Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 40

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Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund

Berlin: Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im B ...

BSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt

Berlin/Bonn: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten sein wird, kann sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen, stellt d ...

Pharma Deutschland betrachtet wegen Rechtsruck in Thüringen und Sachsen den Pharmastandort mit Sorge / Verband fordert Signal aller demokratischen Kräfte gegen Extremismus & internationale Abschottung

Berlin: Nach den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich Pharma Deutschland alarmiert über den deutlichen Rechtsruck in beiden Bundesländern. "Die Pharmabranche lebt von globale ...

TÜV-Verband zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Berlin: Geschäftsführer Dr. Joachim Bühler zu den Wahlergebnissen: "Alarmsignal für die soziale Marktwirtschaft und unsere Demokratie." Thüringen und Sachsen haben gewählt. Dr. Joachim Bühle ...

Es wird immer düsterer für die Ampel / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Mainz.: Seit Monaten stand es im Raum, jetzt ist es Gewissheit: Die AfD ist erstmals die stärkste Kraft in einem Landtag, die Partei mit ihrem rechtsextremen Spitzenkandidaten Björn Höcke hat die Wahl in T ...

Die Landtagswahl-Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnten die Republik verändern

Straubing: Es kommt jetzt darauf an, dass die demokratischen Parteien möglichst rasch tragfähige Regierungen bilden - ohne die AfD, die in beiden Ländern als gesichert rechtsextrem eingestuft ist. Das Signal ...

Kay Gottschalk: Herzlichen Dank für Wiederwahl und Bundestagskandidatur

Berlin: Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, freut sich über die Wiederwahl zum Kreissprecher Viersen und die Nominierung als Direktkandidat für die Bundestagswahl: "Mit jeweils ...

Präsident des Deutschen Chorverbandes: In den Schulen sollte die Nationalhymne gesungen werden / Christian Wulff: Kinder weltoffen und patriotisch mit Respekt für Verschiedenheit erziehen

Osnabrück: Der Präsident des Deutschen Chorverbandes Christian Wulff fordert, dass die Nationalhymne häufiger gesungen wird. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der frühere ...

Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Osnabrück: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. P ...

Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen

Osnabrück: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. P ...

Bundesnetzagentur-Präsident nennt Urteil zu 5G-Auktion "ganz klaren Weckruf" / Müller: Keine Gefahr für weiteren Mobilfunk-Ausbau und Wettbewerb - Behörde wägt ab, Revision zu erreichen

Osnabrück: Der Präsident der Bundesnetzagentur hat das Urteil zur "rechtswidrigen" politischen Einmischung in die 5G-Auktion von 2019 als "Weckruf" bezeichnet. "Für alle Seiten ist das ...

Meyer Werft: Regierungen könnten kommende Woche Staatseinstieg beschließen / Kabinette in Berlin und Hannover vor Entscheidung - Haushaltsausschüsse folgen

Osnabrück: Eine staatliche Beteiligung an der Meyer Werft in Papenburg könnte kommende Woche von den Kabinetten in Hannover und Berlin beschlossen werden. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet ...

"nd.DerTag": Resonanzboden für rechte Erfolge - Kommentar zur Situation am Vorabend der Wahlen in Sachsen und Thüringen vor dem Hintergrund der Abschiebedebatte nach dem Anschlag von Solingen

Berlin: "Bett, Brot, Seife" - für bestimmte Asylbewerber soll es künftig nicht einmal mehr Bezahlkarten mit kleinen Beträgen darauf geben. Darüber will der Bund mit den Landesregierungen beraten ...

Aiwanger droht ein empfindlicher Schlag seiner Sachsen-Parteifreunde

Straubing: Es ist gut möglich, dass der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger insgeheim gar nicht so scharf darauf ist, dass seine Partei in Sachsen bei der Landtagswahl am Sonntag den Sprung ins Land ...

Energiekosten drücken auf Landtagswahlen: Umfrage von Octopus Energy

München: - Vier von fünf Menschen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg finden Strompreise zu hoch - zwei Drittel sehen hohe Energiekosten als wichtiges Kriterium für ihre Wahlentscheidung - Mehrheit gl ...

Bezahlkarte für Flüchtlinge: Deutscher Städte- und Gemeindebund nennt erneute Verzögerung "sehr bedauerlich" / Hauptgeschäftsführer André Berghegger: "Rasche Einführung aus Sicht der Kommunen wichtig"

Osnabrück: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), André Berghegger, hat angesichts neuer juristischer Auseinandersetzungen um die Bezahlkarte für Flüchtlinge eine schnel ...

SH-Integrationsministerin Aminata Touré will konsequenter abschieben / Grünen-Politikerin: Geltendes Recht besser umsetzen / Möglichkeiten, sich Abschiebung zu widersetzen, müssten reduziert werden

Osnabrück: Nach der Messerattacke von Solingen hat Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) angekündigt, konsequenter abzuschieben. "Wir müssen die Innere Sicherheit stärken und ...

"nd.DerTag": Adieu, Castets! - Kommentar zur Ablehnung der Regierungsbildung des Linksbündnisses NFP in Frankreich durch Präsident Macron

Berlin: Wahlausgang hin oder her - ein politischer Richtungswechsel in seinem Reich kommt nicht infrage. Dass die Franzosen im Juli ihren Präsidenten an den Urnen düpierten und das Linksbündnis Neue Volksf ...

Wourth Group aus Großbritannien steigt bei PETER HAHN ein - Investorenvereinbarung unterzeichnet

Winterbach: - Die Umsetzung des Investoreneinstiegs durch die Wourth Group wird im Rahmen eines Insolvenzplans erfolgen - Wourth Group gewährt ab sofort eine Zwischenfinanzierung - Umsetzung des Investoren ...

Umwelthilfe fordert nach Staatseinstieg Obergrenze für Schiffe der Meyer Werft / Hauptgeschäftsführer appelliert an Bundeskanzler: "Gesellschaft muss etwas davon haben"

Osnabrück: Vor dem Hintergrund der wahrscheinlichen Übernahme der Meyer Werft durch den Staat richtet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Forderungen an die Bundesregierung. DUH-Hauptgeschäftsführer Sascha Müller ...


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