184

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Weltärztechef gibt Politik Mitschuld an Bootsparty in Berlin

Osnabrück: Montgomery: Chaos regional unterschiedlicher Bestimmungen hat zu Leichtsinn geführt - "Geschehnisse müssen Mahnung sein" Osnabrück. Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery hat der Politik ...

Corona-Massentests kosten bis zu 7,6 Milliarden Euro in diesem Jahr

Osnabrück: Corona-Massentests kosten bis zu 7,6 Milliarden Euro in diesem Jahr GKV-Spitzenverband: Beiträge müssten um 0,8 Punkte steigen - Forderung nach vollständiger Kostenübernahme durch den Bund Osnab ...

Rund jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen

Osnabrück: Rund jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke: Renten-Abschläge abschaffen Osnabrück. In Deutschland ist jeder siebte Erwerbsminderun ...

Grüne fordern Abnahme-Garantie für Strom aus älteren Solaranlagen

Osnabrück: Fraktion will "wilde Einspeisung" verhindern - Verlinden: "Brauchen unbürokratische Anschlussregelungen" Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert eine Abnahmegarantie f ...

Bildungsgewerkschaft GEW warnt vor Lehrerbashing

Osnabrück: Bildungsgewerkschaft GEW warnt vor Lehrerbashing Vorsitzende Marlis Tepe: "Das ist nicht fair" Osnabrück. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnt vor zunehmendem Lehrerbas ...

Niedersachsen: Stephan Weil will Normalbetrieb der Schulen "so schnell wie möglich"

Osnabrück: Ministerpräsident für vorzeitige Öffnung auch der Kitas Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil setzt in der Corona-Krise auf eine Rückkehr zum vollständigen und normalen Schu ...

Landtagswahl 2022: CDU-Fraktion gibt sich siegessicher

Osnabrück: Landtagswahl 2022: CDU-Fraktion gibt sich siegessicher Fraktionschef Dirk Toepffer: "Sind so stark, dass wir den Ministerpräsidenten stellen könnten" Hannover. Zweieinhalb Jahre vor der ...

Patientenschützer beklagen "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern

Osnabrück: Patientenschützer beklagen "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern Brysch fordert von Spahn einheitliches Öffnungskonzept und finanziellen Rettungsschirm für alle stationären Einri ...

OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?

Stuttgart: Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin ...

Kanzlei Dr. Stoll& Sauer gratuliert Stephan Harbarth zu seiner Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts

Lahr: "Stephan Harbarth ist demokratisch zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden. Dazu wollen auch wir ihm gratulieren", sagte Ralph Sauer. "Für seine Amtszeit wünsch ...

DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen

Osnabrück: DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen Journalisten-Vorsitzender hält Drostens Schritt in Teilen für "völlig inakzeptabel" Osnabrück. Der Deutsche Journalistenverband (D ...

Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt

Osnabrück: Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt Bartsch: Nach Sommerferien Regelbetrieb wieder aufnehmen Osnabrück. In der Diskussion um den immer noch eingeschränkten Betrieb in Kitas und ...

CDU-Machtkampf und Coronakrise: "Berlin direkt"-Doku im ZDF (FOTO)

Mainz: Ein Termin war gefunden, eine Halle reserviert, und der innerparteiliche Wahlkampf rollte schon: Ende April 2020 wollte die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählen - eine Richtungsentscheidung für die P ...

Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten

Osnabrück: Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten Kultusminister Tonne kann sich bei Stabilisierung des Infektionsgeschehens größere Kita-Gruppen "gut vorstellen" Hannover. Nach ...

Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet

Osnabrück: Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke beklagt "arbeitsmarktpolitische Zeitbombe" in Corona-Krise Osnabrück. Branchenübergreif ...

FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China

Osnabrück: FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China Appell an Bundesregierung: Endlich zeigen, dass chinesische Führung "auf der Weltbühne keine Narrenfreiheit hat" Osnabrück. Die men ...

PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung

Berlin: Aktuell wird die Frage nach einer Änderung des Wahlalters wieder vermehrt diskutiert. Die Piratenpartei fordert seit Jahren eine Senkung des Wahlalters auf Landes-, Bundes- und Europaebene [1]. Desh ...

Tierschutzbund fordert Fleischabgabe von bis zu 20 Cent pro Kilo

Osnabrück: Geld soll in Stallumbau fließen - Präsident Schröder: Kein Menschrecht auf billiges Fleisch Osnabrück. In der Diskussion um höhere Fleischpreise hat sich der Deutsche Tierschutzbund für eine Zw ...

Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand

Osnabrück: Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand 50.000 Euro monatlich für Betriebe mit bis zu 249 Mitarbeitern - Unterstützung aus Nord-Ländern Osnabrück. Die Bundesregierung plant, Be ...

Kindermedizinische Dachorganisation legt Konzept für "kontrollierte" Kitaöffnungen vor

Osnabrück: DAKJ-Stellungnahme: Von "Schutzhaft für alle" auf Infektionsketten-Kontrolle umsteigen - Warnung vor Lockdown-Langzeitschäden für kleine Kinder Osnabrück. Vor der Familienministerkonfer ...


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