Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 36

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin stellt Porsche-Absage für VW-Werk in Osnabrück infrage / VW-Aufsichtsrätin Hamburg: Forderung nach "Gesamtpaket ohne Werksschließungen klar vor Weihnachten"

Osnabrück: Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin und VW-Aufsichtsrätin Julia Willie Hamburg hat die Porsche-Absage für das Werk in Osnabrück infrage gestellt. "Entscheidungen über künftige Investiti ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-ameri ...

+++ Achtung Änderung - Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: / AfD-Verbotsverfahren strittig - Korrektur (3. Zeile!!):

Köln: Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Antrag ist aktuell in der politischen Diskussion. 42 Prozent (+5 im Vgl. zu ...

Nahostexperte fordert Deutschland auf, die Staatsräson gegenüber Israel zu überdenken / Michael Lüders: "Anhaltende Militäroperationen im Norden des Gazastreifens deuten auf ethnische Säuberung hin"

Osnabrück.: Der Nahostexperte Michael Lüders fordert die Bundesregierung angesichts der Eskalation im Nahen Osten auf, sich nicht länger hinter dem Begriff der Staatsräson zu verstecken. "Deutschland tut ...

Mosambik wählt wohl Stabilität / Präsidentschaftswahlen am 09. Oktober 2024

Berlin, Bonn: Am 9. Oktober 2024 wählt Mosambik einen neuen Präsidenten. Soviel steht fest, denn Amtsinhaber Felipe Nyusi tritt nach zwei Legislaturperioden verfassungsgemäß ab. Das ist ein gutes Zeichen für d ...

Altersarmut: Mehr Rentner als je zuvor sind laut Statistischem Bundesamt auf Sozialhilfe angewiesen / BSW-Chefin Sahra Wagenknecht: "Offenbarungseid für die Ampel"

Osnabrück: Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes ...

Deutscher Palästinenser-Vertreter fordert Waffenstopp für Israel / Nazih Musharbash: "Überfälliger Schritt zur Beendigung der Gewalt" - Kanzler müsse mehr Druck auf Israel ausüben

Osnabrück: Der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft fordert die Bundesregierung auf, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. "Die Entscheidung Frankreichs, die Waffenlieferung an Israel zu ...

Kay Gottschalk: FDP-MdB Mordhorst mutmaßlich an Wahlmanipulation bei den JuLis beteiligt

Berlin: Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk, teilt zu den Vorwürfen der Wahlmanipulation bei den Jungen Liberalen Schleswig-Holstein folgendes mit: "Der Büroleiter von MdB Mor ...

Göring-Eckardt für Prüfung eines Verbots der AfD Bundestagsvizepräsidentin begrüßt Initiative von Abgeordneten für AfD-Verbot-"Wenn eine Partei verfassungswidrig agiert, kann ich das nicht ignorieren"

Osnabrück: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hält die Prüfung eines AfD-Verbots für richtig. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Ich halte es gerade nach ...

Neue Grünen-Spitze: Göring-Eckardt will Ostdeutschland "stark vertreten" sehen / Grünen-Abgeordnete aus Thüringen: "Diese Perspektive ist wichtig" - Schwarz-Grün in den Ländern als Vorbild für Bund

Osnabrück: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine starke Vertretung der ostdeutschen Länder im neuen Bundesvorstand an. Der "N ...

Ifo-Institut warnt vor Rücknahme von EU-Verbrennerverbot / Industrieökonom Falck: Politisches Gezerre schafft gefährliche Unsicherheit

Osnabrück: Das ifo Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union fordern. Der aktuelle massive Einbruch bei der Nachfrage nach Elektroautos sei nicht ...

Lasst uns den Tag der deutschen Einheit abschaffen

Straubing: Der Tag der Einheit ist ähnlich emotionslos, wie die Beantragung eines Anwohnerparkausweises im Gemeindeamt. Genau daran erinnert er auch, an den Verwaltungsakt des Beitritts der ostdeutschen Bundesl ...

Tino Chrupalla: Konstruktive Oppositionsarbeit ist der Schlüssel zum Regierungswechsel

Berlin: Heute hat sich der Sächsische Landtag konstituiert. MdL André Wendt wurde als Zweiter Vizepräsident wiedergewählt. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Ich freue mich sehr darà ...

Niedersachsens Sportministerin droht mit Ausschluss von Fußball-Gästefans - Kritik an Ultraszene und DFB / Behrens (SPD): "Gewalt im Stadion wird kleingeredet oder einseitig auf die Polizei geschoben"

Osnabrück: Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Nieder ...

"nd.DerTag" zum Ausgang der Wahlen in Österreich

Berlin: "Ein Land, das durch Erfahrung immer dümmer wird", schoss mir Sonntagabend durch den Kopf. Es ist auch wirklich ein klassisches Trauerspiel, wie lernresistent Österreich in Bezug auf Recht ...

Die ÖVP hat nach der Nationalratswahl eine gute Verhandlungsposition

Straubing: Kickl ist ein so gnadenloser Populist, dass niemand mit ihm zusammen regieren will. Wohlgemerkt: mit Kickl. Eine Koalition mit der FPÖ kann sich ÖVP-Kanzler Karl Nehammer durchaus vorstellen. Die po ...

Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen): "Man sollte sich nie daran gewöhnen, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in Europa Wahlen gewinnen"

Berlin/Bonn: Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich ruft Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) im phoenix-Interview zu einer klaren Haltung auf: "Man sollte sich nie daran gewöh ...

Bundesweit mehr als 117 Millionen Euro Schaden: Trickbetrüger immer erfolgreicher / Enkeltrick, falsche Amtsträger, Schockanrufe - knapp 99.000 Betrugsversuche 2023

Osnabrück: Sogenannte Telefontrickbetrüger haben 2023 mit den Maschen Enkeltrick, falscher Polizist und Schockanruf mutmaßlich mehr als 117 Millionen Euro erbeutet. Das geht aus Zahlen der Landeskriminalämter ...

Apotheker werfen Karl Lauterbach mangelnde Dialogbereitschaft vor / ABDA-Präsidentin Overwiening: Minister will nur über seine Idee reden - weiteres Apothekensterben befürchtet

Osnabrück: Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. "Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprec ...

Medikamentenmangel: Apotheker warnen vor dauerhaften Engpässen / ABDA-Präsidentin Overwiening: Können keine Entwarnung geben - Mehr europäisches Engagement gewünscht

Osnabrück: Die deutschen Apotheker haben mit Blick auf derzeit knapp 500 nicht verfügbare Medikamente vor einer längerfristigen Lieferkrise gewarnt. "Das zeigt, dass wir in einer wirklich dauerhaften Lief ...


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