Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 41

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"

Osnabrück: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdig ...

SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"

Osnabrück: Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hie ...

Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück / Niedersächsischer Ministerpräsident: Pläne nicht weiterfolgen / Länder seien sich "sehr einig"

Osnabrück: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die Kirchen in Deutschland. &q ...

Niedersachsens Wirtschaftsminister: Bernard Meyer hat Weltunternehmen geschaffen / Olaf Lies sieht Zukunftschancen für Meyer Werft

Papenburg: Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf ein ...

SoVD: "Steigende Lebenserwartung stellt unser Sozialsystem vor große Herausforderungen" / Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier fordert Steuerreform, um die Pflege älterer Menschen sicherzustellen

Osnabrück: Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier vor massiven Belastungen für das Pflege- und Rentensystem: "Die steigende Le ...

Kein Geld fürs Grab: Zahl der Sozialbeerdigungen in Niedersachsen steigt wieder / Mehr sozialrechtliche Bestattungen - Höchster Stand seit 2019

Osnabrück: Bei immer mehr Menschen in Niedersachsen muss der Staat für die Beerdigungskosten aufkommen Menschen brauchen staatliche Hilfe, um Ihre Beerdigung zu bezahlen. Das berichtet die "Neue Osnabrück ...

nd.DerTag: Danke, Jena! - Kommentar zu den erfolgreichen Antifa-Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Thüringen

Berlin: Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaf ...

Krönung mit Fragezeichen / Erst nach dem Demokraten-Parteitag wird es für Harris entscheidend / Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berlin: Es liegt in der Natur der Dinge, dass nach Flitterwochen der graue und oft mühselige Ehe-Alltag einzieht. Übertragen auf die taufrische Liebelei zwischen Kamala Harris und erstaunlich großen Teilen ...

Clan-Kriminalität in Niedersachen: Polizeigewerkschaft warnt vor erhöhter Bedrohungslage / Landesvorsitzender Seegers fordert mehr robuste Kräfte bei Kontrollen im Clan-Milieu

Osnabrück: Vor der Veröffentlichung des neuen Lagebilds "Clan-Kriminalität" in Niedersachsen hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mehr Schutz für Einsatzkräfte gefordert. "Je tiefer di ...

Pflege: Begutachtungen im Ausland auf Rekordhoch / Anzahl in zehn Jahren mehr als verdoppelt - Viele Pflegebedürftige in Spanien

Osnabrück: Die Zahl der Pflegebedürftigen, die im europäischen Ausland leben, ist offenbar drastisch angestiegen. Alleine 2022 haben die deutschen Pflegekassen mehr als 5.300 Begutachtungen zur Feststellung de ...

Vielfalt als Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft / "Made by Vielfalt": Deutsche Familienunternehmen machen sich stark für Toleranz und Offenheit

Wuppertal: Unter dem Motto "Made in Germany - Made by Vielfalt" sprechen sich mehr als 40 deutsche Familienunternehmen und zwei Unternehmer-Verbände aus Ostdeutschland vor den Landtagswahlen in Sachse ...

Oliver Ruhnert: "Habe Hochachtung vor Wagenknecht"

Hagen: Der Sauerländer BSW-Politiker und Fußballfunktionär Oliver Ruhnert hat Sahra Wagenknecht im Interview mit der WESTFALENPOST gegen Kritik verteidigt. Die Partei-Vorsitzende des neugegründeten BSW s ...

"nd.DerTag": Demokratie verteidigen - Kommentar zu Initiativen gegen den wachsenden politischen Einfluss der AfD

Berlin: Es sind keine drei Wochen mehr, dann könnte die AfD die stärkste Kraft in den Landtagen von Thüringen und Sachsen werden. Brandenburg könnte kurz darauf folgen. Eine extrem rechte Partei, die genu ...

Präsident der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg warnt vor zuwanderungsfeindlicher Politik

Berlin: Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) warnen mit Blick auf die Landtagswahl vor einer zuwanderungsfeindlichen Politik. UVB-Präsident Stefan Moschko sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio ...

Schiffsindustrie: Meyer Werft untergehen zu lassen, wäre größter industriepolitischer Fehler

Osnabrück: Die Schiffbauindustrie hat die Politik aufgefordert, der Meyer Werft in der aktuellen Krise zügig zu helfen. Reinhard Lüken, Hauptgeschäftsführer des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik, sa ...

"nd.DieWoche": Zäsur in Katalonien - Kommentar zur Wahl des Unabhängigkeitsgegners Salvador Illa als Regionalpräsident

Berlin: Es ist fraglos eine Zäsur für Katalonien: Nach 14 Jahren wird die katalanische Regierung mit dem Sozialdemokraten Salvador Illa erstmals wieder von einem Politiker angeführt, der einer Unabhängigk ...

Countdown zur Landtagswahl in Sachsen läuft: MDR berichtet umfassend – alle Infos unter mdr.de/mittendrin

Leipzig: Am 1. September entscheidet sich die politische Zukunft in Sachsen. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ist hautnah dabei und bietet eine umfassende Berichterstattung rund um die Landtagswahl. Das vielf ...

ARD-DeutschlandTREND: Landtagswahlen im Osten: Mehr Zustimmung für BSW- als für AfD-Regierungsbeteiligung / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Landtagswahlen im Oste ...

Jetzt ist es Trump, der mit der alt und langweilig wirkt

Straubing: Die Demokraten haben ihren Glauben wiedergefunden, dass sie Trump bezwingen können. Das heißt zwar noch nicht, dass sich das Blatt schon gewendet hätte und das Team Harris/Walz am Wahltag im Novemb ...

Geywitz drängt Kommunen, Bauland an Ortsansässige zu vergeben / Bauministerin: Vergabe an Vermögende von auswärts sorgt zurecht für Verärgerung - Werbung für "Einheimischenmodell"

Osnabrück: Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kommunen aufgefordert, Grundstücke vorrangig an Anwohner statt an Zuzügler zu vergeben. "Es sorgt vielerorts und zurecht für Verärgerung, wenn sich ...


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