Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 37

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Thorsten Frei (CDU) kann sich derzeit keine Zusammenarbeit mit Grünen vorstellen / Parlamentarischer Geschäftsführer der Union lehnt Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW ab

Osnabrück: Der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sieht nach dem angekündigten Rückzug der Grünen-Spitze noch keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene. Der ...

Thorsten Frei (CDU) sieht Haushalt der Ampel "auf Sand gebaut" / Parlamentarischer Geschäftsführer rechnet angesichts neuer Wirtschaftsprognosen mit Überarbeitung, aber nicht mit Bruch der Koalition

Osnabrück: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), geht angesichts der von Wirtschaftsinstituten abgesenkten Wachstums von 0,8 Prozent für 2025 davon aus, da ...

Thorsten Frei (CDU) distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik / Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen"

Osnabrück: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel rückblickend kritisch. Der "Neuen Osnabrücker Zeit ...

Thüringen: Thorsten Frei (CDU) sieht "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf AfD / Nach der gescheiterten Eröffnung des Landtags in Erfurt unterstellt CDU-Politiker der AfD "indiskutables Verhalten"

Osnabrück: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat den Fehlstart des neu gewählten Thüringer Landtags bei der konstituierenden Sitzung als "Stunde ...

Die RTL+ Streaming Highlights im Oktober

Köln: Der Oktober startet mit einem Fiction-Highlight: Das RTL+ Original "Ich bin Dagobert" erzählt in sechs spannenden Folgen die Geschichte des Kaufhauserpressers Arno Funke. In der 5. Staffel ...

Wegen Rezession: Spahn wirbt für radikales Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs / CDU-Fraktionsvize: "Was über EU-Bürokratie hinausgeht, zurücknehmen" - "Wirtschaft braucht klares Signal"

Osnabrück: CDU-Präsidiumsmitglied und Fraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen. "Die deutsche W ...

Parteiaustritt des Vorstands der Grünen Jugend: Offenbar Pläne für Zusammenarbeit mit Linkspartei

Berlin: Berlin. Nach dem Austritt des Vorstands der Grünen Jugend steht offenbar eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Raum. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung heißt es, man wolle geme ...

Dürr (FDP) begrüßt Abschwächung von Wolfsschutz / "Viel zu lange wurden die Bedenken der Landwirte nicht ernst genommen, damit ist jetzt Schluss"

Osnabrück: Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, begrüßt die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung&qu ...

Steuerentlastungen für Unternehmen: Sozialverband warnt vor sozialen Folgen / Kritik an Plänen von Christian Lindner

Osnabrück: Osnabrück. Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner, milliardenschwere Verbesserungen bei steuerlichen Abschreibungen für Unternehmen umzusetzen. &q ...

Mehr als verdoppelt: Immer mehr Lehrer in Niedersachsen unterrichten trotz Ruhestands / 352 pensionierte Lehrkräfte an Schulen in Niedersachsen im aktiven Dienst

Osnabrück: Osnabrück. An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeord ...

Für die Grünen brechen schwierige Zeiten an

Straubing: Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen ...

FDP lässt Zukunft der Ampel offen / Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"- Absage an Tempolimit: "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt"

Osnabrück: Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Ge ...

Schulleiterverband fordert Verbot von Smartwatches / Nutzung digitaler Uhren erschwert laut Vorsitzendem massiv den Unterricht

Osnabrück: Der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) fordert ein umfassendes Verbot von Smartwatches an Schulen. "Smartwatches müssen wie Smartphones behandelt werden. Sie haben im Regelunterr ...

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu den Folgen der Brandenburg-Wahl

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Lage nach der Landtagswahl in Brandenburg: "Das Wehklagen der Wahlverlierer über Woidkes Wahlkampfstrategie: Es ist schon arg selbstmitleid ...

Ates Gürpinar (Linke): "Wir waren viel mit uns selbst beschäftigt"

Berlin/Bonn: Nach dem Scheitern bei der Landtagswahl in Brandenburg und dem ersten Rauswurf aus einem ostdeutschen Landesparlament gibt sich die Linke selbstkritisch. "Ich muss zugeben, dass wir nach außen n ...

Kevin Kühnert (SPD): Eine krachende Niederlage für die CDU

Berlin/Bonn: Für Kevin Kühnert (SPD) geht die "Partei des Bundeskanzlers" gestärkt aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender pho ...

Tino Chrupalla (AfD): "Ich sehe uns perspektivisch an der Macht"

Bonn: AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland optimistisch, dass seine Partei künftig Regierungsverantwortung übernehmen wird. "Ich sehe uns perspektivisc ...

Unfallgefahr: Wo Hirsch und Co. die Straße queren - An Feldern und Waldstücken Geschwindigkeit anpassen - Was ist nach einem Unfall zu tun?

Coburg: Im Herbst werden die Tage wieder kürzer und es dämmert früher. Gerade in der Dämmerung passieren viele Wildunfälle. Damit steigt die Unfallgefahr auf Straßen, die an Wäldern oder Feldern vorbei ...

Andreas Jung (CDU): Union ist "Bollwerk der Mitte"- Keine Absage an Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene

Bonn: Die CDU will ihr schwaches Ergebnis bei den brandenburgischen Landtagswahlen möglichst schnell vergessen und setzt auf bundespolitischen Rückenwind. "Viele Wähler in der politischen Mitte woll ...

Bis zu elf Euro für 20 Zigaretten: Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi will das Rauchen teurer machen

Osnabrück: Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi will das Rauchen deutlich teurer machen und spricht sich für eine höhere Tabaksteuer aus. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeit ...


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